KPÖ Wien
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CO2-neutrale Flüge?

Wir staunten nicht schlecht, als wir gestern in einer Pressemeldung des PID (Presse- und Informationsdienst der Stadt Wien) folgendes gelesen haben.


"Zertifizierung von Green Meetings und CO2-neutrale Flüge

Das Vienna Convention Bureau wurde zudem vom Österreichischen Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus erneut als Lizenznehmer für „Green Meetings und Green Events“ zertifiziert und ist somit weiterhin berechtigt, Tagungen in Wien als „Green Meetings“ auszuzeichnen. Auch der WienTourismus selbst setzt Zeichen: Ab 1. Jänner 2020 wird er sämtliche CO2-Emissionen von Dienstreisen per Flugzeug über Climate Austria kompensieren."

Wir lernen: Nicht um die Reduktion von Flugbewegungen geht es, sondern um die Kompensation von "Dienstreisen per Flugzeug" durch WienTourismus. Und weil PR-Menschen grenzenlos kreativ sind, kann dann auch von C02-neutralen Flügen gesprochen werden und das "Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus" vergibt auch gern eine "Green Meetings und Green Events“ Zertifizierung.

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Wien - Budgetdebatte 2020: Nulldefizit oder doch Fake News?

Seit gestern wird im Wiener Rathaus das Budget 2020 debattiert. Die blass-rot/zart-grüne Stadtregierung klopft sich zufrieden auch die Schulter, denn angeblich wird es 2020, wie von der SPÖ versprochen, kein Budgetdefizit geben.*

Möglich ist dies - wie die Rathaus-Opposition aufzeigt - durch einen budgetären Trick. Haushaltsrücklagen in der Höhe von 437 Millionen Euro werden aufgelöst, sodass auf dem Papier ein ausgeglichenes Budget entsteht.**

Unser Kommentar: Auch wenn ÖVP, Neos und FPÖ es seit Jahrzehnten predigen - ein Nulldefizit als Selbstzweck macht keinen Sinn. Unbestreitbare Tatsache ist hingegen, dass mit den Ausgaben (vom Gesundheitsbereich, über Bildungspolitik bis hin zur Wohnbaupolitik) wichtige Aktivitäten im Sinne der Menschen finanziert und zudem auch bleibende Werte geschaffen werden. Insofern sollte die SPÖ, so unsere Meinung, auf Fake News verzichten und einfach nur Klartext reden.

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Irak: Ein Aufstand für den Wandel

International15.11.2019: Der Aufstand, der seit dem 1. Oktober den Irak erschüttert, ist eine Fortsetzung der Protestbewegung von 2011 und 2015. Auch vor und nach diesen Protesten gab es Streiks und Demonstrationen. Arbeiter*innen kämpften für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen. Ingenieur*innen, Akademiker*innen und verschiedene Volksgruppen demonstrierten für ihre Rechte. Doch der jetzige Aufstand ist etwas Besonderes, weil er die Macht- und Systemfrage stellt.

Eine gesamte Analyse von Rashid Ghewielib, Journalist und Mitglied der Irakischen Kommunistischen Partei, findet sich hier --> http://www.kommunisten.de/ueber-jooml...den-wandel

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Zach: Gratulation an Genossin Klimt-Weithaler und die KPÖ-Steiermark

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, gratuliert Claudia Klimt-Weithaler und ihrem Team und allen Aktivisten und Aktivistinnen der KPÖ-Steiermark zu einem ausgezeichneten Ergebnis und dem Gewinn eines 3 Mandats im steirischen Landtag.

Zach: "Das Ergebnis ist von politischer Bedeutung weit über die Steiermark hinaus". Schnippisch ergänzt Zach: "Ich erwarte mir jetzt kluge Erklärungen von all jenen, die immer wieder von neuem behaupten, dass vor allem das "K" es verunmöglichen würde, bei Wahlen zu reüssieren. Ich bin schon sehr gespannt."

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Steiermark - KPÖ: Jede Stimme ist wichtig

Die KPÖ Wien ANDAS Bezirksräte Wolf Goetz Jurjans und Didi Zach sind heute - gemeinsam mit Herbert Fuxbauer und Peter Kubelka - nach Graz gereist, um vor Ort mitzuhelfen, dass der Wiedereinzug in den Landtag bei der Wahl am kommenden Sonntag gelingt.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Wie ja auch von
Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler und den steirischen KPÖ-AktivistInnen dargelegt, geht es um die Verteidigung des Direktmandats im Wahlkreis Graz/Graz-Umgebung, welches bei der letzten Landtagswahl nur um 375 Stimmen abgesichert war. Gerne leisten wir dazu - entsprechend unseren Möglichkeiten - einen Beitrag, denn das steirische Resultat ist auch für ganz Österreich von Relevanz."

Wolf Goetz Jurjans: "Leistbares Wohnen, ein Gesundheitssystem im Interesse der Menschen und vieles andere mehr gibt es nur mit einer konsequent linken Opposition im steirischen Landtag. Einer Opposition, für die nach der Wahl gilt, was vor der Wahl versprochen wurde, mit MandatarInnen, die seit vielen Jahren vorleben, dass Helfen statt Reden keine leere Floskel ist. Die KPÖ ist und bleibt eine verlässliche Kraft für all jene, die keine finanzstarke Lobby hinter sich haben."

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Gregor Gysi: »Auf jeden Fall wissen wir, wie es nicht geht«

Gregor Gysi (von 1989 bis 1993 erster Vorsitzender der SED-Nach­folgepartei PDS, später Fraktionsvorsitzender der Frak­tion DIE LINKE im Deutschen Bun­destag, seit 2016 Präsi­dent der Europäischen Linken) spricht im aktuellen Volksstimme-Interview mit Manfred Mugrauer über den Umgang der LINKEN mit der DDR-Vergan­genheit und über die Frage, inwie­weit diese eine Hypothek für ihre heutige Politik darstellt.

Erstveröffentlicht in Volksstimme Nr. 11/2019. Ein Jahresabo (10 Ausgaben zu je 56 Seiten pro Ausgabe) kostet 50 Euro, das ermäßigte Abo gibt es schon um 25 Euro. Infos dazu auf http://www.volksstimme.at/

Der gesamte Text findet sich hier --> http://www.volksstimme.at/index.php/z...-geht.html

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Interessante Veranstaltungen im Volx-club Ottakring

VeranstaltungenAm Sonntag, den 17. November ab 18 Uhr gedenken wir der November Revolution 1918 in Deutschland: https://volx-club.at/2019/11/07/novem...d-umtrunk/ Ein lockerer Vortrag, begleitet von Bildwerken aus der Revolutionszeit, soll an die Ereignisse erinnern. Danach gibt es Speis & Trank.

Unsere Reihe Filmabende im volx-club wird am Donnerstag, den 21. November 19:30 mit dem Film „Sneaker Stories“ fortgesetzt. Erfreulicherweise hat die Regisseurin Katharina Weingartner ihre Teilnahme zugesagt. Wir können also nach der Vorführung mit ihr über ihren Film diskutieren.
https://volx-club.at/2019/10/29/filma...r-stories/

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Zach lobt die Verkehrsmaßnahmen der Stadtregierung

Gestern verkündete SPÖ-Stadtrat Hanke, dass schon in Kürze auf 2 wichtigen S-Bahn Strecken in Wien die S-Bahn auch am Wochenende durchgehend in Betrieb sein wird und es zudem zu einer Taktverdichtung auf der Stammstrecke kommen wird.*

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Eine gute Entscheidung, eine richtige Entscheidung der Stadtregierung - ich sag Bravo."

Zach weiters: "Angesichts der Notwendigkeit der Verbesserung des öffentlichen Verkehrs in Wien, möchte ich die Gelegenheit jedoch zugleich nutzen, um erneut zu fordern, dass die Realisierung eines S-Bahn Rings rund um Wien endlich angegangen wird."**

Zudem, so Zach, wäre es höchst an der Zeit, dass die blass-rote/zart-grüne Stadtregierung endlich ernsthaft über einen Nulltarif auf allen Öffis nachdenkt.

Zach zum Argument der Finanzierbarkeit: "Soweit mir bekannt bekommen die Wiener Linien schon jetzt rund 700 Millionen Euro pro Jahr aus dem Steuertopf, nur rund 500 Millionen Euro kommen aus den Ticket-Einnahmen. Was an Einsparungen bzgl. Ankauf und Wartung der Ticketautomaten bzw. bei den unnötigen Kontrollen reinkommen könnte, kann ich nur vermuten. Unbestreitbar müsste aber sein, dass enorme Umwegrentabilitäten durch so einen Schritt erzielbar sind und es uns unsere Kinder und Kindeskinder sicherlich danken werden, wenn wir den motorisierten Individualverkehr weiter zurückdrängen."


* https://wien.orf.at/stories/3021465/

** http://wien.kpoe.at/article.php/zach-...ellbahn-ri



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KPÖ-Frauen solidarisch mit dem Frauenzentrum im WUK

Wien-PolitikAls das WUK - Werkstätten- und Kulturhaus - in der 1980er Jahren in einem subversiven Akt „in selbstverwaltete Hände“ genommen wurde, waren auch die KPÖ-Frauen entscheidend daran beteiligt. Entstanden ist das Frauenzentrum im Jahr 1981, als das WUK „in Betrieb“ genommen wurde, „was im Klartext heißt: Zwei Vereine, der Verein ‚Offene Kulturhäuser und Werkstätten‘ und der Verein ‚Kommunikationszentren für Frauen‘. (...) Eine Hierarchie mit den Chefs, wie es sie zum Beispiel außerhalb des ‚Frauenturms‘, im WUK, wohl gibt, findet sich bei uns nicht.“ (Aus: „Stimme der Frau“ 1/1987)

Nun soll nach 40 Jahren engagierter Arbeit der autonome, feministische, öffentliche Ort für Frauen, Lesben, Mädchen und Migrantinnen wieder einer hierarchischen Struktur untergeordnet werden, indem die Stadt Wien als Eigentümerin der „Immobilie Währinger Straße 59“ mit dem WUK (Verein zur Schaffung offener Werkstätten und Kulturhäuser) so schnell wie möglich einen Mietvertrag für das gesamte Gebäude abschließen will. Eine Sanierung des Gebäudes Währinger Straße 59 wird an die Bedingung, den Mietvertrag abzuschließen, geknüpft. Für das FZ bedeutet das: 60.000,00 Euro im Jahr zu zahlen!

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Nochmals zum Equal Pay Day

Frauen„Frauen in Wien arbeiten heuer im Vergleich zu Männern im Durchschnitt 53 Tage unbezahlt. Der Wiener Equal Pay Day zeigt: Es gibt noch viel zu tun. Wir wollen die Lohnschere (14,5 % gross) schließen. Das Ziel ist: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“, so SPÖ-Frauenstadträtin Kathrin Gaal am 8. November.*

Wir erlauben uns an dieser Stelle erneut zu fragen, wer die SPÖ-Wien seit Jahrzehnten daran hindert, in Wien für Gerechtigkeit und für gleichen Lohn für gleichwertige Arbeit zu sorgen.** Denn Tatsache ist: Obwohl es im Magistrat einheitliche Gehaltsschemata gibt, haben auch bei der Gemeinde Wien beschäftigte Frauen im Jahr 2017 im Durchschnitt um rund 11,2 Prozent weniger verdient als bei der Gemeinde beschäftigte Männer.

Und um eines gleich klarzustellen. Bei den 11,2 Prozent handelt es sich natürlich um einen Durchschnittswert. Wie aber - siehe https://www.gemeinderecht.wien.at/rec...017-bf.pdf - Seite 7 - ist erklärbar, Frau Stadträtin Gaal, dass Portierinnen, die bei der Gemeinde Wien arbeiten, um 11,8 Prozent weniger verdienen als Männer im gleichen Bereich? "Rechtskundige Bedienstete" Frauen, die bei der Gemeinde arbeiten, um 13 % weniger verdienen als Männer in diesem Bereich. Oder aber "Sozialarbeiter/Sozialarbeiterinnen und Sozialpädagogen/Sozialpädagoginnen" um 4,97 Prozent weniger als Männer verdienen?

Wie warten auf ihre geschätzte Antwort.

* http://www.ots.at/presseaussendung/OT...08_OTS0018

** http://wien.kpoe.at/article.php/equal...grune-soll

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