KPÖ Wien geht auf die Straße für amtliche Preiseingriffe, für Millionärssteuern und gegen „Aufrüstungswahn“

„Teuerung ist kein Naturgesetz“, erklärt Mario Memoli, Landessprecher der KPÖ Wien. „Tatenlos hinzunehmen, dass die Lebensmittel- und Wohnkosten ins Unermessliche steigen, ist eine bewusste politische Entscheidung.“ Gegen diese Politik macht die KPÖ jetzt Stimmung – und verbindet ihre Forderungen mit solidarischer Praxis.

Die Politik habe die Mittel, um die Preissteigerungen zu stoppen. „Es braucht eine amtliche Preisregelung für Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs“, meint Memoli. „Dass mit Grundbedürfnissen Profite gemacht werden, ist uns ohnehin ein Dorn im Auge. In Zeiten der explodierenden Preise geht es jetzt darum, schnell zu handeln und zumindest weitere Preissteigerungen zu stoppen“.

„Für die etablierten Parteien ist es ein Tabu, die Superreichen zur Kasse zu bitten. Das zeigt, für wen sie Politik machen. Zeitgleich wird die Kriegstrommel gerührt und Geld für Aufrüstung locker gemacht“, prangert Memoli an. Die KPÖ kritisiert, dass für Aufrüstung immer Geld da ist, während bei der breiten Masse gespart wird. Die KPÖ fordert ein Ende des „Aufrüstungswahns” und eine Millionärssteuer.  „Mit dem Geld der Superreichen soll das Bildungs- und Gesundheitssystem ausfinanziert und in soziale Sicherheit investiert werden.“ 

„Statt nur zu fordern, und in den Gremien das Wesentliche aus den Augen zu verlieren, schaffen wir konkrete Abhilfe gegen die Teuerung“, erklärt Memoli. Die Kommunist:innen organisieren regelmäßig kostenlose Nachbarschaftsküchen und Pizza-Abende, Kindernachmittage und „Kleiderschenkereien“. „Wir verbinden unsere Ideen einer gerechten Wirtschaftsordnung mit solidarischen Angeboten für Alle“, erklärt Memoli abschließend.