Eine Analyse von Memo Şahin - erstveröffentlicht in Nützliche Nachrichten 8_9 / 2016

Abdulkadir Selvi ist Journalist und der Sprachrohr der türkischen Regierung in den Medien. Er verfügt über sehr gute Kontakte zur AKP und zu Erdogan. Alle Vorhaben der Regierung werden als erstes von ihm der Öffentlichkeit gemeldet. Er ist in dieser Funktion ein Wegbereiter für die Politik der regierenden AKP.

Jahrelang hat er für Yeni Safak gearbeitet, für ein Blatt, das als inoffizielles Organ der AKP gilt. Nach dem die Dogan-Medien (Hürriyet, CNN-Türk und viele mehr) von der AKP unter Druck gesetzt wurden und politisch auf die Seite der AKP wechselten, kam Selvi als Oberaufseher zu
Hürriyet.

Selvi gab am 15. September in seiner Kolumne bei Hürriyet zu, dass der Geheimdienst der Türkei (MIT) von den Putschplänen schon sechs Monate vorher, nämlich am 17. Februar 2016, erfahren habe. Die Putschisten sollen über ein Kommunikationsprogramm namens Bylock kommuniziert haben. Nachdem die Gülenisten die Putschpläne strukturiert hatten, sollen sie zu einem anderen Programm – Eagle – übergegangen sein. Danach soll MIT die Spuren der Putschisten verloren haben! (Hürriyet, 15.9.16)

Genau dies war meine These, als ich vom Putsch erfahren habe und die Bilder der mit Panzern durch die Straßen von Ankara in Schritttempo schlendernden Soldaten sah. Mit einem Artikel für die in Deutschland erscheinende kurdische Tageszeitung Yeni Özgür Politika skizzierte ich ein Szenario und behauptete, dass die Regierung von den Putschplänen wusste, ihre eigene Leute in den Reihen der Putschisten platzierte und händereibend auf die Gelegenheit wartete.

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Für eine wachsende Anzahl von BürgerInnen in der ganzen Welt ist der amerikanische Konzern Monsanto - der kürzlich vom deutschen Bayer Konzern um 66 Milliarden Dollar aufgekauft wurde, sofern die Kartellbehörden der Übernahme zustimmen - das Symbol für die industrielle Landwirtschaft: eine Produktionsform, welche durch den massiven Einsatz von Chemikalien die Umwelt verpestet, den Verlust der biologischen Vielfalt beschleunigt und massiv zur globalen Erwärmung beiträgt.

Monsanto fördert ein Modell von Industrielandwirtschaft, das weltweit mindestens ein Drittel der anthropogenen Treibhausgasemissionen verursacht. Die industrielle Landwirtschaft ist zu einem grossen Teil verantwortlich für die Abnahme von Bodenfruchtbarkeit und Grundwasserreserven, für Biodiversitätsverlust und Artensterben, sowie weltweit für die Verdrängung von Millionen von Kleinbauern. Mit der Patentierung von Lebewesen und Saatgut bedroht dieses Modell die Ernährungssouveränität von uns allen.

Kritiker werfen Monsanto vor, durch einer systematischen Verschleierungsstrategie die durch ihre Produkte verursachten Schäden an Mensch und Umwelt zu leugnen und ihre verheerenden Aktivitäten aufrecht zu erhalten.

Weitere Infos zum Thema

„Die aktuelle Bettlerplage an der Mariahilferstrasse Ecke Esterházygasse ist hausgemacht und könnte in der Sekunde abgestellt werden – wenn man das nur wollte“, fasst der Klubobmann der Wiener Freiheitlichen, Dominik Nepp, das „Wiener Problem“ zusammen.

Dieses, so der Freiheitliche Spitzenfunktionär, "besteht darin, dass sich die Rot-Grüne Stadtregierung gegen jede Maßnahme für mehr Sicherheit, Recht und Ordnung bewusst querlegt (...) „Aus dem Rathaus kommt stets ein klares Njet zu allem und jedem, was der Mehrheit und nicht einer sich im Unrecht befindenden Minderheit zu Gute kommen würde“.

Wenn Bettler – die noch dazu aus dem Ausland extra angereist sind, um die offenbar hilfsbereitere Österreichische Bevölkerung zu belästigen – zu einer Plage werden, dann habe die Stadt im Sinne der Mehrheitsbevölkerung zu agieren und nicht im Sinne einer gesetzlosen Minderheit, findet Nepp.

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„Das Private bleibt politisch, besonders was „behinderten“ Sex betrifft. Hier ist Österreich Nachzügler, immer noch am Defekt orientiert. Nach der katholischen Leibfeindlichkeit und dem mörderischen Nazi-Körperkult hindert der neoliberale Sturm auf den Sozialstaat an der Ausübung freier Sexualität. Einen Vibrator vom Pflegegeld kaufen, hallo?! Likar und Riess versammeln Texte von Medizinerinnen, Aktivisten und Menschen mit Behinderung. Die recht heterogenen Texte zeigen konkrete Diskriminierung und geben Tipps für die Praxis. Im stärksten Beitrag lässt Riess seinen Herrn Groll, Haudegen und Held etlicher Romane, einen Brief an einen jungen Mann schreiben, der seit einem Unfall im Rollstuhl sitzt. Er möge die Möglichkeit einer „Partisanenexistenz“, einer „rollenden Systembremse“ erkennen: den Kapitalismus durch Onanie zerstören. Sexuell Erschöpfte seien zu müde zum Konsumieren.“

Dominika Meindl, FALTER 33/2016 vom 19.08.2016

Rudolf Likar / Erwin Riess (Hg.). „Unerhörte Lust. Zur Sexualität behinderter und kranker Menschen“; Otto Müller Verlag, gebundene Ausgabe, 251 Seiten, 24,80 €

Hier kann das Buch bestellt werden

Auf Initiative des KPÖ&PolDi-Bezirksrates Josef Iraschko wurde 2009 die offene Initiative "Rassismusfreie ZoneN" im 2. Bezirk geschaffen. Gemeinsam mit den GRÜNEN und vielen verschiedenen Organisationen und Initiativen aus der antirassistischen Arbeit wird auch heuer wieder zumindest für kurze Zeit der Platz vor dem Fluc am Praterstern ein Platz ohne Ausgrenzung und Rassismus. Mehr auf der PolDi-Website

Vor 80 Jahren, im Juli 1936, putschten in Spanien faschistische Generäle gegen die wenige Monate zuvor demokratisch gewählte Volksfront-Regierung. Der von Franco angeführte Putsch löste eine Welle der internationalen Solidarität aus, auch in Österreich, wo die Parteien der illegalen ArbeiterInnen­bewegung für die Spanische Republik eintraten.

Knapp 1400 Österreiche­rInnen gingen nach Spanien, um dort ihren im Februar 1934 verlorenen Kampf gegen den Faschismus fortzusetzen. Im September 1936 wurde die Aufstellung von Internationalen Brigaden beschlossen – ein Beschluss, der ein Monat später in Albacete in die Tat umgesetzt wurde. Im Juni 1937 wurde in deren Reihen eine überwiegend aus Österreichern zusammengesetzte Einheit gebildet: das Bataillon „12. Februar“ der XI. Internationalen Brigade.

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Wien Anders, die Wahlallianz aus KPÖ, PolDi, Piraten und Unabhängigen, hat bei der Wiederholung der Bezirksratswahl in der Leopoldstadt das Mandat erfolgreich verteidigt.

Der alte und neue Wien Anders Bezirksrat Josef Iraschko, dankt allen AktivistInnen und WählerInnen, die die 2,32 Prozent möglich gemacht haben. Iraschko: „Ich hätte gerne weitere Wien Anders KollegInnen an meiner Seite im Bezirksparlament gehabt, aber es hat nicht sollen sein. Die angebliche Richtungswahl hat leider auch uns Stimmen gekostet.“

Für die kommenden 4 Jahre verspricht Iraschko konsequente Oppositionsarbeit, die auch trotz einer relativen grünen Mehrheit notwendig sein wird. Iraschko konkret: „Ich bin schon gespannt, ob es einen zweiten Fahrradweg in der Lassallestraße geben wird, ob beim Nordbahnhof auch leistbare Wohnungen erbaut werden und ob die Event-Politik auf der Kaiser-Wiese fortgesetzt wird. Und wir werden weiterhin auch die brennenden sozialen Fragen thematisieren und für mehr Transparenz und Mitbestimmung der BürgerInnen jenseits von Wahlterminen eintreten.“

Bei desaströser Wahlbeteiligung haben die WählerInnen unseren Bezirksrat für KPÖ, PolDi und Wien Anders Josef Iraschko am Sonntag - trotz kleiner Verluste - deutlich bestätigt. Natürlich wurde durch die Zuspitzung des Wahlkampfes (Kampf GRÜNE gegen FPÖ) nicht nur die Bezirks-SP, sondern auch wir als kleine Partei zwischen dem stilisierten Duell zerrieben. Wir wären gerne mehr gewesen, aber es hat nicht sollen sein.

Wir meinen: Gut, dass die Betonierer-Fraktion der SP mit ihrem anbiederischen Verhalten an die Rechte rund um den ehemaligen Bezirksvorsteher Hora abgewählt wurde. Sehr gut auch, dass die FP mit ihrer Wahlanfechtung keinen Erfolg hatte und der Bezirk nicht weiter nach rechts driftet.

Wir bleiben dran, auch unter neuer Bezirksvorstehung

Allerdings werden wir der nun dem Bezirk vorstehenden Fraktion der GRÜNEN deutlich auf die Finger schauen, wie sie die Leopoldstadt zum wirklich Positiven verändern will. Angesichts der derzeitigen Rathauskoalitionspolitik wird es für die GRÜNEN im Bezirk sehr schwer sein, Zeichen zu setzen und prekäre Entwicklungen wie die Spekulation, den Mangel an sozialem Wohnraum und die immer weiter fortschreitende Einschränkung von öffentlichen Freiräumen zu Gunsten von Eventisierung zu stoppen.

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Josef Iraschko, Bezirksrat von Wien anders in der Leopoldstadt, kritisiert zum Wahlkampfabschluss nochmals den Wahlkampf der anderen Parteien. Iraschko: „Weder wird die FPÖ Platz 1 im Bezirk erreichen, noch geht es um eine Richtungsentscheidung für die Leopoldstadt. Realpolitisch ist die Frage wer zweitstärkste Partei im Bezirk wird ziemlich bedeutungslos. Es geht FPÖ und Grünen einzig und allein um den fett dotierten Posten des zweiten Bezirksvorsteher-Stellvertreters, für welchen rund 60.000 Euro jährlich aus Steuergeldern kassiert werden können.“

Iraschko: „Wer eine andere Politik will, der/die wählt Wien anders, denn Wien anders steht dafür, dass die Anliegen der Bevölkerung wie z.B. preiswertes Wohnen, Ausbau des öffentlichen Verkehrs und die wichtigen sozialen Fragen in der Bezirksvertretung auch in Zukunft zur Sprache kommen und nicht über die Köpfe der Leute drüber-regiert wird.“

„Wien anders bringt Dinge in Bewegung und sogar die Wiener SPÖ zur Vernunft wie Rudolfsheim-Fünfhaus zeigt“, so Iraschko bezugnehmend auf das gestrige Votum der Bezirksvertretung, sich für weitere öffentliche Verkehrsmittel parallel zur U 6 auszusprechen.

Iraschko abschließend: „Wir sind die, die angebliche Sachzwänge nicht einfach zur Kenntnis nehmen. Wir stehen ein für Transparenz und wir nehmen unsere Kontrollfunktion gegenüber Bezirkskaiser Hora wahr. Und für uns gilt nach der Wahl was wir vor der Wahl versprochen haben.“

SPÖ vollzieht Kehrtwende - 47 von 50 MandatarInnen in Rudolfsheim-Fünfhaus fordern Überprüfung von Alternativen zur U 6 - Zach: "Wien anders wirkt" - Wiener Linien und Stadtregierung müssen nun Farbe bekennen

Als „sehr, sehr erfreulich“ bezeichnet Wien anders Bezirksrat Didi Zach den gestrigen Beschluss der Bezirksvertretung Rudolfsheim-Fünfhaus in der Causa 8er-Linie. Nun, so Zach, „kann eine breite öffentliche Debatte beginnen, in der über verschiedene Varianten, aber auch über die Wiederinbetriebnahme der Linie 8 nachgedacht wird.“

47 von 50 anwesenden MandatarInnen stimmten für einen erneut von Zach eingebrachten Antrag zum Thema. Nun liegt der Ball bei den Wiener Linien und der Stadtregierung.

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CETA steht unmittelbar vor der Abstimmung: Am 22. und 23. September treffen sich in Bratislava die EU-HandelsministerInnen und wollen dort den Beschluss zur Unterzeichnung von CETA-Vertrag unterzeichnen. Die österreichische Regierung hat es in der Hand dort mit einem Nein das Handelsabkommen zu Fall zu bringen.

Gemeinsam können wir dies diese Demo zu den größten der letzten Jahre machen! Der 17. September könnte als der Tag in die Geschichte eingehen, an dem das Handelsabkommen von den europäischen Bürgerinnen und Bürgern verhindert wurde.

Treffpunkt für die Demo in Wien: 14 Uhr - Karlsplatz

Mehr zum Thema auf http://www.ttip-stoppen.at/

Wir haben gemeinsam Positionen erarbeitet, für die wir einstehen und kämpfen. Damit eine kritische linke Stimme im Bezirk - v.a. durch Bezirksrat Josef Iraschko - weiter Widerspruch leisten kann! Auch gegen den Bezirkskaiser Hora, der moderne Politik im Bezirk verhindert wo er nur kann.

PolDi und Wien Anders meinen: Du hast das Recht auf:

... Günstiges Wohnen!

Wien Anders setzt sich für leistbares, ökologisches und soziales Wohnen ein. Die Wohnungsspekulation im Bezirk bewirkt, dass die Wohnkosten bei Neuvermietungen um über 60% gestiegen sind. Wem nützen neuen Wohnbauten, wenn sie nicht leistbar sind. Wohnen darf keine Ware sein! Selbst angeblich „sozialer Wohnbau“ von Genossenschaften usw. bringt keine günstigen Wohnungen sondern unerschwingliche Genossenschaftsanteile. Wir brauchen wieder echte Gemeindewohnungen mit für alle bezahlbaren Mieten. Außerdem muss privater Wohnraum in echten sozialen Wohnraum umgewandelt werden.

Keine Profite mit der Miete! SPÖ/FPÖ/ÖVP/Neos sind dagegen!

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Kommenden Sonntag wird in Wien Leopoldstadt erneut das Bezirksparlament gewählt. SPÖ, FPÖ und Grüne sprechen von einer wichtigen politischen Richtungsentscheidung. Josef Iraschko, Bezirksrat von Wien anders, teilt diese Ansicht absolut nicht.

Iraschko: "Schon von 2010 bis 2015 war die FPÖ zweitstärkste Kraft im Bezirk. Realpolitisch ist die Frage wer zweitstärkste Partei im Bezirk wird ziemlich bedeutungslos. Es geht FPÖ und Grünen einzig und allein um einen fett dotierten Posten. Auch der zweite Bezirkszirksvorsteher-Stellvertreter bekommt nämlich rund 4.300 Euro 14x jährlich aus Steuergeldern."

Wichtiger ist, so Iraschko, "ob es auch im künftigen Bezirksparlament MandatarInnen gibt, die fortschrittliche, linke Positionen in Sozial-, Verkehrs- und Wohnungsfragen sowie zu Fragen der öko-sozialen Nutzung des öffentlichen Raums einbringen. Die Grünen agieren - wohl aus Rücksicht auf die rot-grüne Rathauskoalition - gegenüber Bezirkskaiser Karlheinz Hora oft mit angezogener Handbremse. Und das, obwohl in vielen Punkten wie z.B. beim Thema Verkehr schon jetzt leider kaum eine Differenz zwischen Bezirks-SPÖ und FPÖ auszumachen ist. Zudem verteidigen SPÖ und Grüne unter dem Vorwand der notwendigen Errichtung neuen Wohnraums leider auch die Profitinteressen privater Wohnbauträger. Selbst Bezirksvorsteher Hora hat unlängst eingestanden, dass in den Neubaugebieten zahlreiche Eigentumswohnungen zu Spekulationszwecken leer stehen. Konsequenzen zieht Hora aus dieser Erkenntnis allerdings nicht."

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Coole Musik, Kühle Getränke, Snacks, interessante Gespräche UND: Eure und unsere Ideen für die Leopoldstadt! Sei dabei, mach mit und feiere mit uns! Damit die Leopoldstadt lebenswert bleibt und spekulationsfrei wird!

Wann: Freitag, 16. September, 16 bis 19 Uhr
Wo: U2 Stadion, Stadioncenter


Weitere Termine bis zur Wahlwiederholung:
- Mi., 14.9., 17-19h: U2 Taborstraße (Ausgang Taborstraße)
- Do., 15.9, 17-19h: U1 Vorgartenstraße (Ausgang Radingerstraße)
- Sa., 17.9, 10-12h: 10h Vorgartenmarkt, 10h45 Volkertmarkt, 11h15 Karmelitermarkt

UND:
- Sa., 17.9., 12-14h: ANDAS-Tour durch die Leopoldstadt mit Fahrrad und Fahrradrikscha.

Mit literarischen Beiträgen von insgesamt 26 Autorinnen und Autoren versammelt die Anthologie „Lebenszeichen – Linkes Wort am Volksstimmefest" alle Texte, die zur Lesung am Wiener Volksstimmefest im Jahr 2015 beigetragen wurden.

Der Anlass für die am 5. und 6. September 2015 stattgefundene Lesung, die in diesem Band dokumentiert ist, war ein brandaktueller: Europa war mit dem Höhepunkt der gegenwärtig größten Fluchtbewegung seit Jahren und Jahrzehnten konfrontiert. Diese Flucht aus den Krisengebieten des an das Mittelmeer angrenzenden Raums bedeutete für die an ihr Beteiligten nichts weniger als eine Frage des Überlebens. Wer konnte, angekommen in einer sicheren europäischen Umgebung, sein Lebenszeichen nach der geglückten Überfahrt senden?

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