„Im Kapitalismus werden marginalisierte Gruppen immer gegeneinander ausgespielt, davon profitiert das kapitalistische System und die etablierte Politik”, erklärt Memoli Queer-Feindlichkeit und Rassismus in unserer Gesellschaft.

„Der Aufstieg von Bewegungen, die ein rückschrittliches Familien- und Gesellschaftsbild vertreten, zeigt, dass die Regenbogenparade nach wie vor notwendig ist und notwendig bleiben wird“, so KPÖ Wien-Landessprecher Mario Memoli. „Aber auch die Kürzungen der SPÖ-NEOS-Regierung im LGBTIQ-Bereich machen deutlich, dass es weiterhin notwendig ist, für queere Rechte und ausfinanzierten Gewaltschutz auf die Straße zu gehen.” Die KPÖ verweist dabei auf Kürzungen bei der Pride und bei wichtigen Kultur- und Dokumentationszentren wie dem „Qwien“.

Gegen die Teuerung braucht es diversen Protest

Die KPÖ veranstaltet am Freitag, 12. Juni von 17 bis 21 Uhr einen Getränke- und „Pizza Comunista“-Stand im Sigmund-Freud-Park. „Gegen die Teuerung in allen Bereichen braucht es kollektiven Protest. Dieser kann und soll vielfältig und divers gestaltet sein. Ein Teil davon ist, queeren Menschen am Tag vor der Pride die Möglichkeit zu geben, sich ohne Sorgen ums Geld zu vernetzen, auszutauschen und einen schönen Abend zu verbringen”, erklärt Magdalena Zangerl vom „Queer Beisl” der KPÖ Wien. „In der KPÖ sorgen wir dafür, dass unsere queeren Mitglieder sich vernetzen. Einerseits um politische Positionen auszuarbeiten, andererseits um politische Veranstaltungen für Interessierte ins Leben zu rufen“, erklärt Zangerl das Queer Beisl. Die heutige Versammlung im Sigmund-Freud-Park trägt den Namen „The Night Before Pride”, ist offen für alle und der solidarische Beitrag der KPÖ zum Pride-Wochenende.

Queere Rechte sind Menschenrechte

„Die politische Elite in Österreich hat nicht den Anspruch, ihre Politik im Sinne der allumfassenden Menschenrechte zu gestalten“, so Memoli. „Queer-Feindlichkeit paart sich oft mit Standesdünkel.“ Statt Akzeptanz bleibe oft nur marginal zugestandene Toleranz. In der Praxis fehle noch immer ein umfassender Diskriminierungsschutz außerhalb der Arbeitswelt, etwa bei Wohnungssuche, in Lokalen oder bei Dienstleistungen. Auch der Queer Pay Gap betrifft viele, insbesondere sichtbare trans Personen. Davon abgesehen werden auch bestehende Rechte wie das Antidiskriminierungsgesetz der Stadt Wien im Arbeitsalltag oft nicht befolgt.

Keine queere Befreiung im Kapitalismus –  auch nicht mit den Neos

Die KPÖ kritisiert auch die Tendenz, lesbische und schwule Personen als öffentlich wirkende Politiker:innen in das Personenspektrum rechter Parteien zu integrieren. „Ähnlich wie die Marktwirtschaft insbesondere queere Männer als kaufkräftige Zielgruppe in den Kapitalismus integriert hat, wollen auch rechtskonservative Wahlparteien ihr Akzeptanzumfeld im urbanen Bereich vergrößern. Um queere Rechte geht es ihnen aber nie“, erklärt Memoli. „Unmöglich ist auch, wie etwa Neos-Politiker:innen den Kampf um die Rechte von LGBTIQ-Personen missbrauchen, um spaltend gegen Migrant:innen zu mobilisieren“, so Memoli. „Im Kapitalismus werden marginalisierte Gruppen immer gegeneinander ausgespielt, davon profitiert das kapitalistische System und die etablierte Politik.” Für die KPÖ ist es ein politisches Armutszeugnis, wenn etablierte Parteien wie die NEOS versuchen, mit rassistischen Ressentiments von den eigentlichen Ursachen der Queerfeindlichkeit abzulenken. Statt ernsthafte Schritte gegen Diskriminierung zu setzen, wird Hetze betrieben. Echte Queer-Befreiung könne es im Kapitalismus nicht geben.