KPÖ Wien
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10 . Juni 2017- Kaktusfest – Mit linkem Schwung gemeinsam feiern!

VeranstaltungenMonika Oppenauer, Julia Swies, Benjamin Turecek und das "Popularmusikensemble" bestreiten das diesjährige Kaktusfestprogramm.

Schon zum 11. Mal findet das Kaktusfest nun statt! Das beliebte Gartenfest ist längst zu einem kulturellen Fixpunkt der KPÖ-Donaustadt und des Kaktusteams geworden.

Wie jedes Jahr gibt es ein dichtes kulturelles Programm, angefangen bei musikalischen Auftritten, einem Kabarett und Gedichtspräsentationen. Auch gibt es eine Kunstausstellung vom überparteilichen Verein „Kunst in der Wurmbrandgasse“. Natürlich kommt auch der politische Aspekt nicht zu kurz, einen Schwerpunkt wird heuer das Thema „Leistbares Wohnen“ einnehmen!

Ort: Stadlau, 1220 Wien Wurmbrandgasse 17

Unser diesjähriges Festprogramm ist bereits komplett!

Das offizielle Festprogramm wird um ca. 17 Uhr beginnen (Einlass ab 16 Uhr).

Um weiter zu lesen, auf das (linke) kaktusbild klicken!

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Wien anders feiert

Am 27. Mai feiert Wien anders – hoffentlich mit vielen AktivistInnen sowie Interessierten aus Rudolfsheim-Fünfhaus, Ottakring und ganz Wien.

Es gibt 2 Live-Musik Acts: PUCA, eine Newcomer-Band, die noch für Furore sorgen wird, spielt auf und die Songwriterin Laura Rafetseder, die schon 2 Solo-Alben herausgebracht hat, ist ebenfalls live zu sehen und zu hören.

Es wird Infos zur Politik in Wien geben und es wird ausreichend Zeit und Raum für Klatsch und Tratsch geben.

Für Essen und Trinken wird natürlich gesorgt. Eintritt ist natürlich frei

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Der Marsch nach Rechts

InternationalDonald Trumps »America first«-Politik ist im Begriff, nationale und internationale Krisen und Konflikte weiter zu verschärfen. Die Rechte profitiert davon – auch in Europa.

Ein Analyse von Adalbert Krims - erstveröffentlich in Volksstimme Nr. 5/2017 - Infos zur Volksstimme, die auch abonniert werden kann, unter www.volksstimme.at

Am 20. Jänner hat Donald Trump sein Amt als 45. Präsident der Vereinigten Staaten angetreten. Sein Team ist reich, weiß und männlich. Seit den Tagen von George Washington hatten Militärs nicht mehr so viel Einfluss auf die US-Politik wie nun unter Donald Trump, der gleich mehrere ehemalige Generäle in sein Team berufen hat.

Im Bereich Umwelt und Energie bestimmen Männer, die bezweifeln oder sogar leugnen, dass der Mensch mit seinem Verhalten den Klimawandel beeinflusst bzw. verursacht. Trump, der gegen »die Elite« antrat, steht dem reichsten Kabinett in der Geschichte der USA vor – viele der von ihm zu Ministern oder Beratern berufenen Milliardäre waren zuvor beim berüchtigten internationalen Investment-Haus Goldman Sachs tätig.

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Wo lebt eigentlich unser Bundeskanzler?

Gestern sprach Bundeskanzler Kern am Städtetag in Zell am See. Laut einer OTS-Meldung* sagte der Kanzler u.a.: "Er beobachte mit Sorge die Entwicklung in manchen internationalen Großstädten, in denen die Gesellschaft immer stärker auseinanderdrifte und ein Teil der Bevölkerung sich Wohnen einfach nicht mehr leisten könne. „Wir dürfen nicht zulassen, dass sich eine Gesellschaft entwickelt, die sich in Gewinner und Verlierer teilt“, so Kern."

"Angesichts der offiziellen Zahlen** - insgesamt gelten 18 Prozent der österreichischen Bevölkerung (dies sind rund 1,5 Millionen Menschen) gemäß EU-SILC als armuts- oder ausgrenzungsgefährdet - stellt sich die Frage wo Kanzler Kern lebt bzw. von welchem Land er spricht", so KPÖ-Landessprecher Didi Zach.

Zach weiters: "In Österreich ist die Spaltung der Gesellschaft in einige wenige zehntausende Gewinner und Millionen von Menschen, die zu den Verlierern gehören, trotz jahrzehntelanger schöner Sonntagsreden und Absichtserklärungen der Sozialdemokratie Tatsache. Angesichts der kapitalistischen Strukturen ist dies jetzt auch keine große Überraschung. Zugleich wissen wir alle aber, dass auch innerhalb der kapitalistischen Strukturen große Handlungsspielräume existieren und das soziale Netz der 70er Jahre mit dem heutigen Sozialstaat und seinen Ausgleichsmechanismen nicht vergleichbar ist."

Übrigens: Laut Global Wealth Report 2016 gibt es mittlerweile 217.000 Dollar-Millionäre im Land. Seriöse Untersuchungen zeigen, dass - während 1 Prozent der Bevölkerung über 37 % des Netto-Privatvermögens verfügt - 50 Prozent der Bevölkerung gerade mal über einen Vermögensanteil von lächerlichen 2,2 % verfügen.

Zum Thema siehe auch http://wien.kpoe.at/article.php/oster...rd%C3%A4re

* https://www.ots.at/presseaussendung/O...-erreichen

** http://orf.at/stories/2389670/2389671/

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Landessprecher Zach gratuliert KSV-Lili zum bemerkenswerten Ergebnis bei den ÖH-Wahlen 2017

Ein bemerkenswertes Ergebnis konnte KSV-LiLi (Kommunistischer Student_innen Verband - Linke Liste) bei der ÖH-Wahl an der Uni-Wien realisieren. KSV-LiLi erreichte erneut 8,8 Prozent und verfehlte ein 3. Mandat nur um 21 Stimmen. An der PH Wien gelang mit 15,5 % erstmals der Einzug in die dortige Vertretung.

Ausgezeichnete Ergebnisse gab es teilweise auch auf anderen Universitäten, Hochschulen und Fachhochschulen bzgl. der Bundesvertretung, wo KSV-Lili insgesamt von 2,5 Prozent auf 3,1 Prozent zulegte. Auf der Bildenden wählten 23,5 % KSV-Lili, auf der Angewandten 14,2 %, am FH Campus wurden 6,1 % erreicht.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Der Erfolg ist ein Erfolg des gesamten KSV-LiLi Teams und aller Aktivisten und Aktivistinnen. Das Ergebnis stimmt zuversichtlich und es zeigt, dass der Einsatz für dezidiert linke Standpunkte auch bei Wahlen Zustimmung findet - unabhängig davon ob im Listennamen das Wort Kommunistisch vorkommt oder nicht."

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Zach (KPÖ-Wien) zum Rücktritt von Eva Glawischnig

Eva Glawischnig tritt mit sofortiger Wirkung von allen politischen Ämtern zurück und scheidet aus dem Nationalrat aus. Als aussichtsreichste Kandidatin für die Nachfolge Glawischnigs gilt die Tirolerin Ingrid Felipe - so die neuesten "Breaking News".

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Unter Glawischnig haben die Grünen ihren Marsch in die Mitte bzw. nach Rechts weiter fortgesetzt. So unterstützenswert manche konkrete Initiativen und Vorhaben der Grünen auch sind, so kann zugleich von einer konsequenten grünen Positionierung gegen das neoliberale kapitalistische Modell keine Rede sein - weder im Parlament noch bei den diversen Regierungsbeteiligungen der Grünen auf Landesebene. Dass es nun zu einem Kurswechsel bei den Grünen kommt, ist jedoch zu bezweifeln."

Über die als Nachfolgerin von Glawischnig gehandelte Tiroler Landeshauptmannstellvertreterin Ingrid Felipe sagt Zach: "Mir ist über die politische Tätigkeit von Felipe nicht viel bekannt. Dass die Grünen in Tirol kürzlich der Kürzung der Mindestsicherung zugestimmt haben, womit gerade mal eine Budgetersparnis von 0,15 % realisiert werden kann, ist aber kein gutes Zeichen. Und auch das Verhalten von Felipe und Co in der Causa Kraftwerk Kaunertal* deutet darauf hin, dass die Grüne Partei weiterhin vor allem auf Regierungsfähigkeit getrimmt wird, was immer auch der politische Preis dafür sein möge."

* http://www.oekobuero.at/ultimatum-der...ruecktritt

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Es geht nicht ums kleinere Übel!

"Die KPÖ wird mit voller Kraft ihre Kandidatur vorbereiten. Unsere Liste ist dabei offen für fortschrittliche und sozial engagierte Menschen. Wir werden auch im Wahlkampf unsere Forderungen für mehr soziale Gerechtigkeit, für gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit und ein Ende der Diskriminierung von Frauen, für leistbares und zeitgemäßes Wohnen – wie wir es mit der aktuellen parlamentarischen BürgerInnen-Initiative fordern –, für eine fortschrittliche und soziale Bildungs- und Kulturpolitik, für eine Verkehrspolitik, die den ökologischen Notwendigkeiten gerecht wird, und eine Politik, die die Menschenrechte nicht verspottet, einbringen."

Aus der Stellungnahme des Bundesvorstands der KPÖ zur innenpolitischen Situation.

Die ganze Stellungnahme findet sich unter http://www.kpoe.at/innenpolitik/bunde...nere-uebel

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Wohnen muss leistbar sein

Josef Iraschko, Mietrechtsexperte der KPÖ-Wien und Bezirksrat in der Leopoldstadt, zur Misere in der österreichischen Wohnpolitik.


Mit 1. April 2017 ist es bei bestehenden Richtwert-Mieten neuerlich zu einer Indexpassung von 3,52 Prozent gekommen. Unsere erste Forderung lautet daher: Die Mieten müssen von der automatischen Indexanpassung entkoppelt werden. Des Weiteren müsste die Möglichkeit von befristeten Mietverträgen der Vergangenheit angehören, und das Richtwertesystem muss wieder auf das Kategorie-Mietsystem zurückgeführt werden. Das wären die längst nötigsten gesetzlichen Maßnahmen, um Wohnen wieder leistbar zu machen. Es fehlt offenbar trotz der vielen Krokodilstränen der PolitikerInnen ob der hohen Wohnbelastungen für die Menschen ganz einfach der politische Wille.

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Weitere Millionen für die umstrittene Stadtstraße und ein grüner Umfaller

BezirkspolitikDer Wiener Verkehrs- und Stadtplanungsausschuss genehmigt 60 Millionen Euro zu Vorarbeiten für die geplante Stadtstraße

Am 10. Mai wurde in einer Presseaussendung mitgeteilt, dass vom Wiener Verkehrsausschuss 60 Millionen Euro für „Vorarbeiten wie Straßengrunderwerbungen und Freimachungen“ in Bezug auf die geplante (vierspurige) Stadtstraße durch Hirschstetten freigegeben werden. Ebenso wurde die Gelegenheit genutzt um wieder massiv Werbung für dieses mehr als umstrittene Projekt zu machen. So wird unter anderem Ernst Nevrivy, der Donaustädter SPÖ Bezirksvorsteher, wörtlich zitiert: „Die Donaustadt braucht die Stadtstraße, Wien braucht die Stadtstraße. Und Wien bekommt die Stadtstraße“.

Gebetsmühlenartig werden in diesem Zusammenhang die Argumente für den Bau dieser Straße wiederholt: Der Durchzugsverkehr werde aus den Ortskernen und Wohngebieten weggebracht, das wirtschaftliche Wachstum wird immens ansteigen und der (schnell wachsende) Bezirk wird verkehrstechnisch noch besser angebunden….

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NR-Wahlen im Herbst?

"Neoliberaler Einheitsbrei (inklusive Sozialabbau garniert mit rassistischen Gesetzen und Hetze) oder aber Kampf um wichtige Eckpfeiler einer solidarischen Gesellschaft" - Ein Kommentar von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien und Mitglied des Bundesvorstands der KPÖ.

"Analysten" und Kommentatoren sind sich einig - vorgezogene NR-Wahlen im Herbst sind aufgrund des Abgangs von ÖVP-Parteiobmann und Vizekanzler Mitterlehner praktisch fix.

Mein Blick auf die Entwicklungen der letzten Jahre ergibt für mich folgendes Bild: SPÖ, ÖVP und FPÖ unterscheiden sich in vielen wichtigen Fragen nur mehr geringfügig, auch wenn dies durch das öffentliche Hick-Hack überdeckt wird. Sozialpolitisch (Öffnung der gemeinnützigen Wohnbaugesellschaften für Private, Senkung der Lohnnebenkosten, 12 Stunden Arbeitstag) ist die SPÖ seit dem Amtsantritt von Kern vor rund einem Jahr noch weiter nach rechts gerückt. Und auch bei Fragen der Verteidigung demokratischer Grundwerte und der Menschenrechte beziehen SPÖ und ÖVP mittlerweile Positionen, für welche Strache und Co vor geraumer Zeit völlig zu recht noch geprügelt wurden.

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