KPÖ Wien
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Jede Unterschrift ist wichtig

Damit die Liste "KPÖ PLUS – European Left" am 26. Mai 2019 bei der Europaparlamentswahl auf dem Stimmzettel steht brauchen wir bundesweit mindestens 2.600 amtlich zu beglaubigende Unterstützungserklärungen.

Wir ersuchen daher alle, denen die Kandidatur von "KPÖ PLUS – European Left, offene Liste" ein Anliegen ist, um Unterstützung.

Wir ersuchen zudem all jene um Unterstützung, die dafür sind, dass die Wähler und Wählerinnen eine konsequent linke Partei am Stimmzettel vorfinden sollen können.

Die Unterstützungserklärung zum Download: http://www.kpoeplus.at/wp-content/upl...UE2019.pdf

Technische Infos zum "Wo, wie, was?" - http://wien.kpoe.at/article.php/20190313142228710

Übrigens: Am Donnerstag, 21.3., gehen wir in Wien gemeinsam mit den SpitzenkandidatInnen Katerina Anastasiou, Melina Klaus und Didi Zach unterschreiben. Beglaubigte Unterstützungserklärungen können gleich übergeben werden. Amtlichen Lichtbildausweis nicht vergessen!

Was? Gemeinsam unterschreiben für KPÖ PLUS – European Left
Wann? 16.45 Uhr bis 17.30 Uhr
Wo? Amtshaus 1020 (Karmelitergasse 9, 1020 Wien)

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KPÖ PLUS - European Left präsentierte bei einer Pressekonferenz wichtige Themen und das Trio an der Spitze

Nach dem für viele überraschenden Einzug von KPÖ PLUS in den Salzburger Gemeinderat, will „KPÖ PLUS – European Left“ zur EU-Wahl am 26. Mai antreten und dabei zu 100% linke Politik machen – als soziale Opposition gegen den Rechtsrutsch in der EU.

Spitzenkandidatin wird mit Katerina Anastasiou eine parteifreie, griechische Staatsbürgerin. Auf Platz 2 der Liste wird die stv. KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus kandidieren, auf Platz 3 findet sich Cristina Tamas, Gewerkschaftsak­tivistin in Kärnten.

Insgesamt finden sich auf den ersten zehn Listenplätzen 6 Frauen und 4 Männer, 4 der 10 KandidatInnen sind aus dem EU-Ausland, nur 4 KandidatInnen sind in Österreich geboren.

Mehr dazu auf http://www.kpoe.at/wahlen/europaparla...opean-left

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Jetzt für KPÖ PLUS - European Left unterschreiben

Damit KPÖ PLUS - European Left bei der EU-Wahl am 26. Mai am Stimmzettel steht und angekreuzt werden kann, müssen wir vorab 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln. Den etablierten Parteien genügt die Unterschrift eines EU-Abgeordneten - soviel zum Thema Demokratie.

Eine Unterstützungserklärung ermöglicht, dass neben den etablierten Parteien eine linke, fortschrittliche, systemkritische Alternative am Stimmzettel steht und gewählt werden kann.

In der Bundeshauptstadt können ab sofort Unterstützungserklärungen am Magistrat unterschrieben werden.

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EU-Wahlen 2019: Jetzt für »KPÖ PLUS – European Left« unterschreiben!

Die KPÖ hat bei der letzten Sitzung des Bundesvorstands der Partei die nächsten Schritte bezüglich der kommenden EU-Wahl vereinbart. Bei dieser Wahl wird die KPÖ unter der Bezeichnung »KPÖ PLUS – European Left« antreten. Zudem wurden die Listenplätze 2 bis 10 beschlossen.

Auf Platz 2 der Liste wird Melina Klaus kandidieren, auf Platz 3 die in Rumänien geborene Cristina Tamas, die zur Zeit um ein Arbeiterkammer-Mandat in Kärnten kämpft.

Insgesamt finden sich auf den ersten zehn Listenplätzen 6 Frauen und 4 Männer, 4 der 10 KandidatInnen sind aus dem EU-Ausland, nur 4 KandidatInnen sind in Österreich geboren. Ein Drittel der KandidatInnen sind keine KPÖ-Mitglieder. Im Gegensatz zu den anderen Parteien setzt die Liste von »KPÖ PLUS – European Left« damit auf eine für AktivistInnen offene, internationale, junge und feministische Kandidatur zur rechten Zeit. Dies bewusst im Gegensatz zu den altbekannten Männern, auf die Liste Jetzt, Grüne und SPÖ setzen.

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Jetzt für KPÖ PLUS - European Left eine Unterstützungserklärung unterschreiben

Damit KPÖ PLUS - European Left bei der EU-Wahl am 26. Mai am Stimmzettel steht und angekreuzt werden kann, müssen wir vorab 2.600 Unterstützungserklärungen sammeln. Den etablierten Parteien genügt die Unterschrift eines EU-Abgeordneten - soviel zum Thema Demokratie.

Eine Unterstützungserklärung ermöglicht, dass neben den etablierten Parteien eine linke, fortschrittliche, systemkritische Alternative am Stimmzettel steht und gewählt werden kann.

In der Bundeshauptstadt können ab sofort Unterstützungserklärungen am Magistrat unterschreiben werden (in den restlichen Bundesländern leider erst ab dem 12.3.).

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EU-Wahl 2019: Als EU-Bürger*in in Österreich wählen?

EU-Bürger*innen können bei der EU-Wahl am 26. Mai in Österreich wählen, sofern Sie hier im Wählerverzeichnis eingetragen sind - dies ist jedoch nicht automatisch der Fall.

D.h.: EU-BürgerInnen, die in Österreich wählen wollen, müssen vor dem 12. März eine Eintragung in das Wählerverzeichnis einfordern.

Detaillierte Infos dazu - in Englisch, Französisch, Spanisch, Portugiesisch u.a. Sprachen finden Sie auf https://www.wien.gv.at/amtshelfer/dok...erger.html


Was ist zu tun?

1.) Antrag schriftlich (auch per E-Mail ist dies möglich) oder persönlich einbringen. Eine telefonische Beantragung ist nicht möglich.

2.) Welche Unterlagen werden benötigt?

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Linke Alternative bei EU-Wahlen am Stimmzettel: KPÖ PLUS – European Left

Wien, 10. Februar 2019 – der Bundesvorstand der KPÖ hat am 9. Februar über die Kandidatur bei den kommenden EU-Wahlen entschieden. Mit der Liste »KPÖ PLUS – European Left – Offene Liste« wird es im Mai die Möglichkeit geben, auch in Österreich eine linke Stimme abzugeben. Mit der 35 jährigen Katerina Anastasiou wurde zugleich auch die Spitzenkandidatin präsentiert. Anastasiou wird damit die einzige Nichtstaatsbürgerin unter den Spitzenkandida­tInnen sein, die zur Wahl steht.

Katerina Anastasiou (Aikaterini Anastasiou) kam im Alter von 20 Jahren nach Wien, wo sie seither lebt und arbeitet. Seit 2015 ist sie für transform!europe, einem Netzwerk von 32 europäischen Organisationen und anerkannte politische Stiftung der Partei der Europäischen Linken, tätig. Dort koordiniert sie Projekte zum Thema Migration und internationalen Angelegenheiten. Anastasiou engagiert sich in verschiedenen sozialen Initiativen und ist als antirassistische Aktivistin zudem in der Solidaritätsbe­wegungen von und für MigrantInnen und Geflüchtete aktiv.

Katerina Anastasiou: „Ich stelle mich zur Wahl, weil ich in den letzte Jahre persönlich erleben konnte, wie das gesellschaftliche Klima vergiftet wird, rassistische Angriffe alltäglich werden. Ich stelle mich zur Wahl, weil ich die EU-Kürzungspolitik und deren soziale Folgen in Griechenland miterlebt habe, mir aber eine andere Zukunft für Europa wünsche. Ich stelle mich zur Wahl, für die 700.000 Europäe­rInnen, die hier leben und bei dieser Wahl stimmberechtigt sind. Ich stelle mich zur Wahl, um Schwarz-Blau auf europäischer Ebene zu verhindern und um die europäische Linke zu stärken. Ich stelle mich zur Wahl, weil ich mir eine soziale, ökologische, feministische Zukunft zum Wohle aller wünsche.“

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Erklärung des Bundesvorstands der KPÖ zur Europaparlamentswahl 2019

Die KPÖ wird sich an den Europaparlamen­tswahlen beteiligen. So transnational wie die Ökonomie und die Ökologie heute geworden sind, muss auch die Politik sein, wobei im Integrationsprozess die demokratischen Rechte auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene respektiert werden müssen – was unter neoliberalem Diktat der dominierenden Kräfte in der EU-Politik eben nicht geschieht, wodurch die Konservativen bestärkt und die Kräfte der extremen und neofaschistischen Rechten befeuert werden.

Wir sehen die Notwendigkeit, dem von der extremen Rechten propagierten Nationalismus in allen seinen Erscheinungsformen gemeinsam mit unseren europäischen BündnispartnerInnen auch in der EU entgegenzutreten.

Die heurigen EU-Wahlen unterscheiden sich von allen vorherigen durch die Gefahr, dass die zusammengerottete nationalistische und neofaschistische Rechte zu einer der drei stärksten Fraktionen im EU-Parlament wird. FPÖ, AfD, Lega, Le Pen … – in jedem Land wird der Zusammenstoß mit den Neofaschisten die Wahlen prägen.

Das Wiederaufleben der abscheulichsten Ideen, die in Europa hervorgebracht wurden, kommt nicht aus dem Nichts. Es ist Ausdruck der politischen Krise, in die die EU durch die drei sie beherrschenden Parteien – die Konservativen, die Sozialdemokraten und Liberalen – geführt wurde.

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FINANZKRISE 2008 - 10 Jahre danach

Eine Analyse von Peter Fleissner


Ein Blick auf die großen Krisen des Kapitalismus, deren Bewältigung immer zu Lasten der breiten Bevölkerung versucht wurde, legt zwar die Notwendigkeit von politischen Regulierungen nahe, hält aber an der Notwendigkeit eines System Changes fest.

Nach dem marxistischen Verständnis von Wirtschaft gehören Krisen zum Kapitalismus wie das Amen zum Gebet. Dafür ist die so genannte Anarchie der kapitalistischen Produktion verantwortlich, die einem Unternehmen egoistische Entscheidungen zur Gewinnmaximierung erlaubt, ohne auf die anderen Unternehmen oder die Bevölkerung Rücksicht zu nehmen.

Bekannt wurde die Tulpenkrise in den Niederlanden zwischen 1634–1637. Im 19. Jahrhundert brachen die Wachstumsraten alle sieben bis zehn Jahre ein. Während diese Krisen eher lokale Auswirkungen hatten, kam es 1857 zur ersten Weltwirtschaftskrise, die ihren Ausgang von New York City nahm. Als dort eine Bank ihre Zahlungen einstellte, kam es zu einer Kettenreaktion von Zusammenbrüchen, die sich rasch über die gesamte Welt ausbreiteten. Die Finanzzentren Europas und Amerikas waren besonders stark betroffen. In den 1870er-Jahren kam der nächste Krisenschub: Das Ende des Booms der Gründerzeit in Österreich und Deutschland, der zeitgleich mit einer US-amerikanischen Wirtschaftskrise erfolgte, führte zu einer langdauernden Stagnation in allen entwickelten Ländern der Erde.

Am Freitag, dem 25. Oktober 1929, der als »schwarzer Freitag« in die Geschichte einging, brachen die Börsenkurse an der New Yorker Wall Street zusammen und lösten in allen wichtigen Industrienationen eine Kette von Unternehmenszusammenbrüchen, Massenarbeitslosigkeit und Preisverfall aus. Es begann die »große Depression«, die erst nach vielen Jahren ein Ende fand.
Aber immer wieder wurden die Krisen durch Wachstumsperioden abgelöst, die maximal 20 Jahre andauerten, oder – weniger günstig – von längeren Stagnationsperioden mit eher bescheidenen Wachstumsraten.Manche der Krisen brachten in ihrem Gefolge verstärkten Widerstand gegen das kapitalistische System, andere dagegen führten zu einer Modifikation des Kapitalismus selbst, aber alle verschlechterten die Lebensqualität weiter Bevölkerungskreise
und bürdeten der Bevölkerung neue Lasten auf. Auf der politischen Ebene waren und
sind Nationalismus und Rechtsentwicklung häufige Folgen.

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Ein anderes Europa ist möglich!

Seit gestern hat Österreich wieder den Vorsitz im Rat der Europäischen Union; Kurz und die Seinen von der FPÖ gerieren sich als „Brückenbauer“, und so ist es wohl auch: Sie bauen den Rechten und Rechtsextremen in der EU Brücken sowohl in die Mitte als auch aus der Mitte der europäischen Gesellschaft. Das geht zu Lasten sozialer Standards, zu Lasten von Familien und Lohnarbeitenden. Und zu Lasten von Menschen, die vor Krieg und Armut flüchten. Sie tun das wohl in der Hoffnung, für ihre unhumane Asyl- und Migrationspolitik bei den im Mai 2019 anstehenden Europawahlen belohnt zu werden.
Aus diesem Anlass hat sich der Bundesvorstand der KPÖ auf folgende Orientierung bezüglich der Europawahl geeinigt:

Die KPÖ wird wie bei den letzten Wahlgängen aktiv auf eine möglichst breite Zusammenarbeit progressiver Kräfte hinarbeiten.
Die Europaparlamen­tswahl ist die nächste allgemeinpolitische Wahl in Österreich. Sie wird an den innenpolitischen Machtverhältnissen nichts ändern, aber wird Gelegenheit bieten, Protest auszudrücken. Daher ist wichtig, in der Wahlkampagne eine starke innenpolitische Komponente zu haben und Forderungen bzw. Slogans zu identifizieren, an denen sich der Protest gegen Schwarzblau kristallisieren kann, die uns aber auch deutlich von SPÖ und Grünen abheben.

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Wien anders

Kontakt

Die KPÖ Wien ist eine Landesorganisation der KPÖ.
Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
Fax: +43 1 214 45 50 9
Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

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