Was bedeutet kommunistische Bezirksarbeit in Liesing?

So schön der 23. Bezirk auch ist, jede:r der hier lebt, weiß, dass es genug Probleme gibt. Die KPÖ-Liesing hat daher schon in der Vergangenheit versucht, auf Missstände hinzuweisen. Sei dies nun das unzureichende Öffi-System in Liesing, die spekulative Verbauung des Bezirks, wie auch das rasche Bezirkswachstum, mit dem die soziale Infrastruktur jedoch nicht mithalten kann. Näheres zu unseren Vorstellungen haben wir in unserem Bezirks-Programm dargelegt. Diese Themen möchte die KPÖ nun auch in die Bezirksvertretung hineintragen und dort natürlich auch mögliche Lösungen vorschlagen oder gemeinsam erarbeiten.

Folgende Möglichkeiten hat die KPÖ in der Bezirksvertretung

Die Sitzungen der Bezirksvertretung sind mindestens in jedem Vierteljahr einmal vom Bezirksvorsteher einzuberufen. Die Sitzungen sind öffentlich und werden mittlerweile auch in Liesing im Internet übertragen. Das heißt, jede:r kann sich vor Ort oder via PC informieren!Hier finden sich die Terminewie auchLive-Stream und Protokolle der Sitzungen. In Zukunft werde ich überdies an dieser Stelle auch regelmäßig über Anträge, Diskussionen und Abstimmungsverhalten in Liesing berichten.

Als KPÖ-Bezirksrat kann ich bei den Sitzungen der Bezirksvertretung Anträge zu Themen einbringen, die den Bezirk betreffen. DieWiener Stadtverfassung (§ 104 Anträge der Bezirksvertretungen)setzt hier enge Grenzen, was zum Aufgabenbereich eines Bezirks zählt. Viele Anliegen, die uns unmittelbar betreffen, dürfen in der Bezirksvertretung daher erst gar nicht besprochen werden: »Angelegenheiten der Gesetzgebung, der Gemeindeabgaben, Entgelte und Tarife sowie Personalangelegenheiten können nicht Gegenstand von Anträgen sein.«

Neben konkreten Forderungen in Anträgen bietet die Tätigkeit als Bezirksrat auch die Möglichkeit, Anfragen an die Bezirksvorstehung, den Gemeinderat oder einzelne Magistratsabteilungen zu stellen und so an Informationen für uns Bürger:innen zu kommen. Daneben gibt es im Bezirk auch sogenannte Ausschüsse, die der Bezirksvertretung rund um spezifische Themen zuarbeiten. Die KPÖ hat in diesen Ausschüssen zwar kein Rederecht, darf jedoch anwesend sein und mithören. In Liesing gibt es zurzeit Ausschüsse zu folgenden Themen: Bau, Verkehr, Umwelt, Kultur und Finanzen.

Wir freuen uns über Ihre Ideen, Hinweise und Anliegen!

Im Gegensatz zu anderen Parteien haben wir weder einen riesigen Parteiapparat noch irgendwelche Großspender im Hintergrund, deren Profitinteressen wir vertreten. Die Bezirksrät:innen der KPÖ – wir sind in allen Bezirksparlamenten vertreten – sind keine Berufspolitiker:innen mit zig Nebeneinkünften. Die Aufwandsentschädigung, die wir für unsere Tätigkeit als Bezirksrät:in bekommen, geben wir ab.Bezirksrät:innen der KPÖ sind durchschnittliche Menschen, die genauso mit den alltäglichen Problemen wie steigenden Mieten, einem Zweiklassen-Gesundheitssystem oder niedrigen Löhnen kämpfen. Und genau hier wollen wir auch anpacken: Die Probleme, die von den etablierten Parteien oft links liegen gelassen werden, möchten wir ansprechen und behandeln!

Falls auch Sie auch Ideen, Probleme oder Anliegen in und für Liesing haben, freue ich mich über eine Nachricht. Entweder via Mail unter[email protected], telefonisch unter 0660 7668914, im Zuge einermeiner Sprechstundenoder bei einerVeranstaltung in unserem Bezirkslokal. Ich freue mich auf ein Kennenlernen!

Wir alle sind Liesing: KPÖ hilft!

Die KPÖ steht für eine solidarische Stadt, ein solidarisches Liesing, ein gutes Leben für alle! In den nächsten Wochen werden wir solidarische Projekte vorstellen, die wir im Bezirk direkt umsetzen wollen. Dazu suchen wir Verstärkung. Wenn Sie bei uns aktiv werden wollen, dann melden Sie sich gerne unter[email protected]oder unser Formular hier auf der Website!

Wir alle sind Liesing!

Daher treten wir ein für einen Bezirk, in dem sich alle frei und ohne Angst bewegen können, in dem alle Menschen eine leistbare Wohnung haben, in dem alle Menschen Zugang zu einer guten Sozial- und Gesundheitsversorgung haben, in dem es öffentliche Plätze und Grünraum mit hoher Aufenthaltsqualität für alle gibt, in dem Junge und Alte ein entsprechendes Angebot an Freizeit-, Bildungs- und Kultureinrichtungen vorfinden, in dem alle Menschen mitbestimmen können, in dem kein Mensch illegal ist.