KPÖ Wien
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UVP Verfahren auf österreichisch

Umwelt & VerkehrOnline-Kaktus-Gastbeitrag von Heinz Mutzek, BürgerInnen-Netzwerk BNWN

Sein Kommentar befasst sich mit den UVP Verfahren zur S1 Spange und zum S1 Lobautunnel. Weitere Kaktusgastbeiträge folgen in Kürze in der nächsten Kaktus-Zeitungsausgabe, die in der 2.Februar-Hälfte erscheint.

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Lenin neu entdecken - Vortrag mit Michael Brie

Lenin neu entdecken - Vortrag mit Michael Brie

Er ist bis heute das Symbol für die russische Oktoberrevolution: Wladimir Iljitsch Lenin.
In tausenden linken Wohngemeinschaften zierten einst die fetten Wälzer der vom Berliner Dietz-Verlag herausgegebenen Lenin-Texte die Bücherregale. Die Wenigsten haben sie gelesen.
Der Berliner Marxist und Philosoph Michael Brie hat sich die Mühe gemacht, W.I. Lenin für uns neu zu lesen. Sein Buch über den „strategischen sozialistischen Denker“ heißt „Lenin neu entdecken“.

Buchpräsentation und Diskussion am 22. Februar 2018 um 19.00 Uhr in der Drechslergasse 42, 1140 Wien.

Eine Veranstaltung von KPÖ Wien und Roter Denkfabrik.

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Gemeinsam gedenken und für heute daraus lernen!

AntifaschismusGut besucht war die überparteiliche Veranstaltung zum Gedenken an die Februarkämpfe 1934, welche am 11. Februar beim Goethehof in Kaisermühlen stattfand.

Gemeinsam wollten die OrganisatorInnen, welche unter anderem aus der Sozialistischen Jugend, der KPÖ, den Grünen, der überparteilichen Initiative „Rassismusfreies Transdanubien“, des KZ Verbandes,.. kamen den Opfern der Februarkämpfe gedenken und die Lehren für heute aufzeigen!

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Das Frauenvolksbegehren 2.0 braucht unsere Unterstützung

21 Jahre nach dem ersten Frauenvolksbegehren, das von 664.665 Menschen unterschrieben wurde, sind viele der Forderungen noch immer nicht erfüllt.

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit - 1997 kombiniert mit der Forderung eines jährlich an die Lebenskosten angepassten Mindestlohns - heute mit der Forderung nach einer generellen Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden bei vollem Lohnausgleich ist noch immer nicht Realität.

Die KPÖ unterstützt das Frauenvolksbegehren 2.0, das sich mit unseren Forderungen in der Frauenpolitik deckt.

Weitere Infos auf https://frauenvolksbegehren.at/

Ps.: die Unterstützungserklärungen können auch per Bürgercard und Handysignatur sowie auf jedem Gemeindeamt, unabhängig vom Wohnort, abgegeben werden

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Die Zerstörung der Demokratie kam nicht aus dem Nichts

Im März 1933 hatte Bundeskanzler Engelbert Dollfuß, obwohl er auf die Verfassung vereidigt war, das Parlament ausgeschaltet. Im Mai 1933 waren der Republikanische Schutzbund und die KPÖ verboten worden - doch die Führung der SPÖ verzichtete erneut auf aktiven Widerstand.

Am 12. Februar 1934 stellten sich Teile des Republikanischen Schutzbundes in einem letzten verzweifelten Aufbäumen gegen die endgültige Etablierung des austrofaschistischen Regimes. Die Regierung setzte Polizei und Bundesheer ein, Gemeindebauten wurden vom Bundesheer mit Artillerie angegriffen. Viele Februar-KämpferInnen wurden während der Kämpfe getötet, 9 Schutzbündler - unter ihnen Koloman Wallisch sowie Karl Münichreiter, der trotz seiner schweren Verletzungen auf einer Krankentrage zum Galgen geschleppt wurde - wurden nach dem Standrecht hingerichtet.

Die KPÖ weist alle Behauptungen einer „geteilten Schuld“ für die Ereignisse des Februar 34 zurück, weil damit die Verantwortung von Dollfuß und der christlich-sozialen Partei für die Zerstörung der Demokratie vernebelt, der Austrofaschismus verharmlost und die Opfer zu Tätern gemacht werden.

Die KPÖ erinnert daran, dass Dollfuß und Schuschnigg mit ihrer Politik den Boden für den Anschluss durch Nazi-Deutschland im März 1938 bereitet haben.

Aus der Geschichte zu lernen heißt für uns 2018 - Nein zu deutschnationalen Burschenschaftern im Parlament, in der Regierung und im Staatsapparat. Ja zur Auflösung des Bundesheeres.

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Linke Tanz - es gibt noch Restkarten

Am 10. Februar findet der Linke Tanz 2018 im "Schutzhaus Zur Zukunft" auf der Schmelz statt.

Es spielt die wunderbare Band "Celsius Reloaded"

Kein Dresscode - alles ist möglich. Zu sehen sind Glitzerkleider, feine Anzüge aber auch Jeans.

Es gibt eine Sektbar sowie gutes und leistbares Essen.

Restkarten (15 Euro pro Person) gibt es noch - Bestellungen und Tischreservierungen unter wien@kpoe.at

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Eigentumswohnungen als Schutz vor Altersarmut?

Die ÖVP Wien hat ja, nachdem sich Hardliner Blümel in die Regierung verabschiedet hat, einen neuen Stadtrat. Sein Name ist Markus Wölbitsch.

Der fordert heute ganz im Stile seine Vorgängers mehr Wohnbaumittel für die Schaffung von Eigentumswohnungen, "denn nichts macht so unabhängig und sicher gegen Altersarmut, als wenn man im Eigentum wohnt."

Wobei Wölbitsch vergisst, dass Eigentumswohnungen jede Menge kosten und sich Menschen im Normalfall Eigentumswohnungen nur auf Pump leisten können. Und Wölbitsch vergisst zudem, dass Menschen ihre Eigentumswohnung verpfänden bzw. verkaufen müssen, sobald sie irgendwann mal die Mindestsicherung in Anspruch nehmen müssen.

Aber vielleicht überlegen die ÖVP-Granden gemeinsam mit Strache, Hofer und Co ja schon wie die Mindestsicherung vollständig entsorgt werden kann, womit die ÖVP-Idee dann doch noch Sinn machen würde.

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Save Afrin - Nein zum völkerrechtswidrigen Krieg der Türkei

Cirka 2.000 Menschen forderten heute in Wien ein sofortiges Ende des Krieges der Türkei gegen die KurdInnen in Syrien. Bei der Auftaktkundgebung sprach auch KPÖ-Landessprecher Didi Zach.

Die Rede als Audiofile (die Rede beginnt so cirka nach 30 Sekunden - nicht verwirren lassen) findet sich hier.*

Zach bezeichnete den türkischen Staatspräsidenten Erdogan als "Faschist und Terrorist". Zach begründete dies mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei, zugleich verwies der KPÖ-Landessprecher darauf, dass selbst "die leiseste Kritik an diesem Krieg oder dem AKP-Regime mit Inhaftierung bestraft und zudem eine unabhängige Justiz und die Gewaltenteilung nicht mehr existieren und auch jede unabhängige Presseberichterstattung vom Regime verunmöglicht wird."

Wer, so wie Erdogan und seine AKP-Regierung, "die Zerstörung hunderter kurdischer Dörfer und Städte mittels Militär und paramilitärischer Gruppen im eigenen Land veranlasst und wer zudem die HDP, die bei der letzten Wahl immerhin von mehr als 10 Prozent der WählerInnen gewählt wurde, ausmerzen will, indem er tausende HDP-Funktionäre und Funktionärinnen unter abstrusen Beschuldigungen verhaftet und einsperrt, der darf wohl durchaus zu Recht als Faschist und Terrorist bezeichnet werden", so Zach.

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Über "Durchschummler", die "soziale Heimatpartei" und die seltsame Meldungen des AMS Wien

Gestern präsentierte das AMS Wien die neuesten Zahlen zur Erwerbsarbeitslosigkeit. Im Jänner waren in Wien insgesamt über 160.000 Menschen ohne bezahlte Arbeit.*

Zugleich vermeldete das AMS Wien, dass die "Summe der offenen Stellen, die die Wiener Unternehmen dem AMS Wien zur Besetzung gemeldet haben, um 18,8 Prozent höher als vor einem Jahr (ist)." Nur: Wie viele offene Stellen gibt es? Dazu findet sich in der AMS-Aussendung kein Wort - also haben wir etwas recherchiert. Was aber gar nicht so einfach ist, weil das AMS Wien die Zahl der offenen Stellen offenbar als "Staatsgeheimnis" betrachtet,

Letztlich wurden wir dann doch fündig - wobei: nutzt mann/frau, so wie Arbeitssuchende, die Website, dann soll es angeblich rund 10.500 offene Stellen geben. Nutzt man das AMS Online-Tool zur Eruierung der Daten (siehe Foto 2) so kommt man auf 7.201 offene Stellen in Wien und den vom AMS bejubelten Wert einer Steigerung um 18,8 Prozent zum Vorjahr.

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Solidarität mit Afrin! NEIN zum Krieg! JA zum Frieden in Rojava!

Der türkische Staat startete die angekündigte Militäroffensive gegen den kurdische Kanton Afrin (Efrîn ) in Rojava / Nordsyrien. Diese Offensive, welche von dschihadistischen Milizen unterstützt wird, soll zum einen das Selbstbestimmungsrecht der KurdInnen um jeden Preis verhindern und zum anderen zur Einschüchterung der KurdInnen im Land, und darüber hinaus jeglicher Opposition in der Türkei, dienen.

Mit ihrer Militäroffensive beschwört die Türkei nicht nur ein Wiederaufflammen der Kämpfe in Nordsyrien, sondern auch die Gefahr einer bürgerkriegsähnlichen Entwicklung in der Türkei und in Kurdistan herauf.

Angesichts der akuten Lage möchten wir uns gemeinsam gegen den Krieg in Afrin ( Efrîn ), für Frieden und ganz besonders gegen die Komplizenschaft der NATO, EU, Russlands, insbesondere Deutschlands durch ihre Rüstungsexporte in die Türkei, stellen.

Gleichzeitig möchten wir die schweigende Zustimmung der UNO und ihrer Schwesternorganisationen zum völkerrechtswidrigen Einmarsch und Angriffskrieg der Türkei und ihrer radikal-islamistischen Verbündeten beklagen.

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Fax: +43 1 214 45 50 9
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