KPÖ Wien
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Fantastisches Ergebnis für KPÖ-Graz bei der Gemeinderatswahl

„Ich freue mich natürlich riesig. Wir haben das Ziel, zweitstärkste Kraft zu bleiben und vor der FPÖ zu liegen, erreicht“, sagte KPÖ-Spitzenkandidatin und Vizebürgermeisterin Elke Kahr in einer ersten Reaktion auf das vorläufige Ergebnis.

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner, der in Graz ist, hat zu "diesem politisch wertvollem Ergebnis" bereits gratuliert. Aus Wien sind KPÖ/Wien Anders Bezirksrat Fritz Fink und Herbert Fuxbauer vor Ort.

Landessprecher Zach gratuliert ebenfalls zum "fantastischen Ergebnis, mit welchem die Wähler und Wählerinnen die jahrelange kompromisslose Arbeit der KPÖ gegen soziale Kürzungen und Privatisierungen honoriert haben".

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Die ganz und gar nicht lustigen Ideen von Innenminister Sobotka

ÖsterreichKann man mit Scheisse Politik machen?
Unser Innenminister kann!

Dass dabei dann aber auch nur Scheisse rauskommen kann, beweist Herr Sobotka täglich.

Als Argument für eine überbordende Überwachung erklärt er in einem Interview:
Ein Beispiel: Vor meiner Haustüre lag – vor vielen Jahren – immer wieder menschlicher Kot. Als ich eine Kamera aufgestellt habe, war das sofort vorbei.
http://www.heute.at/news/politik/Wolf...60,1394831

Offensichtlich sehen das die Beamten seines Ressorts etwas anders.
Von 17 Kameras wurden 15 in den vergangenen drei Jahren still und heimlich wieder abgebaut – wegen zu geringem Nutzen. Gerade einmal an zwei Standorten (Stephansplatz und Schwedenplatz) sind sie noch in Betrieb, am Praterstern steht derzeit rund um die Uhr der eigentlich mobile Kamerawagen der Polizei. Aus 17 Kameras wurden also drei.
https://kurier.at/chronik/kameras-wer...43.543.107

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Arbeitsmarkt – Erwerbsarbeitslose und prekär Beschäftigte – Pensionen

ÖsterreichDer Großteil aller Pensionsleistungen kommt aus der dem staatlichen Pensionssystem (Umlageverfahren). Die Höhe hängt freilich davon ab, was im Laufe des Lebens einbezahlt bzw. an Versicherungszeiten erworben wurde. Und das hängt wiederum davon ab, welche Form der Beschäftigung zugrunde liegt - Vollzeit oder Teilzeit, Befristet nach Projektdauer oder gar nur fallweise Beschäftigung. Je höher Lohn und Gehalt, je mehr wird in das Pensionssystem und das individuelle Pensionskonto einbezahlt.

Daraus ergibt sich die Priorität, Vollzeitarbeitsplätze zu erhalten und zu fördern.
Die Politik sollte daher stets bestrebt sein, durch geeignet Maßnahmen Arbeitslosigkeit zu verringern und Vollzeitarbeitsplätze zu erhalten, wenn nicht gar zu vermehren. Die Erwartung an die monatliche Arbeitsmarktstatistik und damit auf die Zahl der Erwerbsarbeitslosen verleitet die Verantwortlichen zum Beschönigen der Arbeitslosenzahlen. So werden Arbeitslose in Schulungen versteckt, Personen, die länger als drei Tage krank gemeldet sind, fallweise Beschäftigte, Schulabgänger, die keinen Lehrplatz finden, Studienabbrecher ohne Job, die nicht beim AMS gemeldet sind und alle jene, die aus irgendwelchen Gründen eine Arbeitslosengeld-Bezugssperre haben, sie alle werden nicht als arbeitslos gerechnet und sind in den Zahlen nicht enthalten.

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Sepp Stingl (GLB) zum "neuen" Programm" der Koalition: Nicht genügend! Setzen!

Nach Plan A folgt erfahrungsgemäß Plan B, jetzt mit der neuen - von allen Minister_innen unterzeichneten - Regierungserklärung. War „Kerns Plan A“ schon, das in wohlklingende Worte gefasste Fortschreiben der neoliberalen Politik, was bedeutet dann erst die Regierungserklärung. Bei solchen Papieren erklärt die ÖGB-Spitze gerne, dass sie jegliche Regierung nach der Berücksichtigung der Arbeitnehmer_innen-Interessen bewertet.

„Bei der Feierstimmung, die jetzt bei Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung herrscht, ist für uns Gewerkschafter_innen doppelte Vorsicht angebracht“, erklärt Josef Stingl, Bundesvorsitzender des Gewerkschaftlichen Linksblocks im ÖGB (GLB). Bei genauerer Betrachtung sieht er bereits im „Punkt 1: Zukunft der Arbeit, Zukunft des Standorts“ zahlreiche Hämmer um ein klares „Nicht Genügend“ für dieses Arbeitsprogramm der Bundesregierung.

„Kann ich beim 1.500 Mindestlohn und der Entschärfung der Kalten Progression in den unteren Einkommensbereichen noch zumindest den Weg in die richtigen Richtung erkennen, sind die Senkung der Lohnnebenkosten, die Arbeitszeitflexibilisierung (12-Stunden-Arbeitstag), die gelockerten Meldepflichten nach dem Arbeitszeitgesetz und dem Arbeitsruhegesetz, die Reduktion und Begrenzung der Arbeitskräftemigration, neue Kombilohnmodelle, die Indexierung für ‚exportierte Familienbeihilfe‘ und die Aufweichung des Kündigungsschutzes für über 50jährige unabdingbare ‚No-Gos‘ für uns Linksgewerkschafter_innen sehen“, so der GLB-Vorsitzende.

Mehr dazu auf http://www.glb.at/article.php/nicht-g...d--setzen-

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Nein zum Ball der Créme de la Créme der heimischen und der europäischen rechtsextremen Szene in der Hofburg

Am kommenden Freitag ist es wieder so weit. In der Hofburg in Wien findet der Ball des Wiener Korporationsrings (WKR) statt, der nun seit ein paar Jahren unter dem Namen "Akademikerball" von der FPÖ direkt angemeldet wird.

Der Ball dient seit Jahren als Vernetzungstreffen des europäischen Rechtsextremismus. Dass die etablierten Parteien, die in Sonntagsreden den Antifaschismus beschwören, das Treffen in der Hofburg nicht unterbinden, zeigt jedoch leider eindrucksvoll, wie es um den Antifaschismus in der Republik in Wahrheit bestellt ist. Und traurig ist auch, dass BP Van der Bellen meint "lasst sie doch tanzen".

KPÖ-Landessprecher Didi Zach verweist darauf, dass SOS Mitmensch schon mehrere Male darauf hingewiesen hat, dass die Durchführung des Balls in der Hofburg eine Verletzung des Pachtvertrags zwischen der Republik Österreich und der Kongresszentrum Hofburg Betriebsgesellschaft darstellt, was die Burghauptmannschaft und das Wirtschaftsministerium als Vertreter der Republik eigentlich zum Einschreiten veranlassen müsste.

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Februarfeiern der KPÖ-Wien




KPÖ-Favoriten: 11. Februar, 15 Uhr - Im Rahmen der kleinen Feier wird der Film "Die Kameraden des Koloman Wallisch" von Michael Scharang gezeigt.. Ort: Herzgasse 86-90

KPÖ-Brigittenau: 12. Februar, 14 Uhr - Kranzniederlegung beim Koplenig-Denkmal am Höchstädtplatz.
Anschließend - wenn sich genügend Interessierte finden - Besuch einiger historischer Stätten

Danach (cirka 16 Uhr) Zusammenkunft - Meinungsaustausch im Grossmannhof (Denisgasse 39-41)

KPÖ-Floridsdorf: 12. Februar, 11 Uhr - Kranzniederlegung am Schlingermarkt

KPÖ-Liesing: 14. Februar, ab 15 Uhr Club-Betrieb; ab 17 Uhr Vorführung von Videos zum Thema.

Die sozialistischen Freiheitskämpfer, SJ, die SPÖ-Hietzing,Vertreter der Grünen und der KPÖ gedenken gemeinsam am

12. Februar um 10.30 Uhr am Goldmarkplatz beim Mahnmal von Karl Münichreiter

der KämpferInnen gegen den Austrofaschismus. Es wird mehrere Reden geben.

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Hilde Schmölzer – eine große Frau wurde gefeiert

Zu ihrem 80. Geburtstag lud die Fotografin, Journalistin und Autorin Hilde Schmölzer in die Wienbibliothek im Rathaus Wien, und viele, viele kamen, so auch Frauen der KPÖ. Sie überreichten der Jubilarin eine Torte mit den Insignien der Frauen- und der ArbeiterInnen-Bewegung: dem lila Frauenzeichen und dem rot-weiß-roten Hammer-und-Sichel-Emblem, alles aus Marzipan (Foto: Bettina Frenzel).

Claudia Kriegelsteiner erinnerte in ihrer kurzen Ansprache an die gemeinsamen Kämpfe um einen Frauenraum im ehemaligen Rondell, die später mit der Verwirklichung des Kosmostheaters am Siebensternplatz erfolgreich waren.

Hilde Schmölzer blickt auf ein reiches künstlerisches Werk zurück, wovon nicht nur die Finissage ihrer Fotos „Das böse Wien der sechziger Jahre“ im Rahmen des Fotofestivals „eys on. Monat der Fotografie“ zeugen, die in der Bibliothek ausgestellt waren. Ihre zahlreichen Publikationen spiegeln ihr frauenpolitisches Engagement wider, und bis heute ist sie in der Frauenbewegung aktiv und unermüdlich mit ihren Büchern auf Lesungen präsent.

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Bringt die Sonntagsöffnung allen was?

Ende Dezember letzten Jahres präsentierte Hobby-Philosoph und ÖVP-Klubobmann Blümel neue Ideen. Geschäfte sollen die Möglichkeit haben rund um die Uhr aufzusperren, an sieben Tagen in der Woche.

Dazu gibt es auch eine Kampagne, in welcher Blümel behauptet die Sonntagsöffnung bringe "Mehr Arbeitsplätze, mehr Umsatz, mehr Einkommen".

Kritik gab es prompt von den eigenen Parteifreunden. „Blümel ignoriert dabei freilich völlig die Bedürfnisse der 125.000 Beschäftigten im Handel sowie der zahlreichen Klein- und Mittelbetriebe, bei denen die Unternehmer selbst im Geschäft stehen müssen“, kritisierte der FCG-ÖAAB-Fraktionsführer in der Arbeiterkammer Wien und FCG-Landesgeschäftsführer Fritz Pöltl.

Blümel, so Pöltl weiters, "ist sich offenbar nicht im Klaren, dass er damit auch gegen die Interessen zahlreicher Wähler der Volkspartei agiert“, denn profitieren würden lediglich Großkonzerne, "die in Österreich noch dazu fast keine Steuerleistung erbringen".

Unbestrittene Tatsache ist, dass sich in einer Urabstimmung, die 2015 durchgeführt wurde, 95,9 Prozent der Beschäftigten im Wiener Handel klar gegen die Sonntagsöffnung ausgesprochen.

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Gedenk-Kundgebung zur Befreiung von Auschwitz-Birkenau

Bei einer Gedenk-Kundgebung in Wien wurde heute - am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts - der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau durch die Rote Armee vor 72 Jahren und der rund 1,1 Millionen Menschen, die durch österreichische und deutsche Nazis ermordet wurden, gedacht.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach erklärte am Rande der Veranstaltung: "Demokratie und Menschenrechte werden, wie auch internationale Beispiele zeigen, im 21. Jahrhundert noch immer bzw. schon wieder in Frage gestellt. Wir dürfen nicht glauben, dass das politische System, so wie wir es kennen, in Stein gemeißelt ist. Daher ist es wichtig auch heute gegen Hetze und Ausgrenzung, Antisemitismus, Rassismus, Nationalismus und religiösen Fundamentalismus aufzutreten. Gelegenheit dazu haben wir ja leider Tag für Tag genug."

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Modal Split Zahlen zeigen die Notwendigkeit des Nulltarifs auf allen Öffis

Gestern präsentierte die zuständige Stadträtin gemeinsam mit den Wiener Linien die neuesten Zahlen zur Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel im abgelaufenen Jahr und zum Modal Split in Wien.

Erfreulich ist: "2016 brachte den Wiener Linien mit 954,2 Millionen Fahrgästen einen neuen Fahrgastrekord". "Anfang 2017 waren rund 733.000 Jahreskarten im Umlauf – ebenfalls ein neuer Höchstwert." Und: 2017 werden weitere 413 Millionen Euro in den Ausbau des Angebots und in die Modernisierung der Infrastruktur investiert.

Nicht so erfreulich ist der Blick in die Details des Modal Splits. 39 Prozent der Wege werden mit Öffis zurück gelegt. Es folgen PKW + Motorrad mit 27 Prozent. D.h.: seit 2012 tritt man auf der Stelle - http://www.nachhaltigkeit.wienerstadt...dal-split…

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