KPÖ Wien
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Anmerkungen zum Welttag zur Überwindung der Armut

Der 17. Oktober - Welttag zur Überwindung der Armut - ist vor allem auch ein Armutszeugnis der gegenwärtigen Wirtschaftsordnung, denn er macht eines deutlich: die unzähligen sozialen Notlagen, die die viel gelobte Marktwirtschaft - gesteuert von einer Politik für Reiche und Konzerne - für die lohnabhängige Mehrheit mit sich bringt.

Besonders problematisch wird es für Menschen insbesondere dann, wenn sie ihre Arbeitskraft nicht (mehr) vermarkten können. Jugendliche, Alleinerziehende, Kranke, Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Alte und Menschen, die vor dem Elend zu uns flüchten, müssen oftmals in Armut leben. Die Überwindung der Armut braucht eine Politik, die gegen steigende Mieten, niedrige Pensionen, marode Schulen, fehlende sozialer Infrastruktur und einem schikanös armseligen Existenzminimum ankämpft.

Beseitigen wir die Armut in ÖsterREICH, Europa und weltweit - es ist möglich, wenn wir das Menschen und Natur zerstörende kapitalistische System zerschlagen.

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Das UTOPIE PROJEKT 2019 geht in die zweite Runde!

Aufführungen der Wiederaufnahme: Performance „Das Verschwinden der Glühwürmchen & Dialektik der Befreiung

Pasolini * Marcuse * Brecht“
Premiere: Do.24.10.2019, 19:30 Perinetkeller, Perinetgasse 1, 1200 Wien

weitere 4 Vorstellungen:
Fr.25.10.2019, 19:30 Yogainstitut Dr. Schmida, Lehargasse 1, 1060 Wien
anschließend Schmida Fest und Präsentation des Instituts
Di.29.10.2019, 19:00 Amtshaus Wieden, Favoritenstraße 18, 1040 Wien
Mi.30. und Do.31.10.2019, 19:30 Turnhalle im Brick-5,, Herklotzgasse 21, 1150 Wien


(Eintritt /freie Spende (€ 12/17.-)

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Beim Einkaufen die Welt verändern?

Geht es nach Ökonom*innen oder Agrarpolitiker*innen, kann jeder und jede von uns die Welt zu einem besseren Ort machen, wenn man im Supermarktregal zu den richtigen Produkten greift. Ist das wirklich so und was wäre notwendig, dass es so ist, fragt JULIANNA FEHLINGER.

Erstveröffentlicht in Volksstimme Nr. 10/2019. Ein Jahresabo (10 Ausgaben zu je 56 Seiten pro Ausgabe) kostet 50 Euro, das ermäßigte Abo gibt es schon um 25 Euro. Infos dazu auf http://www.volksstimme.at/

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FPÖ-Generalsekretär Vilimsky findet noch immer, dass die 9.500 Euro brutto für Philippa Strache vollkommen ok waren

denn Frau Strache hat „eine Menge an externem Input gebracht“.*

Nun ja - Philippa befindet sich ja in guter Gesellschaft, denn seit vielen Jahren kassieren FPÖ-Politiker, u.a. der wegen der Ibiza-Affäre zurückgetretene Johann Gudenus, für ihre Tätigkeit als nicht amtsführende Stadträte in Wien für's Nixtun ebenfalls rund 9.000 Euro, 14x im Jahr.

Auch ganz gut auf Kosten der SteuerzahlerInnen lebt der aktuelle FPÖ-Wien Chef Dominik Nepp, der in seiner Funktion als Vizebürgermeister (ohne tatsächlichen Aufgabenbereich) fast 10.000 Euro (14x im Jahr) bekommt.

Alles zwar keine Neuigkeiten - aber wir rufen es trotzdem gerne allen Fans der angeblich sozialen Heimatpartei erneut in Erinnerung.

* https://orf.at/stories/3140857/

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Zach (KPÖ): Wo bleibt der Schnellbahn-Ring um Wien?

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, fordert einmal mehr die Realisierung eines Schnellbahn-Rings rund um Wien.

Zach: "Wenn es der Stadtregierung ernst ist mit den Beteuerungen, den motorisierten Personen-Indiviudalverkehrs reduzieren zu wollen, so wird an Maßnahmen wie dem Schnellbahn-Ring um Wien kein Weg vorbeiführen."

Zach verweist zudem darauf, dass auch fast alle ExpertInnen diese Ansicht vertreten.

Zum Thema siehe auch http://wien.kpoe.at/article.php/kpo-f...chnellbahn oder z.B. http://wiener-sbahn.at/konzept

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Wahl-Jahr 2020: Nach der Wahl ist vor der Wahl

Spätestens im Oktober 2020 finden in Wien Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen statt.

Als KPÖ geht es uns um die unmittelbare politische Intervention im Sinne der großen Mehrheit der Menschen. Wir wollen anknüpfen an den Anliegen, Hoffnungen und Vorstellungen von Menschen die in Bewegung sind, wie den Jugendlichen des Fridays for Future Streikes, den Aktivist*nnen der Pass Egal Wahl, den feministischen und sozialen Initiativen in der Stadt und den auf betrieblicher und gewerkschaftlicher Ebene an Alternativen Interessierten.

Wir gehen davon aus, dass die Aufhebung des Privateigentums an zentralen Produktionsmitteln eine Notwendigkeit ist, um zu einer Gesellschaft frei von Ausbeutung und Unterdrückung zu gelangen, in welcher ein Leben in einer intakten Umwelt möglich ist. Diese Erkenntnis ist aber keine Bedingung für ein gemeinsames Engagement.

Wahlen sind für uns Kommunist*innen kein Selbstzweck. Natürlich geht es darum Einfluss zu gewinnen, aber auch darum, unsere Ideen, Vorstellungen und unsere Visionen zu propagieren.

Wahlergebnisse sind (obwohl aufgrund des medialen Boykotts, dem wir ausgesetzt sind, stark verzerrt) ein konkreter Gradmesser, inwiefern es uns gelingt, mit unseren Ideen und Vorstellungen zu punkten.

Unbestreitbar ist, dass wir mit unserer wahlpolitischen Performance (und den daraus resultierenden politischen Einflussmöglichkeiten) auf Wiener wie auf Bundesebene nicht zufrieden sein können. Andererseits: mehr als 5 Bezirksrät*innen, wie sie in der Wahlallianz "Wien Andas" errungen werden konnten, hatte die KPÖ in Wien zuletzt Ende der 60er Jahre unter ganz anderen politischen, personellen und finanziellen Rahmenbedingungen.

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DANKE für 6.328 Stimmen in Wien

und für jene Wahlkarten-Stimmen der 2. Tranche, die noch dazu kommen.

Die Ergebnisse in Wien zeigen, dass wir ein Opfer des Trends "Die Grünen müssen zurück ins Parlament" geworden sind.

Es gibt keinen Bezirk in Wien, wo wir prozentuell nicht verloren haben. Insbesondere in Bezirken (Innergürtel-Bezirke, Rudolfsheim-Fünfhaus, Ottakring), in welchen wir "traditionell" prozentuell gute Ergebnisse haben, mussten wir schwere Verluste hinnehmen.

Auch bundesweit bleibt das Ergebnis mit vorläufig insgesamt 32.484 Stimmen unter den Erwartungen. Erfreulich ist das prozentuelle und stimmenmäßige Plus in der Steiermark, wobei in Graz leider auch ein Rückgang von 2,6 auf 2,3 Prozent zu verzeichnen ist.

In den nach Wien 9 größten Städten des Landes haben wir in Summe rund 1.600 Stimmen verloren, während die Grünen sich in Wien und den anderen großen Städten verdreifacht haben und von 85.000 Stimmen auf rund 277.000 Stimmen zugelegt haben.

Ob einige tausend links-motivierte WählerInnen ihre Stimme nicht besser der KPÖ hätten geben sollen, sei dahingestellt.

Wie auch immer - in den nächsten Wochen und Monaten wird sich zeigen, wie es um die Wahlversprechen der Grünen bestellt ist und wie und ob sie diese einlösen können und einlösen wollen.

Detailierte Infos auf https://wahl19.bmi.gv.at/index.html

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The Future is ...

Ein paar Gedanken zum Ergebnis der NR-Wahl - von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-wien


Das prognostizierte Wahlresultat (inkl. aller Briefwahlkarten) mit rund 37 % für Kurz und rund 16 % für die FPÖ ist, angesichts der Politik, die diese 2 Parteien im wahrsten Sinne des Wortes verbrochen haben, für viele Menschen in Österreich kein Grund zum Jubel. Ein Teil des Resultats kann analysiert und erklärt werden, ein Teil bleibt aber meiner Meinung nach unerklärlich. Vielleicht müssen wir uns einfach einmal mit dem Gedanken anfreunden, dass es in Österreich hunderttausende Menschen gibt, die eine stark ausgeprägte masochistische Ader haben.

Zum KPÖ-Wahlresultat. Ich hab mit dem Einzug in den Nationalrat nicht gerechnet - warum werd ich gleich erläutern. Insofern bin ich nicht traurig oder enttäuscht.

Ich denke mir, dass wir uns nichts vorwerfen müssen. Wir haben - wieder einmal - gekämpft und wir haben, soweit ich es überblicke, keine schweren Fehler* gemacht, die uns tausende oder zehntausende Stimmen gekostet haben. Unser Spitzenkandidat Ivo Hajnal hat gute Arbeit geleistet, Zeynem Arslan war eine gute Nummer 1 in Wien. Andererseits: Wir können manches natürlich noch besser machen, wir können versuchen noch mehr auf der Straße zu sein, wir können und wir müssen kreativer werden uswusf.

Aber die entscheidende Probleme, mit denen Kandidaturen wie die unsrige konfrontiert sind, sind andere.

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Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und bessere Bedingungen in der öffentlichen Gesundheitsversorgung in Wien

Diesen Dienstag manifestierte sich eine Demonstration mit ca. 400 TeilnehmerInnen von MitarbeiterInnen des Krankenanstaltenverbundes Wien, zum Großteil aus der Pflege. Die Kämpfe gehen schon lange, um bessere Arbeitsbedingungen und Löhne für MitarbeiterInnen im Gesundheitssystem der Stadt.

Patrick Kaiser, Intensiv-Krankenpfleger, Aktivist für KPÖ, GLB und „Liste Solidarität“ (die eine Streikfähigkeit im Krankenanstaltenverbund herstellen will), betonte in seiner Rede auf der Demonstration, dass es nicht selbstverständlich ist, so viele MitarbeiterInnen für einen Streik auf die Straße gehen zu sehen. Gerade im Gesundheitsbereich werden oft die institutionellen Mängel durch persönlichen Übereinsatz kompensiert, um die PatientInnen zu versorgen.

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Wie die SPÖ den Klimawandel bekämpft

Vor wenigen Tagen verkündete SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig, dass Stadt und Wirtschaftskammer zusätzliche 1,2 Millionen Euro für Weihnachtsbeleuchtung in den Straßen Wiens zur Verfügung stellen werden.*

Der Aussendung war weiters zu entnehmen, dass die Stadt Wien und Wirtschaftskammer Wien seit 1998 schon rund 20 Millionen Euro für Montage, Demontage und Neuanschaffung ausbezahlt haben.

Unsere Fragen dazu an die SPÖ-Wien: Ist solch eine Energie- und Geldverschwendung in Zeiten der Klimakrise, wo um den Ausstieg aus fossilen Energieträgern gekämpft wird, wirklich sinnvoll und notwendig?

Ist es nicht so, dass in den großen Einkaufsstraßen zumeist große internationale Ketten Standorte haben, eine Förderung dieser - im Gegensatz zur Förderung der Nahversorgung durch kleine und mittlere Unternehmen - jedoch hinterfragt werden sollte?

Wir als KPÖ stellen uns die Frage, wie viele Kohle- und Atomkraftwerke quer durch ganz Europa abgeschaltet werden könnten, wenn Wien, Graz, Baden, Zwettl, Sinabelkirchen und all die anderen Metropolen auf den Standort-Wettbewerb ("wer hat die schönere, größere, fettere Weihnachtsbeleuchtung?) mit Prag, Berlin, Paris und London verzichten würden.

dz

Ps.: Laut älteren Zahlen verursachen Lichterketten, illuminierte Weihnachtsmänner oder blinkende Rentiere jeden Advent in Österreich "Stromkosten von zehn Millionen Euro. Sie verbrauchen innerhalb weniger Wochen mehr als 10.000 Haushalte in einem ganzen Jahr."**


* https://www.ots.at/presseaussendung/O...verfuegung

** http://wien.kpoe.at/article.php/-weih...lle-ma-nah

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