Plötzlich ging alles ganz schnell. Überraschend verkündet die Regierung heute zum Tag der Pflege ein Reformpaket. Sie feiert es als größte Maßnahme seit Jahrzehnten. Die ÖVP meint, damit sei alles getan, um die zusätzlichen 70.000 Pflegekräfte bis 2030 sicherzustellen.
Das wagen wir zu bezweifeln. Je nach steuerlicher Regelung gleicht der Gehaltsbonus gerade mal die aktuelle Teuerungswelle aus. Ein ansehnliches Ergebnis für Kollektivvertragsverhandlungen aber keine Reform die den Namen verdient. Und der zusätzliche Urlaub wie die Nachtschwerarbeits-Regelung vereinheitlichen vor allem bundesweit, was in Wien und Niederösterreich schon lange ausverhandelt und umgesetzt ist.
Höhere Einkommen in der Ausbildung sind zwar ein wichtiger Schritt. Aber gleichzeitig droht die Ausbildung mit zusätzlichen Kompetenzen überfrachtet zu werden. Hier darf es nicht dazu kommen, das Auszubildende in der gleichen Zeit mehr Fähigkeiten lernen müssen.
Da die Maßnahmen fehlen, den Beruf deutlich aufzuwerten und die Überlastung des Personals zu lösen, wird das nicht ausreichen, um die Krise der Pflege zu lösen. Und die 70.000 zusätzlichen Pflegekräfte sind auch nur das Mindeste, um den Status Quo zu halten. Wir betonen: Der Status Quo ist für Beschäftigte wie Patient:innen gefährlich.
Eine tatsächliche Entlastung für die Pflegekräfte ist mit dem Paket nicht in Sicht. Und so beißt sich die Katze in den Schwanz: Der Gehaltbonus für zwei Jahre läuft aus, die Überarbeitung bleibt.