KPÖ Wien
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Wahl-Jahr 2020: Nach der Wahl ist vor der Wahl

Spätestens im Oktober 2020 finden in Wien Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen statt.

Als KPÖ geht es uns um die unmittelbare politische Intervention im Sinne der großen Mehrheit der Menschen. Wir wollen anknüpfen an den Anliegen, Hoffnungen und Vorstellungen von Menschen die in Bewegung sind, wie den Jugendlichen des Fridays for Future Streikes, den Aktivist*nnen der Pass Egal Wahl, den feministischen und sozialen Initiativen in der Stadt und den auf betrieblicher und gewerkschaftlicher Ebene an Alternativen Interessierten.

Wir gehen davon aus, dass die Aufhebung des Privateigentums an zentralen Produktionsmitteln eine Notwendigkeit ist, um zu einer Gesellschaft frei von Ausbeutung und Unterdrückung zu gelangen, in welcher ein Leben in einer intakten Umwelt möglich ist. Diese Erkenntnis ist aber keine Bedingung für ein gemeinsames Engagement.

Wahlen sind für uns Kommunist*innen kein Selbstzweck. Natürlich geht es darum Einfluss zu gewinnen, aber auch darum, unsere Ideen, Vorstellungen und unsere Visionen zu propagieren.

Wahlergebnisse sind (obwohl aufgrund des medialen Boykotts, dem wir ausgesetzt sind, stark verzerrt) ein konkreter Gradmesser, inwiefern es uns gelingt, mit unseren Ideen und Vorstellungen zu punkten.

Unbestreitbar ist, dass wir mit unserer wahlpolitischen Performance (und den daraus resultierenden politischen Einflussmöglichkeiten) auf Wiener wie auf Bundesebene nicht zufrieden sein können. Andererseits: mehr als 5 Bezirksrät*innen, wie sie in der Wahlallianz "Wien Andas" errungen werden konnten, hatte die KPÖ in Wien zuletzt Ende der 60er Jahre unter ganz anderen politischen, personellen und finanziellen Rahmenbedingungen.

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DANKE für 6.328 Stimmen in Wien

und für jene Wahlkarten-Stimmen der 2. Tranche, die noch dazu kommen.

Die Ergebnisse in Wien zeigen, dass wir ein Opfer des Trends "Die Grünen müssen zurück ins Parlament" geworden sind.

Es gibt keinen Bezirk in Wien, wo wir prozentuell nicht verloren haben. Insbesondere in Bezirken (Innergürtel-Bezirke, Rudolfsheim-Fünfhaus, Ottakring), in welchen wir "traditionell" prozentuell gute Ergebnisse haben, mussten wir schwere Verluste hinnehmen.

Auch bundesweit bleibt das Ergebnis mit vorläufig insgesamt 32.484 Stimmen unter den Erwartungen. Erfreulich ist das prozentuelle und stimmenmäßige Plus in der Steiermark, wobei in Graz leider auch ein Rückgang von 2,6 auf 2,3 Prozent zu verzeichnen ist.

In den nach Wien 9 größten Städten des Landes haben wir in Summe rund 1.600 Stimmen verloren, während die Grünen sich in Wien und den anderen großen Städten verdreifacht haben und von 85.000 Stimmen auf rund 277.000 Stimmen zugelegt haben.

Ob einige tausend links-motivierte WählerInnen ihre Stimme nicht besser der KPÖ hätten geben sollen, sei dahingestellt.

Wie auch immer - in den nächsten Wochen und Monaten wird sich zeigen, wie es um die Wahlversprechen der Grünen bestellt ist und wie und ob sie diese einlösen können und einlösen wollen.

Detailierte Infos auf https://wahl19.bmi.gv.at/index.html

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The Future is ...

Ein paar Gedanken zum Ergebnis der NR-Wahl - von Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-wien


Das prognostizierte Wahlresultat (inkl. aller Briefwahlkarten) mit rund 37 % für Kurz und rund 16 % für die FPÖ ist, angesichts der Politik, die diese 2 Parteien im wahrsten Sinne des Wortes verbrochen haben, für viele Menschen in Österreich kein Grund zum Jubel. Ein Teil des Resultats kann analysiert und erklärt werden, ein Teil bleibt aber meiner Meinung nach unerklärlich. Vielleicht müssen wir uns einfach einmal mit dem Gedanken anfreunden, dass es in Österreich hunderttausende Menschen gibt, die eine stark ausgeprägte masochistische Ader haben.

Zum KPÖ-Wahlresultat. Ich hab mit dem Einzug in den Nationalrat nicht gerechnet - warum werd ich gleich erläutern. Insofern bin ich nicht traurig oder enttäuscht.

Ich denke mir, dass wir uns nichts vorwerfen müssen. Wir haben - wieder einmal - gekämpft und wir haben, soweit ich es überblicke, keine schweren Fehler* gemacht, die uns tausende oder zehntausende Stimmen gekostet haben. Unser Spitzenkandidat Ivo Hajnal hat gute Arbeit geleistet, Zeynem Arslan war eine gute Nummer 1 in Wien. Andererseits: Wir können manches natürlich noch besser machen, wir können versuchen noch mehr auf der Straße zu sein, wir können und wir müssen kreativer werden uswusf.

Aber die entscheidende Probleme, mit denen Kandidaturen wie die unsrige konfrontiert sind, sind andere.

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Wohnen ist ein Menschenrecht

Viele Menschen können sich die Mieten nicht mehr leisten, weil die Mieten stärker steigen als die Löhne. Derzeit macht Miete schon fast die Hälfte, in manchen Hochpreis-Städten sogar mehr als die Hälfte des verfügbaren Haushaltseinkommens einer normal verdienenden Familie aus.

Es gilt u.a. folgendes umzusetzen:

* Eine soziale Wohnbauinitiative für ganz Österreich.

* Eine bindende Mietzinsobergrenze, die abhängig vom Lohn und der Armutsgrenze ist. Grundsätzlich gilt: Die Miete darf nicht 25% des Haushaltseinkommens übersteigen.

* Die Abschaffung der Umsatzsteuer auf Mieten und Betriebskosten und eine Beschränkung der explodierenden Kommunalgebühren.

* Eine Energiegrundsicherung, wie von der KPÖ seit vielen Jahren gefordert.

Claudia Krieglsteiner, Kandidatin zur NR-Wahl auf Platz 4 der Bundesliste

#wirkoennen #kpoe #wirkönnen #alternativeListe #kpoeplus #TeamZeynep #TeamIvo #TeamClaudia #TeamElke #Nationalratswahl2019 #LinkeinsParlament

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Umweltzerstörung darf nicht weiterhin ein Profitgeschäft bleiben

Die 100 größten Konzerne sind für 71% aller CO2-Emissionen seit 1988 verantwortlich. Die reichsten 10 % der Bevölkerung tragen mit ihrem verschwenderischen Lebensstil zu gut 50% der Umweltverschmutzung bei.

Eine CO2-Steuer, sofern sie nicht in einen sozialen und ökologischen Umbau des Steuersystems eingebettet ist, würde nur die große Mehrheit der Menschen belasten.

Daher am 29. September: ✘ KPÖ - Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige

Barbara Steiner, gebürtige Oberösterreicherin, die seit vielen Jahren in Wien lebt, sich aber als Europäerin und Weltbürgerin versteht. Steiner kandidiert auf Platz 3 der Wiener Landesliste.
Mehr zu unseren Ideen findest du hier: https://bit.ly/2kMy7Qv

#wirkoennen #nrw19 #greennewdealfürösterreich #5punkteplanfürsklima #kpoe

Die Wahl-Allianz "Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige" findet sich auf FB unter https://www.facebook.com/wir.koennen1/

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Zeynep Arslan: "Lieber gleich-berechtigt als später"

Viele Frauen bekommen in Österreich weniger als ihre männlichen Kollegen, sie haben schlechtere Aufstiegschancen und leisten den überwiegenden Teil der unbezahlten Arbeit. Immer noch müssen Frauen sowohl Arbeit als auch Kindererziehung übernehmen. Teilzeitjobs und unsichere Arbeitsverhältnisse verschlimmern die Altersarmut und machen Frauen von Sozialleistungen sowie vom Partner abhängig. "Alle Menschen werden durch veraltete Geschlechterrollen in ihrer Selbstbestimmung und ihrer Sexualität eingeschränkt. Für uns gilt: Lieber gleich-berechtigt als später", fordert Zeynep.

Unbezahlte Haushalts- und Erziehungsarbeit muss geschlechtergerecht aufgeteilt werden. Ein eigenständiges Leben muss für Frauen in jedem Alter möglich sein. Frauenförderungs- und Diversitätsprogramme sollen in allen Bereichen der Gesellschaft durchgeführt werden. Menschen müssen sich frei von geschlechtlichen Zuschreibungen und Orientierungen gleichberechtigt und selbstbestimmt begegnen können. Gleichberechtigung darf kein Lippenbekenntnis sein!

Am 29. September: ✘ KPÖ - Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige

Die Wahl-Allianz "Alternative Listen, KPÖ Plus, Linke und Unabhängige" findet sich auf FB unter https://www.facebook.com/wir.koennen1/

#wirkoennen #liebergleichberechtigtalsspäter #kpoe #nrw19
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Was alle brauchen ist nicht für den freien Markt!

Susanne Empacher, KPÖ-Wien ANDAS Bezirksrätin in Wien Landstraße, kandidiert auf Platz 5 der Landesliste in Wien.

#wirkoennen #nrw19 #kpoe

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Was alle brauchen soll auch allen gehören

Die SPÖ redet mal wieder vom Schutz des Wasser. Das ist gut, das ist aber zu wenig. Ich sage: Was alle brauchen muss auch allen gehören. Die gesamte Öffentliche Daseinsvorsorge muss erhalten bleiben und ausgebaut werden. Privatisierungen, die es gegeben hat, sind rückgängig zu machen.

Die KPÖ und der GLB in der AK werden sich auch nach der Wahl für dieses Anliegen einsetzen. Deshalb am 29 September KPÖ.

Robert Hobek AK-Rat des GLB (Kommunist*innen, Linke Sozialist*innen und Parteilose)

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Volksstimmefest 2019: Tolles Wetter, ganz, ganz viele BesucherInnen und Megastimmung



Ganz im Zeichen der Nationalratswahl am 29. September stand das Volksstimmefest 2019, welches den Start in den Intensiv-Wahlkampf markiert. Druckfrische Flyer waren ebenso zu sehen wie die aktuellen Plakate zur NR-Wahl.

Auf der Sigi Maron Bühne (powered von der Wahl-Allianz "Wir können") wurden am Samstag nochmals die 4 Spitzenkandidat*innen der Bundesliste präsentiert und Spitzenkandidat Ivo Hajnal legte dann in einer kurzen Rede dar, warum jede Stimme für SPÖ und Grüne (und natürlich auch für FPÖ und NEOs) letztlich nur Sebastian Kurz nützt. Auch der ORF nutzte die Gelegenheit um einen kurzen Bericht anzufertigen - siehe https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-1/1...1/14024521

Auf den insgesamt 4 Bühnen gab es viele interessante Musik-Acts - aber auch politische Diskussionen kamen an den Ständen und beim Diskussionszelt nicht zu kurz. Und gut besucht, so wie jedes Jahr, war auch wieder die Lesung "Linkes Wort". Und die Kleinen und Kleinsten konnten sich im Kinderdorf-Bereich amüsieren.



Zu den Höhepunkten des Fests gehörte sicherlich der Auftritt von Harri Stojka am Samstag und von Birgit Denk am Sonntag. Aber auch zahlreiche andere Acts begeisterten das Publikum.

Es war also ein gelungenes Fest, welches seinem Motto ("EIN GUTES FEST FÜR ALLE") auch 2019 mehr als gerecht wurde.

Infos zur NR-Wahl unter http://www.wirkoennen.at

Ein Bericht der deutschen Zeitung Junge Welt findet sich unter https://www.jungewelt.de/artikel/3619...eiern.html







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Ja zum sozialen und ökologischen Umbau des Steuersystems

Das Klimavolksbegehren ist diese Woche gestartet - hingehen, unterschreiben. Alle reden von der CO2-Steuer, das Klimavolksbegehren allerdings vom Umbau des Steuersystems.

Unser Listenplatz 4 Claudia Krieglsteiner dazu: "Eine Steuer, die das Leben der Geringverdienenden noch teurer und härter macht, wird nicht das Klima retten, sondern die sozialen Widersprüche verschärfen. Deshalb fordern wir einen sozialen und ökologischen Umbau des Steuersystems, der sinnvolle Klimapolitik und Umverteilung des Reichtums von oben nach unten verbindet. Ein wichtiger Schritt dazu ist die Einführung einer Energiegrundsicherung, die ökologische Maßnahmen in privaten Haushalten nicht mehr vom Einkommen abhängig sein lässt und auch sozial Benachteiligten sicheren Zugang zu nachhaltigen Energiequellen gewährleistet."

Am 29. September: ✘ KPÖ - Alternative Listen, KPÖ PLUS, Linke und Unabhängige

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