Memoli: „Wohnungen sind zum Wohnen da, nicht zum Spekulieren”. KPÖ Wien fordert strengeres Durchgreifen bei illegalen Kurzzeitvermietungen.

Wohnungen für die Wiener:innen statt Airbnb-Chaos

Die KPÖ meint, die Stadtregierung hätte im Vorfeld zum ESC Präventionsmaßnahmen gegen illegale Kurzzeitvermietungen treffen müssen. Touristische Beherbergung solle in Hotels und gewidmeten Beherbergungsbetrieben stattfinden, nicht in normalen Miet- oder Eigentumswohnungen. „Wohnungen sind zum Wohnen da, nicht zum Spekulieren. Die Stadtregierung versagt auf voller Länge. Es gibt zwar eine Meldepflicht, die wird aber viel zu oft nicht eingehalten, es gibt schlicht und ergreifend viel zu wenige Kontrollen.” 

„Wohnungen, die kurzfristig touristisch vermietet werden, fehlen auf dem regulären Wohnungsmarkt, treiben die Preise weiter hoch und können Nachbarschaften belasten”, meint Memoli. Die Stadtregierung müsse sich dem Problem Airbnbs annehmen. „Die Stadt Salzburg macht vor, wie mit illegalen Airbnbs umzugehen ist. In der von der KPÖ mitregierten Stadt gibt es saftige Strafen bei Verstößen gegen die Meldepflicht”, erklärt Memoli. „Auch in Wien kämpfen wir für strengere Regeln und härtere Strafen.”

KPÖ fordert mehr Wohnbau und weniger Leerstand

„Wenn Immobilienbesitzer Häuser verfallen lassen, anstatt sie zum Wohnen zu nutzen, muss die öffentliche Hand einschreiten. Deshalb braucht Wien neben Maßnahmen gegen Kurzzeitvermietungen eine Leerstandsabgabe, um Spekulation zu stoppen”, sagt Memoli. „Eine Leerstandsabgabe, wie wir sie fordern, trifft nicht die Wohnung von der Oma, die ein paar Monate leersteht, sondern Investoren, die mit ihren krummen Geschäften Millionen einsackeln.” Das Geld, das mit einer Leerstandsabgabe lukriert wird, soll für den öffentlichen Wohnbau zweckgebunden sein.

„Wir fordern ein umfangreiches Gemeindebauprogramm: mindestens 5.000 neue Gemeindewohnungen jährlich”, erklärt Memoli. Man begnüge sich aber nicht mit dieser plakativen Forderung, sondern schlage als konkrete Finanzierungsreform die Wiener Wohnbauabgabe vor. „Investoren sollen für jeden Quadratmeter freifinanzierter Bauten einen Quadratmeter Gemeindebau mittels der Wiener Wohnbauabgabe finanzieren, was lediglich die üppigen Profite privater Immobilienentwickler schmälert.” Darüber hinaus brauche es eine Bodenabgabe auf unbebautes gewidmetes Bauland.

„Was alle brauchen, soll auch allen gehören”

Das Thema Wohnen müsse man auf Perspektive dem Markt zur Gänze entziehen, meint Memoli. „Was alle brauchen, soll auch allen gehören”.

Weitere Informationen dazu gibt es in der Wohnbaubroschüre der KPÖ Wien.