KPÖ Wien
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KPÖ-Landessprecher Zach zum verkündeten Wahlantritt der Initiative LINKS

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Bezirksrat von Wien ANDAS in Rudolfsheim-Fünfhaus, äußerte sich heute zum vor einigen Tagen verkündeten Wahlantritt der Initiative LINKS bei den kommenden Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen in Wien.

Zach: "Die Idee - `es braucht eine starke Linke' - finde ich gut. Die Umsetzung finde ich aber, ehrlich gesagt, befremdlich. Der Name ist fixiert, der Wahlantritt und das Konzept (Personenkomitee; Parteien und Gruppen sollen aber außen vor bleiben) detto - was also, so frage ich mich, ist da noch diskutierbar und verhandelbar."

Zach weiters: "Es wird zwar verkündet, dass es um die Formierung einer geeinten Linken geht, doch es wurden Fakten geschaffen, ohne z.B. mit Wien ANDAS, den 5 BezirksrätInnen von Wien ANDAS und der KPÖ wirklich zu reden. Ob solch ein Vorgehen einen positiven Beitrag zur Einigung der linken Kräfte leisten kann, ist für mich sehr fraglich."

Auf vereinzelt schon formulierte Kritik, die `InitiatorInnen des Projekts schreiben sich selbst eine Monopol-Stellung zu, von welcher sich die KPÖ schon seit Jahrzehnten verabschiedet hat', sagt Zach: "Dieser Kritik kann ich nur beipflichten."

Verwundert und irritiert zeigt sich Zach auch über eine Aussage von Barbara Stefan, eine der Sprecherinnen der Initiative, in einem Interview, wo Stefan erklärt: "Es gibt derzeit keine Partei, die das soziopolitische System von Grund auf – ohne ökonomische, rassistische und sexistische Ausschlüsse – verändern möchte. Jetzt schon: mit LINKS."

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Straßenzeitung AUGUSTIN lädt auch 2019 in die Glühmosthütte

Die Wiener Straßenzeitung lädt auch 2019 mit ihrer Glühmosthütte zur vorweihnachtlichen Plauderei

Ab Donnerstag, den 28. November sind die Wienerinnen und Wiener erneut eingeladen, sich einen genaueren Einblick in das Sozial- und Medienprojekt AUGUSTIN zu verschaffen. In der Rahlgasse vor dem Topkino werden Verkäufer_innen, Mitarbeiter_innen und Freund_innen täglich von 16 bis 22 Uhr gemeinsam im Trio Heißgetränke ausschenken. Der Reinerlös kommt dem AUGUSTIN zugute.

Vielfalt hinter der Schank

Die AUGUSTIN Glühmosthütte soll nicht nur mit heißen Getränken versorgen, sondern auch die Vielfalt der Menschen zeigen, die beim Sozial- und Medienprojekt mitwirken. Drei Wochen lang wird die Schank an jedem Abend mit Verkäufer_innen, Mitarbeiter_innen und Freund_innen besetzt sein.

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CO2-neutrale Flüge?

Wir staunten nicht schlecht, als wir gestern in einer Pressemeldung des PID (Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien) folgendes gelesen haben.


"Zertifizierung von Green Meetings und CO2-neutrale Flüge

Das Vienna Convention Bureau wurde zudem vom Österreichischen Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus erneut als Lizenznehmer für „Green Meetings und Green Events“ zertifiziert und ist somit weiterhin berechtigt, Tagungen in Wien als „Green Meetings“ auszuzeichnen. Auch der WienTourismus selbst setzt Zeichen: Ab 1. Jänner 2020 wird er sämtliche CO2-Emissionen von Dienstreisen per Flugzeug über Climate Austria kompensieren."

Wir lernen: Nicht um die Reduktion von Flugbewegungen geht es, sondern um die Kompensation von "Dienstreisen per Flugzeug" durch WienTourismus. Und weil PR-Menschen grenzenlos kreativ sind, kann dann auch von C02-neutralen Flügen gesprochen werden und das "Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus" vergibt auch gern eine "Green Meetings und Green Events“ Zertifizierung.

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Wien - Budgetdebatte 2020: Nulldefizit oder doch Fake News?

Seit gestern wird im Wiener Rathaus das Budget 2020 debattiert. Die blass-rot/zart-grüne Stadtregierung klopft sich zufrieden auch die Schulter, denn angeblich wird es 2020, wie von der SPÖ versprochen, kein Budgetdefizit geben.*

Möglich ist dies - wie die Rathaus-Opposition aufzeigt - durch einen budgetären Trick. Haushaltsrücklagen in der Höhe von 437 Millionen Euro werden aufgelöst, sodass auf dem Papier ein ausgeglichenes Budget entsteht.**

Unser Kommentar: Auch wenn ÖVP, Neos und FPÖ es seit Jahrzehnten predigen - ein Nulldefizit als Selbstzweck macht keinen Sinn. Unbestreitbare Tatsache ist hingegen, dass mit den Ausgaben (vom Gesundheitsbereich, über Bildungspolitik bis hin zur Wohnbaupolitik) wichtige Aktivitäten im Sinne der Menschen finanziert und zudem auch bleibende Werte geschaffen werden. Insofern sollte die SPÖ, so unsere Meinung, auf Fake News verzichten und einfach nur Klartext reden.

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Irak: Ein Aufstand für den Wandel

International15.11.2019: Der Aufstand, der seit dem 1. Oktober den Irak erschüttert, ist eine Fortsetzung der Protestbewegung von 2011 und 2015. Auch vor und nach diesen Protesten gab es Streiks und Demonstrationen. Arbeiter*innen kämpften für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen. Ingenieur*innen, Akademiker*innen und verschiedene Volksgruppen demonstrierten für ihre Rechte. Doch der jetzige Aufstand ist etwas Besonderes, weil er die Macht- und Systemfrage stellt.

Eine gesamte Analyse von Rashid Ghewielib, Journalist und Mitglied der Irakischen Kommunistischen Partei, findet sich hier --> http://www.kommunisten.de/ueber-jooml...den-wandel

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Zach: Gratulation an Genossin Klimt-Weithaler und die KPÖ-Steiermark

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, gratuliert Claudia Klimt-Weithaler und ihrem Team und allen Aktivisten und Aktivistinnen der KPÖ-Steiermark zu einem ausgezeichneten Ergebnis und dem Gewinn eines 3 Mandats im steirischen Landtag.

Zach: "Das Ergebnis ist von politischer Bedeutung weit über die Steiermark hinaus". Schnippisch ergänzt Zach: "Ich erwarte mir jetzt kluge Erklärungen von all jenen, die immer wieder von neuem behaupten, dass vor allem das "K" es verunmöglichen würde, bei Wahlen zu reüssieren. Ich bin schon sehr gespannt."

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Steiermark - KPÖ: Jede Stimme ist wichtig

Die KPÖ Wien ANDAS Bezirksräte Wolf Goetz Jurjans und Didi Zach sind heute - gemeinsam mit Herbert Fuxbauer und Peter Kubelka - nach Graz gereist, um vor Ort mitzuhelfen, dass der Wiedereinzug in den Landtag bei der Wahl am kommenden Sonntag gelingt.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Wie ja auch von
Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler und den steirischen KPÖ-AktivistInnen dargelegt, geht es um die Verteidigung des Direktmandats im Wahlkreis Graz/Graz-Umgebung, welches bei der letzten Landtagswahl nur um 375 Stimmen abgesichert war. Gerne leisten wir dazu - entsprechend unseren Möglichkeiten - einen Beitrag, denn das steirische Resultat ist auch für ganz Österreich von Relevanz."

Wolf Goetz Jurjans: "Leistbares Wohnen, ein Gesundheitssystem im Interesse der Menschen und vieles andere mehr gibt es nur mit einer konsequent linken Opposition im steirischen Landtag. Einer Opposition, für die nach der Wahl gilt, was vor der Wahl versprochen wurde, mit MandatarInnen, die seit vielen Jahren vorleben, dass Helfen statt Reden keine leere Floskel ist. Die KPÖ ist und bleibt eine verlässliche Kraft für all jene, die keine finanzstarke Lobby hinter sich haben."

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Gregor Gysi: »Auf jeden Fall wissen wir, wie es nicht geht«

Gregor Gysi (von 1989 bis 1993 erster Vorsitzender der SED-Nach­folgepartei PDS, später Fraktionsvorsitzender der Frak­tion DIE LINKE im Deutschen Bun­destag, seit 2016 Präsi­dent der Europäischen Linken) spricht im aktuellen Volksstimme-Interview mit Manfred Mugrauer über den Umgang der LINKEN mit der DDR-Vergan­genheit und über die Frage, inwie­weit diese eine Hypothek für ihre heutige Politik darstellt.

Erstveröffentlicht in Volksstimme Nr. 11/2019. Ein Jahresabo (10 Ausgaben zu je 56 Seiten pro Ausgabe) kostet 50 Euro, das ermäßigte Abo gibt es schon um 25 Euro. Infos dazu auf http://www.volksstimme.at/

Der gesamte Text findet sich hier --> http://www.volksstimme.at/index.php/z...-geht.html

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Interessante Veranstaltungen im Volx-club Ottakring

VeranstaltungenAm Sonntag, den 17. November ab 18 Uhr gedenken wir der November Revolution 1918 in Deutschland: https://volx-club.at/2019/11/07/novem...d-umtrunk/ Ein lockerer Vortrag, begleitet von Bildwerken aus der Revolutionszeit, soll an die Ereignisse erinnern. Danach gibt es Speis & Trank.

Unsere Reihe Filmabende im volx-club wird am Donnerstag, den 21. November 19:30 mit dem Film „Sneaker Stories“ fortgesetzt. Erfreulicherweise hat die Regisseurin Katharina Weingartner ihre Teilnahme zugesagt. Wir können also nach der Vorführung mit ihr über ihren Film diskutieren.
https://volx-club.at/2019/10/29/filma...r-stories/

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Zach lobt die Verkehrsmaßnahmen der Stadtregierung

Gestern verkündete SPÖ-Stadtrat Hanke, dass schon in Kürze auf 2 wichtigen S-Bahn Strecken in Wien die S-Bahn auch am Wochenende durchgehend in Betrieb sein wird und es zudem zu einer Taktverdichtung auf der Stammstrecke kommen wird.*

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Eine gute Entscheidung, eine richtige Entscheidung der Stadtregierung - ich sag Bravo."

Zach weiters: "Angesichts der Notwendigkeit der Verbesserung des öffentlichen Verkehrs in Wien, möchte ich die Gelegenheit jedoch zugleich nutzen, um erneut zu fordern, dass die Realisierung eines S-Bahn Rings rund um Wien endlich angegangen wird."**

Zudem, so Zach, wäre es höchst an der Zeit, dass die blass-rote/zart-grüne Stadtregierung endlich ernsthaft über einen Nulltarif auf allen Öffis nachdenkt.

Zach zum Argument der Finanzierbarkeit: "Soweit mir bekannt bekommen die Wiener Linien schon jetzt rund 700 Millionen Euro pro Jahr aus dem Steuertopf, nur rund 500 Millionen Euro kommen aus den Ticket-Einnahmen. Was an Einsparungen bzgl. Ankauf und Wartung der Ticketautomaten bzw. bei den unnötigen Kontrollen reinkommen könnte, kann ich nur vermuten. Unbestreitbar müsste aber sein, dass enorme Umwegrentabilitäten durch so einen Schritt erzielbar sind und es uns unsere Kinder und Kindeskinder sicherlich danken werden, wenn wir den motorisierten Individualverkehr weiter zurückdrängen."


* https://wien.orf.at/stories/3021465/

** http://wien.kpoe.at/article.php/zach-...ellbahn-ri



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