Wiener Landessprecher Mario Memoli und KPÖ Floridsdorf-Bezirksrat Ewald Magnes zur FPÖ-Resolution: „Der Kulturkampf gegen den Regenbogen soll von wichtigen Problemen des Alltags ablenken: Selbst viele FPÖ-Wähler:innen finden das peinlich."

Für Kopfschütteln bei der KPÖ sorgt eine Resolution der FPÖ in der Floridsdorfer Bezirksvertretung, die im Pride Month Juni gegen die Regenbogenfahne vorgehen will. Die Freiheitlichen fordern darin als zulässige Beflaggung auf allen öffentlichen Gebäuden nur noch jene der Republik Österreich, des Landes Wien, des Bezirks und die Schulfahnen zuzulassen. Diese Resolution würde bei tatsächlicher Umsetzung selbst eine schwarze Flagge im Todesfall verbieten. Handelt es sich bloß um einen Schildbürgerstreich?

Der Floridsdorfer KPÖ-Bezirksrat Ewald Magnes sieht den Zeitpunkt der FPÖ-Initiative nicht als zufällig an, denn im Pride Month Juni werden weltweit viele öffentliche Gebäude mit der Regenbogenfahne beflaggt. Genau in diesem Monat, für die Sitzung der Bezirksvertretung am 17. Juni 2026, provoziert die nur vermeintlich Freiheitliche Partei mit einer Resolution nach Vorbild des abgewählten ungarischen Staatschefs Orban. „Als KPÖ fordern wir von der FPÖ endlich Antworten auf die großen Probleme unseres Landes: Teuerung, fehlende Sicherheit, Umweltzerstörung und Kriegstreiberei. Wer von der Krise des Kapitalismus nicht reden will, soll zur Regenbogenfahne schweigen", fordert der selbst offen homosexuelle Mandatar.

Widersprüchlich wie die FPÖ selbst sei auch ihre Resolution: Einerseits fordert sie die Einhaltung der verfassungsrechtlichen Grundsätze, insbesondere des Gleichheitsgrundsatzes. Andererseits will sie Symbole der Gleichheit und Lebensfreude verbieten lassen. Die Regenbogenfahne wurde im Jahr 1978 vom queeren Künstler Gilbert Baker auf Ersuchen des US-amerikanischen Kommunalpolitikers Harvey Milk entworfen, der im gleichen Jahr von einem Rechtsextremisten ermordet wurde. Ihre Farben stehen für Geist, Harmonie, Kunst, Natur, Sonnenlicht, Gesundheit, Leben und Sexualität. Der Regenbogen ist ein positives Signal für Freiheit und Gleichheit aller Menschen.

KPÖ Wien-Landessprecher Mario Memoli erläutert abschließend: „Die spaltende Politik der FPÖ findet nur deshalb Anklang, weil die anderen etablierten Parteien nur Verschlechterungen für die arbeitende Bevölkerung zu bieten haben. Dass der Kampf um ein leistbares Leben für Alle und der Kampf gegen Diskriminierung von queeren Menschen zusammen gedacht werden können, beweist die KPÖ Wien. Sie lädt am Vorabend der Regenbogenparade zu einem Spritzerstand und einer “Pizza Comunista” ein – von 17 bis 21 Uhr im Sigmund-Freud-Park. Die KPÖ bietet konkrete Hilfsangebote gegen diesen FPÖ-Wahnsinn. Wir lassen uns nicht spalten und stehen im Bündnis mit der Bevölkerung für Frieden, Demokratie und Sozialismus."