3176 Menschen haben in den letzten Wochen unterschrieben, um KPÖ PLUS in ganz Österreich den Antritt zur Nationalratswahl zu ermöglichen. Mirko Messner und der Bundesvorstand der KPÖ sagen DANKE an alle UnterstützerInnen.

Viele motivierte Leute haben in ganz Österreich auf der Straße, vor Gemeindeämtern und bei ihren FreundInnen und Bekannten Unterstützungserklärungen gesammelt. Dank ihrem Einsatz wird KPÖ PLUS in allen Bundesländern am Stimmzettel stehen. Wir freuen uns auf die kommenden Wochen und über alle, die sich mit uns für soziale Gerechtigkeit und eine bessere Gesellschaft einsetzen wollen!

"Kurz schockt mit Islam-Studie", "Aufreger-Studie über Muslime", "Hälfte der Flüchtlinge verweigert Handschlag" - so die "Aufreger-Schlagzeilen" im heimischen Boulevard.
Laut "Kronen-Zeitung"* eruierte die Studie unter Leitung von Peter Filzmaier und Flooh Perlot "Wie stehen heimische Muslime zu den Themen Religionsverständnis, Gesellschaft, Politik, Familie und Antisemitismus?" "1129 Flüchtlinge, Zuwanderer und in Österreich geborene Muslime wurden befragt. Die Kremser Studie zeigt unter anderem: Mehr als die Hälfte der Flüchtlinge sowie über 40 Prozent der türkischstämmigen Befragten haben "sehr oder eher Verständnis dafür", wenn Männer Frauen nicht die Hand reichen."

Ohne sich jetzt all zu sehr in die Details der Studie, die 40 Seiten hat, zu vertiefen, lässt sich festhalten: Jene 2 Gruppen (Menschen aus Somalia und Tschetschenien), die besonders wegen ihrer Ansichten im Mittelpunkt der Erregung stehen, waren 2016 für knapp 3.200 Asyl-Anträge verantwortlich. Insgesamt leben rund 5.000 Menschen aus Somalia in Österreich.

Zweitens: schon bei Punkt 1 (Seite 9 des PDF) ist zu lesen: "Aufgrund der Erhebungsmethode (siehe Kapitel 3) kann die Studie keine repräsentativen und verallgemeinerbaren Erkenntnisse über MuslimInnen in Österreich liefern."**

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Zivilgesellschaftliche Gruppen, die Friedensbewegung, die MedizinerInnen gegen den Atomkrieg und das Rote Kreuz gedenken am Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima, am Sonntag 6. August 2017, ab 18 Uhr in Wien am Graben/Ecke Kohlmarkt den Opfern der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki 1945.

Um ca. 20:30 Uhr findet ein Laternenzug vom Graben zum Teich vor der Karlskirche statt. Dort werden die Laternen in japanischer Tradition auf das Wasser des Teiches aufgesetzt, um an die brennenden Menschen zu erinnern, die im Wasser Erleichterung von ihrem Leiden suchten.

Die Gedenkveranstaltung für Nagasaki findet am Mittwoch, 9. August 2017 ab ca. 20 Uhr bei der Friedenspagode in Wien statt.

Nachfolgend die Grußbotschaft von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, an die OrganisatorInnen der Veranstaltung:

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Kürzlich erschien der Rechnungshofbericht zur Mindestsicherung in Wien, dessen vertraulicher Rohbericht* bereits vor Monaten für Diskussionen gesorgt hatte.

Der nicht amtsführende Wiener FPÖ-Stadtrat Gudenus, der für's Nixtun monatlich fast 9.000 Euro brutto aus Steuergeldern bekommt, kritisierte, anscheinend gestützt auf Zahlen des Berichts: "Gleich um mehr als das 2,5fache stieg der Anteil der nicht–österreichischen Mindestsicherungsbezieher im Zeitraum 2010-2015."

Die Frage, die Gudenus beantworten müsste, ist: Will er die 10.808 EU-AusländerInnen, die in Wien Mindestsicherung beziehen, ausweisen? Was wäre damit gewonnen? Und was wird die Folge sein, wenn die rund 400.000 Bio-Ösis, die im Ausland leben und arbeiten, nach Österreich "rückausgewiesen" werden?

Und übrigens: "Kommen und Kassieren spielt es trotz EU nicht so leicht, wie landläufig oft geglaubt wird" stellte kürzlich "Der Standard" klar. Auch alle Menschen, die aus EU-Staaten kommen, müssen entweder "Geld in der Tasche haben" oder aber sie kommen um Arbeit nicht umhin. Sonst droht sogar die Ausweisung. Arbeit ist zudem auch Voraussetzung, um Mindestsicherung, Arbeitslosengeld und Notstandshilfe zu beziehen.

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(Wien/OTS) - KPÖ PLUS stellte heute in Wien die SpitzenkandidatInnen und Themenschwerpunkte für die Nationalratswahl vor.

Mirko Messner, Flora Petrik und Ulli Fuchs sind Spitzentrio

Spitzenkandidat wird Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ. "Noch nie war eine soziale Kraft so notwendig wie jetzt. Wir treten mit KPÖ PLUS an um all jenen eine Stimme zu geben, die bisher nicht gehört werden." Als Listenzweite kandidiert die 22-jährige Flora Petrik, Noch-Bundessprecherin der Jungen Grünen. Mit Kulturarbeiterin Ulli Fuchs wird das Spitzentrio um eine unabhängige Kandidatin ergänzt.

Mit Wohnen, Arbeit und Demokratie in den Wahlkampf

KPÖ PLUS setzt im Wahlkampf auf drei zentrale Themen. Unter dem Titel "Politisches System und Demokratie" stehen wir für eine Politik auf Augenhöhe, statt für die Abgehobenheit der verkrusteten Parlamentsparteien. "Wir stehen für die Halbierung der Parteienförderung und die Begrenzung von PolitikerInnengehälter auf 2.300 Euro", erklärt Spitzenkandidat Mirko Messner. "Solange das nicht gesetzlich umgesetzt ist, stellen wir den Großteil des Gehalt unserer Abgeordneten für soziale Zwecke zur Verfügung. Außerdem wollen wir das Wahlrecht für alle, die hier leben."

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Am 25. September soll ein Referendum zur Unabhängigkeit Süd-Kurdistans (Irak) stattfinden. Dem Volksentscheid sollen dann die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im November folgen.

Von Memo Şahin - entnommen "Nützliche Nachrichten 6-7 / 2017"


Ein Großteil der kurdischen Gebiete im Irak ist seit 1991 unter kurdischer Kontrolle. Die ersten Wahlen zum kurdischen Nationalparlament fanden am 19. Mai 1992 statt. Kurze Zeit später, im Oktober begann die erste Regierung zu arbeiten. Nach dem Sturz der Saddam-Diktatur im Jahre 2003 haben Kurden zum neuen Irak erheblich beigetragen. Kurden beharrten auf eine föderative Staatsform, einen dezentralen Staat und eine Verfassung, in der die ethnischen und religiösen Minderheitenrechte verbrieft und garantiert sind.

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Damit die KPÖ bei der NR-Wahl am 15. Oktober in ganz Österreich am Wahlzettel steht, ist es notwendig 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufzubringen. Helfen Sie mit - unterstützen Sie die KPÖ.

Wie? Was? Wann?

Ab Dienstag, 25. Juli, kann für die Kandidatur der KPÖ unterschrieben werden.

Geöffnet sind die Bezirksämter in Wien

Montag bis Freitag von 8 Uhr bis 18 Uhr. Hier gleich die Liste der Wiener Bezirksämter

Unterschreiben können all jene, die wählen können (leider also nur StaatsbürgerInnen) - d.h. alle die bis zum 15. Oktober 2001 geboren wurden.

Mit dem Formular (das PDF-File kann hier runtergeladen werden) und einem amtlichen Lichtbildausweis auf irgend ein magistratisches Bezirksamt in Wien gehen - sofern du in Wien hauptgemeldet bist. Es gelten die Amtszeiten (nicht die Zeiten des Parteienverkehrs! - siehe unten).

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Ab Schulbeginn fährt die U2 in den Morgenstunden mit allen Zügen in die Seestadt.

Als Teil „größter Netzänderung“ kündigen die Wiener Linien an, ab 04.09.2017 von Betriebsbeginn bis täglich 8:30 auf der U-Bahnlinie U2 alle Züge in die Seestadt zu führen.

Bis dato wird nur jede zweite U-Bahngarnitur bis zur Endstelle Seestadt geführt. Die U-Bahnzüge dazwischen werden kurzgeführt und enden in der Station Aspernstraße.

Obwohl die Seestadt als „weitgehend autofreier Stadtteil“ geplant wurde, es bereits zu Zeiten, als die Seestadt noch wenig besiedelt war, hinter der Station Aspernstraße große Wohngebiete gegeben hat und die Station Hausfeldstraße auch durch die Straßenbahnlinie 26 angebunden ist, verdoppeln sich für Fahrgäste, die dort in die U-Bahn ein- oder aussteigen, die Intervalle auf ihrem Weg in die - und aus der - „Stadt“.

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