„Während alle sich als links bezeichnenden etablierten Parteien vor der Wahl Umverteilung versprechen, um das Versprechen nach der Wahl wieder zu vergessen, stehen wir seit über 100 Jahren für höhere Löhne, niedrigere Mieten und begrenzte Vermögen ein.“

„Wer ein Anliegen immer erst dann entdeckt, wenn er in Opposition sitzt, hat kein ernsthaftes Interesse an Veränderung“, stellt Mario Memoli, Landessprecher der KPÖ Wien, fest. Bei der heutigen Gemeinderatssitzung bringen die Grünen „Faire Beiträge von Vermögen“ mittels dringlicher Anfrage auf die Tagesordnung. Damit würden die Grünen ihre irreführende Inszenierung soziale Politik für sich entdeckt zu haben im Rathaus fortsetzen, erklärt die KPÖ.

„Als KPÖ treten wir für ein Wirtschaftssystem ein, das die Interessen der Arbeiter:innen im Land zugeschnitten ist, statt ein paar Superreichen“, so Memoli. „Wir stehen für eine konsequente Umverteilung von Vermögen im Interesse der gesamten Gesellschaft.“ Dass andere Parteien immer dann, wenn sie in Opposition sind, Vermögens- und Erbschaftssteuern fordern, zeigt laut KPÖ die Unglaubwürdigkeit der „etablierten Parteien“ auf.

„Wir stehen seit über 100 Jahren für höhere Löhne, niedrigere Mieten und begrenztes Vermögen“, meint Mario Memoli. Mit Blick auf die Bundes-SPÖ weist die KPÖ darauf hin, dass nicht nur die Grünen, sondern „alle sich als links bezeichnenden etablierten Parteien vor der Wahl Umverteilung versprechen, um das Versprechen nach der Wahl wieder zu vergessen“.

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Johannes Lutz

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