KPÖ Wien
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Historischer Beschluss: KPÖ-Wien sagt einstimmig Ja zu einem bedingungslosen Grundeinkommen

Die KPÖ-WienNach jahrelanger Debatte fasste die KPÖ-Wien auf ihrer gestrigen Landeskonferenz einen historischen Beschluss. Konkret wurde - ohne Gegenstimme - beschlossen: "Die KPÖ Wien fordert ein bedingungsloses Grundeinkommen, personenbezogen in existenzsichernder Höhe für alle, die hier leben."

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "In Zeiten in denen Prekarität immer mehr zum Normalzustand wird, ist solch ein Beschluss, in welchem ein bedingungsloses Grundeinkommen gefordert und dies zugleich mit einem gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro die Stunde und einer radikalen Arbeitszeitverkürzung verknüpft wird, eine richtungs- und zukunftsweisende Antwort. Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist die Gegenposition zur Politik des Sozialabbau, der Privatisierungen und zum Dogma der Selbstregulierung der Märkte. Das bedingungslose Grundeinkommen würde das Menschenrecht auf Existenzsicherung von einer leeren Phrase zur gelebten Realität werden lassen."

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Zach mit 92 Prozent als Chef der KPÖ-Wien wiedergewählt

Mit etwas über 90 Prozent aller gültigen Stimmen wurde Didi Zach, der seit 2006 Landessprecher der KPÖ-Wien ist, gestern vom Landesparteitag wiedergewählt.

Zach: "Faymann erreichte kürzlich 83 Prozent. Insofern bin ich mit meinen 91 Prozent sehr zufrieden. Im Gegensatz zur SPÖ, die sich gern als Monolith präsentiert, haben wir ja im Zuge der umfassenden Erneuerung der KPÖ, die seit Anfang der 1990er Jahre im Gang ist, nicht mehr das Anliegen, Differenzen zu ignorieren und klein zu reden. Und auch ich persönlich habe nicht den falschen Ehrgeiz, 100 Prozent Zustimmung zu erhalten."

Als stellvertretende Landessprecherin wurde Susanne Empacher, die KPÖ-Bezirksrätin auf der Landstrasse ist, mit rund 95 Prozent erneut gewählt.

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Solidaritätserklärung der Wiener Landeskonferenz der KPÖ mit den protestierenden Flüchtlingen

Die KPÖ-WienSeit heute früh sind hunderte Flüchtlinge aus dem Aufnahmelager Traiskirchen, gemeinsam mit antirassistischen AktivistInnen, in Richtung Wien zum Asylgerichtshof unterwegs. Anschließend soll ein Zeltlager – ein Protestcamp – vor der Votivkirche errichtet werden.

Die Asyl-Suchenden protestieren gegen die unhaltbaren Zustände im Lager Traiskirchen, fehlende Rechtsberatung, lange Asylverfahren und für eine politische Stimme.

Obwohl für AsylwerberInnen die politische Artikulation schwierig und gefährlich – eventuell mit Repressionen bedroht – ist, sind die Lage in Traiskirchen, die Rahmenbedingungen des Innenministeriums und die herrschenden Asylgesetze offenbar so unerträglich, dass Flüchtlinge nun offen politisch demonstrieren.

Die Wiener Landeskonferenz der KPÖ ist solidarisch mit den Protestierenden und all ihren Forderungen! Offene Grenzen für Menschen statt freier Fluss fürs Kapital! Flucht ist kein Verbrechen - Bleiberecht überall!

Die TeilnehmerInnen der Landeskonferenz der KPÖ Wien

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Zach (KPÖ-Wien): Rot-Grüne Regierungsbilanz ist mehr als enttäuschend

Die KPÖ-WienScharfe Kritik an Häupl, Vassilakou und der gesamten Wiener Stadtregierung übte der Wiener KPÖ-Chef Didi Zach heute bei der Landeskonferenz der KPÖ-Wien.

Zach: „Die Grünen haben 2010 erklärt, Sie stünden für eine Jahreskarte um 100,- Euro. Rausgekommen ist eine Jahreskarte um 365,- Euro, die nun sogar als Erfolg bejubelt wird. Frechheit siegt, ist offenbar das neue Motto der grünen Spitzenfunktionäre.“

Rot-Grün habe zudem – so ein weiterer Vorwurf des Wiener KPÖ-Chefs, der sich der Wiederwahl stellt - „kräftig an den Gebührenschraube gedreht. Die Kanal- und Müllgebühr wurde um 6 Prozent erhöht, die Wassergebühr um 33 Prozent, die Kurzparkgebühren um satte 65 Prozent und die Hundesteuer sogar um 66 Prozent. Und auch der Gaspreis wurde,obwohl Wien Energie jährlich satte Gewinne schreibt, 2011 um sagenhafte 28,7 Prozent erhöht.“

SPÖ-Klubchef Schicker bezichtigte Zach in diesem Zusammenhang der vorsätzlichen und infamen Lüge. Zach wörtlich: "Wenn Schicker behauptet, die Gaspreisbildung liege nicht in der Wiener Landeskompetenz, so ist dies eine vorsätzliche und infame Lüge. Denn Faktum ist, dass sich Wien Energie, die die Letzt-Verbraucherpreise festsetzt, zu 100 % im Eigentum der Stadtwerke befindet, welche sich wiederum zu 100 % im Eigentum der Gemeinde Wien befindet."

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Ilse M. Aschner ist 94 jährig verstorben

Die KPÖ-Wien1939 mußte Aschner (geb. Römer) vor den Nazis nach England flüchten, wo Sie in Young Austria aktiv wurde. Noch in England wird Sie Mitglied in der KPÖ.

Nach ihrer Rückkehr ist Aschner zuerst in der FÖJ (Freie Österreichische Jugend) und dann im BDFÖ (Bund Demokratischer Frauen Österreichs) aktiv.

Auch nach ihrem Austritt aus der KPÖ im Jahr 1969 blieb Aschner in lose organisierten linken Gruppen politisch aktiv. Von
1978 bis 1988 war Sie Generalsekretärin der Grazer Autorinnen Autorenversammlung (GAV), ab 1992 war Aschner im Ersten Wiener Lesetheater und zweiten Stegreiftheater engagiert.
Seit den 80er Jahren ging Sie zudem als Zeitzeugin in Schulen. Während der Waldheim-Affäre wurde Sie Aktivistin des Republikanischen Clubs.

Das Begräbnis findet am Mittwoch, 28. November, 14 Uhr auf dem Friedhof Südwest, Halle 2 (1120 Wien, Eingang Wundtgasse 1a) statt.
Eine Gedenklesung/ein Erinnerungsabend für Ilse M. Aschner findet am 6. Dezember 2012 um 19 Uhr im Republikanischen Club “Neues Österreich", Rockhgasse 1, 1010 Wien statt.

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Albert Vallasik ist tot

Die KPÖ-Wien Am 11. Oktober ist Albert Vallasik im 72. Lebensjahr überraschend verstorben. Vallasik war seit 1977 Mitglied der KPÖ.

Mit Genossen Vallasik verlieren die KPÖ, die Bezirksorganisation Floridsdorf und CDR Antonio Maceo einen wertvollen und bis zu seinem Tode aktiven Mitstreiter.

Die Verabschiedung fand schon Ende Oktober im engsten Familienkreis statt.

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„Othmar Wundsam ist 90zig!“

Seine Liebe gilt der Natur und dem Menschen

Othmar Wundsam, der vielen im Bezirk als Maler und früherer Leiter von Malkursen in der Donaustädter Volkshochschule bekannt ist , feiert seinen 90. Geburtstag.

Am Montag den 5. November besteht die Möglichkeit, mit ihm (parteiübergreifend) mitzufeiern. An diesem Abend wird die Herbstausstellung des überparteilichen Vereins "Kunst in der Wurmbrandgasse" eröffnet. Die Ausstellung: "Othmar Wundsam ist 90zig!" zeigt einen Überblick seines künstlerischen Schaffens bis in die jüngste Gegenwart.#

Bezirksvorsteher Norbert Scheed hat sein Kommen zugesagt und wird zur Eröffnung der Ausstellung sprechen.

Beginn 19:00,
1220 Wien, Wurmbrandgasse 17 (Erdgeschoss)
Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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24. November: Landeskonferenz der KPÖ-Wien

Die KPÖ-WienAm Samstag, 24. November 2012 (Beginn: 9 Uhr - Einlass ab 8 Uhr) wird im Haus der Begegnung am Praterstern die 23. Landeskonferenz der KPÖ-Wien stattfinden.

Am Programm stehen u.a. der Rechenschaftsbericht für die abgelaufene Periode, die Neuwahl der Wiener Stadtleitung und der Landeskontrolle sowie die Debatte und Beschlußfassung von Anträgen und Resolutionen.

Die Konferenz wird als Delegiertenkonferenz mit einem Delegiertenschlüssel 1:1 durchgeführt.

Das heißt, an der Landeskonferenz sind all jene stimmberechtigt,

  • die am Stichtag (21.06.2012) Mitglied der KPÖ-Wien waren,
  • die sich in ihrer Parteiorganisation bzw. der Stadtleitung für eine Teilnahme angemeldet haben,
  • die von der Mitgliederversammlung bis spätestens 1. November delegiert wurden,
  • und den Mitgliedsbeitrag bis zum Beginn der Landeskonferenz bezahlt haben.

    Als beratende Delegierte (welches das Rederecht inkludiert) können alle Wr. Parteimitglieder teilnehmen, sofern Sie sich fristgerecht angemeldet und den Mitgliedsbeitrag bezahlt haben.

    Termine und Orte der Mitgliederversammlungen sind der Stadtleitung bis spätestens 1. Oktober bekannt zu geben. Über die Einladung von Gästen entscheidet die Wiener Stadtleitung

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    VolksstimmeFest 2012: Regen, Sonnenschein und tolle Stimmung

    Die KPÖ-Wien Regen und nicht gerade sommerliche Temperaturen hinterließen beim VolksstimmeFest 2012 am Samstag ihre Spuren - doch tausende "Stammgäste" dieser "Mutter aller Open-Air-Festivals" trotzen - wie nicht anders zu erwarten - dem Wetter. Sigi Maron & The Rocksteady Allstars, Kollegium Kalksburg oder die Wiener Tschuschenkapelle sagten dann auf Ihre Art und Weise Danke, indem Sie am Abend für tolle Stimmung sorgten.

    Am Sonntag dann ein ganz anderes Bild - was das Wetter angeht. Intensiver Sonnenschein veranlaßt einige über "zu hohe Temperaturen" zu jammern. Jedenfalls strömten die Fans des VolksstimmeFest wie üblich in Scharen herbei. Beim Nino aus Wien um 18 Uhr war der Platz vor der 7Stern Bühne so brechend voll wie noch nie und auch Bluespumpm und Attwenger heizten Jung und Alt gehörig ein.

    Zufrieden mit dem Fest zeigt sich der Landessprecher der KPÖ-Wien Didi Zach. "Es war, so wie jedes Jahr, ein gelungenes Fest. Ich danke den vielen tausenden Stammgästen, die uns - egal bei welchem Wetter - die Treue halten. Ich danke den vielen Kulturschaffenden, die grandiose Acts abgeliefert haben. Und ich danke natürlich auch allen Aktivisten und Aktivistinnen, mit und ohne KPÖ-Parteibuch, die inklusive Auf- und Abbau der Stände teilweise mehrere Tage lang tätig sind - ohne dem unglaublichen ehrenamtlichen Engagement mehrerer hundert Menschen, teils auch aus den Bundesländern, wäre das VolksstimmeFest natürlich nicht machbar", so Zach.

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    2. Mandat für Liste JURJANS bei Betriebsratswahl

    Bei der heute stattgefundenen Arbeiterbetriebsratswahl im 4 Sternehotel hat die Liste JURJANS 2 Mandate (!) errungen (2008 1 Mandat).

    Damit hat der in der Öffentlichkeit als KPÖ-Bezirksrat in Margareten bekannte Wolf Götz Jurjans sein gleichzeitig ausgeübtes Betriebsratsmandat erfolgreich verteitigt und durch ein weiteres Mandat ausgebaut.

    "Auf Betriebsebene habe ich somit die in den letzten Tagen erhobene Schickersche Forderung nach Verdoppelung der Prozenthürde beim Bezirksratsmandat auf 5 Prozent ( von derzeit 2,7%) bereits erfüllt" stellt Wolf Götz Jurjans bezugnehmend auf die von Blassrot- Grün in den letzten Tagen losgetretene Diskussion zum Wiener Wahlrecht ironisch fest.

    Die Wiener KPÖ gratuliert zu diesem schönen Betirebsratswahlergebnis und wünscht Wolf für seine weitere gewerkschaftspolitische Tätigkeit als wiedergewählter Betriebsrat ebenso wie für seine weitere engagierte Arbeit als KPÖ-Bezirksrat viel Erfolg!

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    1./2. September: Volksstimmefest 2012

    Die KPÖ-Wien Sabina Hank & Willi Resetarits, die Wiener Tschuschenkapelle und viele weitere musikalische Acts werden am Volksstimmefest 2012 zu hören und zu sehen sein.

    Und auch Attwenger beehren 2012 das Volksstimmefest. Attwenger werden - natürlich bei freiem Eintritt - am Sonntag, 2.9., ab 19.30 auf der Jura Soyfer Bühne aufspielen.

    Hier genauere Infos zum Volksstimmefest 2012

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    KPÖ verteilt rund 3.500 Flyer bei Aktionstag in Wien

    "Nein zum Fiskalpakt der EU" - dies war die Botschaft der KPÖ-Wien bei einem heute durchgeführten Aktionstag an verschiedenen Wiener U-Bahn-Knotenpunkten.

    Die Krise der Staatsfinanzen in verschiedenen europäischen Ländern, so KPÖ-Landessprecher Didi Zach, "ist das Ergebnis einer falschen Verteilungspolitik und einer Politik, die Banken, Konzerne und Superreiche seit Jahrzehnten privilegiert."

    Die Schuldenbremse im Verfassungsrang, so Zach weiters, "löst das Schuldenproblem nicht, sondern dient nur als Vorwand für verschärften Sozialabbau, neue Massenbelastungen und weitere Privatisierungen von öffentlichem Eigentum". Höhere Steuern auf Profite und Vermögen erachtet der Sprecher der KPÖ-Wien daher als eine Schlüsselfrage, um zu einer Senkung der Staatssschulden zu kommen.

    Zach (s. Foto), der gemeinsam mit anderen AktivistInnen bei der U3-Station Hütteldorfer Straße verteilte, meinte angesichts der tropischen Temperaturen: "Insgesamt bin ich mit unseren Straßenaktivitäten im 1. Halbjahr sehr zufrieden, auch wenn wir heute nicht in Bestform waren. Im August werden wir aber in Bädern und am Gänsehäufel verteilen - damit wir uns zwischendurch etwas abkühlen können."

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    Einberufung der 23. Wiener Landeskonferenz der KPÖ-Wien

    Datum: Samstag, 24. November 2012

    Beginn: 9 Uhr (Einlass ab 8 Uhr), voraussichtliches Ende 19.30 Uhr

    Ort: Haus der Begegnung am Praterstern, 1020

    vorgeschlagene Tagesordnung:

    1. Eröffnung der Konferenz

    2. Rechenschaftsbericht - Referat(e) zur politischen Orientierung der KPÖ-Wien

    3. Debatte in Arbeitsgruppen. Diskussion zu den Referaten, zu den Berichten sowie zum Hauptantrag und den weiteren vorliegenden Anträgen und Resolutionen

    4. Abstimmung der Anträge

    5. Neuwahl der Wiener Stadtleitung und der Landeskontrolle

    Die Konferenz wird als Delegiertenkonferenz mit einem Delegiertenschlüssel 1:1 durchgeführt.

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    Abschied von Genossin Karger

    Die KPÖ-WienRede von Viktoria Schüller-Klaus bei der Verabschiedung von Elfie Karger, die mehrere Jahrzehnte an vielen Stellen als Kommunistin tätig war.

    Liebe Familie, liebe Freunde und Genossen

    Danke für das Vertrauen, dass ich hier an Elfie Karger erinnern darf. Ich kannte Elfie Karger als Genossin im 2. Bezirk in der Bezirksleitung, als Kassierin im Gebiet Taborstrasse und vom Volksstimmefest.

    Ich sehe sie vor mir als große, schöne, blonde Frau - natürlich, fröhlich und immer hilfsbereit. In Vorbereitung haben ich mit vielen Freunden und Freundinnen aus verschiedenen Organisationen gesprochen: mit Irma Schwager vom Bund Demokratischer Frauen, mit Otto Podolsky von den PensionistInnen, mit Anni Franz, die sie fast ihr ganzes leben gekannt hat, mit Edith Doleschal, die lange mit ihr gearbeitet hat, und alle haben das bestätigt und auch noch ihre gute Laune und ihre Verläßlichkeit in der Arbeit, denn sie war in all diesen und noch vielen anderen Organisationen tätig.

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    1. Juni: Eröffnungsfest für ein solidarisches Zentrum im ehemaligen Kaisermühlner Werkl

    Die KPÖ-WienAm 1. Juni eröffnet im Gemeindebau Goethehof mit einer großen Feier ein in vielerlei Hinsicht einmaliges Straßenlokal im 22. Bezirk. Hier sollen Solidarität, Kultur, Information, Beratung und freier öffentlicher Raum an einem Ort als Angebot für die Menschen verbunden werden.

    Geplant ist eine Kunst- und Kulturinitiative, ein Beratungszentrum sowie öffentlicher Freiraum für ALLE. Ein Raum, um am Leben teil zu haben, ohne Konsumzwang. Alles unter einem Dach, respektive unter einer Decke.

    Wo: Gassenlokal im Goethehof, 22., Schüttaustraße 1-39 (Tür ist offen)

    Wann: 1. Juni 2012 von 16-21 Uhr

    Programm:

  • Information über die Zielsetzungen des Zentrums
  • Abstimmung über den Namen
  • Malwettbewerb für Kinder
  • Gemütliches Beisammensein bei Musik, Essen und Trinken Meinungsaustausch

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    KPÖ aus dem 2. und 22.Bezirk = mehr als 2x KPÖ!

    Die KPÖ-Bezirksgruppen aus der Leopoldstadt und der Donaustadt rücken näher zusammen

    Beide Bezirksgruppen bringen eigene Zeitungen, die "POLDI" in der Leopoldstadt und den "KAKTUS" in der Donaustadt - heraus. Nicht nur das verbindet uns über unsere Bezirksgrenzen hinweg.

    Noch im 22.Bezirk, aber direkt an der Grenze zu ihrem eigenen Bezirk, und mit der U1 aus ihrem Bezirk schnell und gut erreichbar, werden die Leopoldstädter KommunistInnen mit ihrem KPÖ-Bezirksrat Josef Iraschko (der auch das MieterInnenselbsthilfezentrum der KPÖ-Wien leitet) und ihrem POLDI-Team das freigewordene Lokal (ehemals „Kaisermühlner Werkl“) im Goethehof in der Schüttaustraße in Kaisermühlen beziehen.

    Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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    Erfolgreicher Aktionstag: KPÖ verteilt rund 4.000 Flyer

    Die KPÖ-Wien"Kämpfen Sie mit uns für das Recht auf ein menschenwürdiges Leben für alle" war die Botschaft der KPÖ-Wien bei einem gestern Mittwoch durchgeführten Aktionstag an U-Bahn-Knotenpunkten in ganz Wien. Rund 4.000 Flyer wurden von KPÖ-AktivistInnen einmal mehr verteilt.

    Im Flyer wurde vor allem die Benachteiligung und Diskriminierung von Frauen in Österreich thematisiert, aber auch internationale Aspekte blieben nicht ausgeblendet: "Wir wollen in einer Welt leben, in der nicht die reichen Länder die Ressourcen der armen ausplündern und Kriege die Lösung von Konflikten darstellen. Es ist genug da, um alle zu ernähren, keine/r müsste an Hunger sterben" heißt es im Flyer.

    "Statt Banken und Budgets zu sanieren und zuzulassen, dass unsere Arbeits- und Lebensbedingungen laufend verschlechtert werden, fordern wir die Entwicklung eines anderen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodells", so eine andere Aussage des Flyers, mit welchem zudem für die "Zeltstadt der Frauen" am 12. Mai , die von der Plattform "20.000 Frauen organisiert wird, geworben wurde.

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    1. Mai Videos sind online

    Der alternative 1. Mai stand in Wien dieses Jahr ganz im Zeichen der internationalen Solidarität. Giorgios Chondros, der auch bei der griechischen Wahl am 6. Mai für Syriza kandidierte, war - neben Petra Unger und Brigitte Theißl für die Plattform "20.000 Frauen" und Genossen Ibrahimi von der Tudeh-Partei Iran - Hauptredner bei der Demo vor dem Parlament.

    Nun gibt es auch 2 Videos zum 1. Mai - ein Video zeigt die Demonstration, ein Video dokumentiert die Rede von Giorgios Chondros - auf dem KPÖ-Kanal auf YouTube.

    KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Wie das Video von der Demonstration zeigt, war die 1. Mai Demo eine gelungene Manifestation. Doch nicht nur an diesem Tag gehen wir auf die Straße - heute beteiligen wir uns bei der Kundgebung zum `Tag der Befreiung vom Nazi-Faschismus´, am Freitag beteiligen wir uns an der Demonstration gegen den EU-Fiskalpakt, mit welchem die nationalen Parlamente entmündigt werden sollen, und am Samstag beteiligt sich die KPÖ an der "Zeltstadt der Frauen am Ring", welche von der Plattform `20.000 Frauen´ organisiert wird. Man sieht - die KPÖ ist eine Partei der Aktion und der Tat."

    Das Video von der Demonstration

    Die Rede von Giorgios Chondros

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    Eine kleine Nachlese zum 1. Mai 2012

    Als "gelungen" bezeichnet KPÖ-Landessprecher Didi Zach die alternative 1. Mai-Demonstration in Wien sowie das anschließende Fest von KPÖ, GLB und 7Stern am Siebensternplatz.

    Schon auf der Albertina haben die KPÖ-Bezirksräte Iraschko und Jurjans sowie Bezirksrätin Susanne Empacher das Wort ergriffen und zu aktuellen Fragen Stellung genommen. Auch Robert Hobek, Arbeiterkammerrat des GLB, nutzte die Gelegenheit, um kurz und bündig die letzten innenpolitischen Entwicklungen und das Belastungspaket der Regierung zu analysieren.

    Hauptredner vor dem Parlament war Giorgios Chondros, der über die aktuelle Situation in Griechenland sowie über die bevorstehende Wahl am 6. Mai berichtete. Weitere RednerInnen vor dem Parlament waren Petra Unger und Brigitte Theißl für die Plattform "20.000 Frauen", die für 12. Mai die "Zeltstadt der Frauen am Ring" organisiert, sowie Genosse Ibrahimi von der Tudeh-Partei Iran.

    Das tolle Frühsommerwetter und die tollen Bands, die anschließend beim Open-Air Fest am 7Sternplatz aufspielten, sorgten am Nachmittag für entspannte und zufriedene Gesichter. Das Fest vor und im 7Stern dauerte bis lange in die Nacht.

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    Alternative 1. Mai Demonstration: We all are Greeks

    Giorgios Chondros, Mitglied von Synaspismos, die wie die KPÖ der Europaischen Linkspartei (EL) angehört, berichtete bei der alternativen 1. Mai Demonstration in Wien über die aktuelle Situation in Griechenland, über die Auswirkungen der Vorgaben der Troika und über den Massenprotest der griechischen Bevölkerung sowie über die Hoffnung, dass nach der Wahl am 6. Mai die griechische Linke wesentlich gestärkt dastehen werde.

    Chondros: "Löhne und Pensionen wurden - unter dem Diktat der Troika aus EU, EZB und IWF - radikal gekürzt. 50 Prozent der Jugendlichen sind nun ohne Arbeit. Und es besteht keine Aussicht, dass Sie in nächster Zeit Arbeit bekommen. Und zugleich wurden rund die Hälfte der öffentlichen Schulen und ebenso viele Krankenhäuser seit Beginn der Krise geschlossen."

    "Die Herrschenden nutzen die Krise als Vorwand, um die Umverteilung von Unten nach Oben, in neuer und radikaler Weise fortzusetzen", so Chondros.

    Chondros wies - so wie KPÖ-Landessprecher Zach, der gemeinsam mit Natascha Wanek moderierte - darauf hin, dass die Herrschenden am Beispiel Griechenland testen, wie weit Sie gehen können. Und zugleich betonte Chondros den Stellenwert der internationalen Solidarität.

    Weitere RednerInnen vor dem Parlament waren Petra Unger und Brigitte Theißl für die Plattform "20.000 Frauen", die für 12. Mai die "Zeltstadt der Frauen am Ring" organisiert, sowie Genosse Ibrahimi von der Tudeh-Partei Iran, der darlegte, dass ein "Präventivkrieg gegen den Iran" keine Lösung darstellt.

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