Angesichts explodierender Energiepreise und unzureichender Gegenmaßnahmen der Regierung, was insbesondere Bezieher*innen kleiner und mittlerer Einkommen finanziell schwerst belastet, wird die uralte KPÖ-Idee einer kostenlosen Energiegrundsicherung immer brisanter.
Was ist unter Energiegrundsicherung zu verstehen?
Das Konzept der KPÖ sieht vor, dass jedem Haushalt ein kostenloser Grundbezug an Energie (Strom und Heizung) zur Verfügung gestellt wird. Laut Berechnungen der Arbeiterkammer aus dem Jahr 2008 sind dies im Jahr etwa 2.200 kWh Strom und 800 m3 Gas für einen 60 m2 Haushalt mit zwei Personen.
Dieses kostenlose Grundkontingent ist allen in Österreich lebenden Menschen als Rechtsanspruch zur Verfügung zu stellen.Im Sinne der sozialen und ökologischen Nachhaltigkeit sollte der über die Grundsicherung hinaus gehende Energieverbrauch vom Preis her stark progressiv gestaltet werden. Derzeit ist die Situation ja umgekehrt: Haushalte mit geringem Energieverbrauch werden mit hohen Mindestbeiträgen zur Kasse gebeten, während Großverbraucher belohnt werden.
Die Finanzierung der Energiegrundsicherung soll über die teilweise Abschöpfung der Profite der Energieunternehmen sowie über eine gerechte Steuerpolitik erfolgen. Diese Steuerpolitik orientiert auf eine deutlich stärkere Besteuerung der Gewinne von Konzernen (z.B. Erhöhung statt Reduzierung der Körperschaftssteuer, Abschaffung der Steuerprivilegien für Privatstiftungen, Wiedereinführung der Vermögenssteuer, …).
Österreich zählt zu den reichsten Ländern der Welt – die Finanzierung der Energiegrundsicherung ist daher machbar, sinnvoll und auch finanzierbar.
Mehr zum Thema –> https://alte.kpoe.at/home/aktuelles/energiegrundsicherung/2008/eine-kostenlose-energiegrundsicherung-ist-notwendig-und-finanzierbar