KPÖ Wien
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Schöne und erholsame Feiertage

Die KPÖ-Wien

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Worin sich die „KPÖ heute“ von der früheren KPÖ unterscheidet

Eine neue „Kaktus"-Serie von Bernhard Gaishofer

Ich bin im zarten Alter von knapp 16 Jahren der KPÖ beigetreten und sowohl in der KP Donaustadt als auch in der für alle interessierten Jugendlichen offenen KSI (Kommunistische SchülerInnen Initiative) aktiv. Derzeit leiste ich meinen Zivildienst ab.

Es ist immer wieder aufs Neue erstaunlich, was für Reaktionen man hervorruft, wenn man sich in Gesprächen als Kommunist bekennt. So wird man von den einen als realitätsfremder Sozialromantiker betrachtet und von den anderen als kinderfressender Stalinist! Kurz: Es herrscht, durch die Vergangenheit bedingt, ein vollkommen falsches Bild von dem, was wir unter „Kommunismus“ verstehen, vor.

Um weiter zu lesen, auf das (linke) Kaktusbild klicken!

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350,- Euro für Kinderhospiz Sterntalerhof

Die KPÖ-Wien Ein gelungener Abend war das gestrige Punsch- und Glühweinfest der KPÖ-Wien, welches durch einen Open-Air Live-Auftritt von "Sevis Loveband für das Glück in der Welt" gekrönt wurde.

Rund 50 AktivistInnen und "Punsch- und Glühweinfreunde" waren gekommen, um entspannt zu debattieren, der Musik zu lauschen und für den guten Zweck Punsch, Glühwein, Jagatee und Bier zu konsumieren.

Die Nettoeinnahmen betragen erfreuliche 291,- Euro - die KPÖ-Wien wird noch eine Extra-Spende leisten, so dass die Organisatorin der Veranstaltung, Jenni Zack, insgesamt 350,- Euro im Namen der KPÖ an das Kinderhospiz Sterntalerhof überweisen kann.

"Vielen lieben Dank an alle, die gekommen sind und durch´s Essen und Trinken und durch Spenden zum Erfolg der Veranstaltung beigetragen haben. Und ein großes Danke an Sevis Loveband", so Jenni Zack.

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KPÖ verteilt rund 5.000 Flyer bei Aktionstag in Wien

Die KPÖ-Wien"Eine kostenlose Energiegrundsicherung ist notwendig und finanzierbar" - dies war die Botschaft der KPÖ-Wien bei einem heute durchgeführten Aktionstag an 10 U-Bahn-Knotenpunkten in ganz Wien.

KPÖ-Landessprecher Didi Zach: "Wir werden am Ende des Tages (auch am Nachmittag finden noch Verteilaktionen statt) trotz des schlechten Wetters rund 5.000 Flyer verteilt haben, was mich sehr freut. Zudem gab es, so wurde mir schon berichtet, jede Menge erfreuliches Feedback." Es zeige sich aber auch, so Zach, "dass viele Menschen aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklungen sehr verunsichert sind."

Die KPÖ begründet ihre Forderung nach einer kostenlosen Energiegrundsicherung u.a. mit stetig ansteigenden Wohnkosten und einer Explosion der Energiepreise, während auf der anderen Seite die Gewinne der Energiekonzerne stetig wachsen.

Konkret sieht das Konzept der KPÖ vor, dass jedem Haushalt ein kostenloser Grundbezug an Energie zur Verfügung gestellt wird. Laut Berechnungen der Arbeiterkammer sind dies im Jahr z.B. etwa 2.200 kWh Strom und 800 m3 Gas für einen 60 m2 Haushalt mit zwei Personen. Dieses kostenlose Kontingent ist allen in Österreich lebenden Menschen als Rechtsanspruch zur Verfügung zu stellen und darf an keine Kontrollen oder bürokratischen Hürden, wie dies etwa bei den Heizkostenzuschüssen der Länder der Fall ist, geknüpft werden.

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Nieder mit dem Arbeitszwang

Rede von den KSV - LiLi Öffentlichkeitsarbeiter_innen Julia Kraus und Sissi Luif auf der Abschlusskundgebung am 1. Mai.

Der 1. Mai steht seit über 100 Jahren symbolisch für den Kampf der Arbeiterinnen und Arbeiter für mehr Rechte, kürzere Arbeitszeiten, höhere Löhne. Schauen wir uns kurz den momentanen Status Quo in Österreich an:

Nachdem wir selbst Studentinnen sind, wollen wir hier erstmal auf die Lage von Studentinnen und Studenten in Österreich eingehen. Studierende leben von Unterstützung seitens der Familie, von Beihilfen und Förderungen und von Erwerbseinkommen. Den größten Anteil macht eigenes Erwerbseinkommen aus. Schon allein dieses Angewiesen-Sein auf drei Einkommensarten zeigt die Prekarität studentischer Lebensverhältnisse.

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Es wird an uns liegen

Die KPÖ-Wien Robert Hobek, Arbeiterkammerrat des GLB, kritisierte in seiner Rede am 1. Mai vor dem Parlament in Wien die Sonntagsreden der SPÖ-Spitzenfunktionäre, denen aber keine Taten folgen.

Hobek erklärte am Ende seiner Rede zur Frage "Was tun?": "Es wird an uns liegen dieser Gesellschaft eine andere Form zu geben, solidarisch zu sein."

Die Rede von Robert Hobek auf YouTube

Video von der 1. Mai Demo in Wien, inkl. kurzer Passagen der Reden der KPÖ-Bezirksräte Susanne Empacher und Josef Iraschko

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1. Mai 2011: KPÖ-Mai-Aufmarsch konnte mit Unterstützung "von Oben" punkten

Die KPÖ-Wien Auf Unterstützung "von Oben" konnte der Mai-Aufmarsch der KPÖ u.a. Gruppierungen in Wien bauen - es gab bis zum Ende der Demonstration keinen Regen bei der sehr gut besuchten Kundgebung.

Fuad Jaber von der KP-Irak/KP-Irak-Kurdistan thematisierte die Geschehnisse im arabischen Raum. Jaber stellte die Frage, wann denn mit einer Militärintervention in Syrien oder in der Türkei zu Durchsetzung grundlegender Menschenrechte zu rechnen sei. Er unterstrich - unter großem Beifall - dass mit militärischer Gewalt gesellschaftliche Probleme nicht zu lösen sind.

Sissi Luif und Julia Kraus, die Spitzenkandidatinnen von KSV-Lili bei der kommenden ÖH-Wahl, thematisierten die triste Situation an den österreichischen Hochschulen und das Thema Prekarität, welches endlich Eingang in die politische Debatte in Österreich finden müsse.

Heftige Kritik an der Politik der Bundesregierung gab es vor dem Parlament in Wien von Robert Hobek, AK-Rat des Gewerkschaftlichen Linksblocks. Hobek kritisierte in scharfen Worten das Agieren der Parteiführung der SPÖ. Hobek: "Fremdengesetze, die den Menschenrechten Hohn spotten, Datenschutzbestimmungen, die grundlegende Bürgerrechte untergraben, und Belastungspakete, mit welchen die Umverteilung von Arm zu Reich fortgesetzt wird, kennzeichnen die Politik der Regierung, auch wenn in Sonntagsreden und am 1. Mai am Rathausplatz viel von sozialer Gerechtigkeit die Rede ist."

Am Ende seiner Rede zitierte Hobek "Ostbahn-Kurti" mit "Passt´s auf Euch auf und lasst´s Euch nix g´folln".

Bilder vom 1. Mai 2011 in Wien

Nachtrag (10. Mai): Video von der 1. Mai Demo in Wien, inkl. kurzer Passagen der Reden der KPÖ-Bezirksräte Susanne Empacher und Josef Iraschko

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Für eine solidarische Gesellschaft

Leitantrag des Bundesvorstands für den 35. Parteitag der KPÖ

Vorbemerkung

Millionen Menschen sind in Europa gegen die neoliberale »Bewältigung« der Wirtschafts- und Finanzkrise auf die Straße gegangen. Selbst moderate Gewerkschaften haben in mehreren Ländern für Generalstreiks mobilisiert. Und dennoch: an der Politik der Herrschenden hat sich kaum etwas geändert. Sie stützen sich beim »Durchregieren« meistens auf parlamentarische Mehrheiten, mit denen sie sich legitimieren, und mit denen sie Beschlüsse im Interesse der Minderheit der Reichsten in der Gesellschaft fassen.

Obwohl das Leben für die meisten Menschen immer beschwerlicher wird, ja selbst die aktive politische Zustimmung der Bevölkerung zunehmend schwindet, behauptet sich der Neoliberalismus als hegemoniales materielles und geistiges System einer umfassenden Entsolidarisierung der Gesellschaft. Dies ist das Hauptproblem, mit dem wir uns auseinander setzen müssen, mit dem sich jede progressive, systemkritische politische Bewegung auseinander setzen muss.

Wir sehen einen wesentlichen Grund für die scheinbare Unbeweglichkeit der politischen und kulturellen Zustände im vorherrschenden Zweifel an der Durchsetzbarkeit grundlegender gesellschaftspolitischer Alternativen. Wir meinen, es ist Zeit, in den antineoliberalen Bewegungen und Bündnissen und darüber hinaus für eine positive gesellschaftpolitische Orientierung zu werben, dieser einen Namen und ein Ziel zu geben. Die KPÖ schlägt vor, sie als »Solidarische Gesellschaft« zu bezeichnen.

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Warum wird man im Jahre 2010 KPÖ Mitglied?

Die KPÖ-WienDiese Frage habe ich des öfteren beantworten müssen in den letzten Wochen. Und ich tat es gern. Und je nach Gesprächspartner etwas ausführlicher oder auch mal ganz knapp. Hier will ich nun, nachdem sich die Rauchschwaden nach dem geschlagenen Wahlkampf verzogen haben, darlegen, was einen 34-Jährigen politisch interessierten Menschen dazu bewogen hat, seinen Eintritt in die KPÖ zu erklären. Und das obwohl er als Jugendlicher dem Jörg Haider auf den Leim gegangen war und sich schwor, nie wieder einer Partei beizutreten.

Politisches stand immer schon im Zentrum meiner Interessen. Schon als Schüler war ich gewählter Schulsprecher und ging meinen Lehrern gehörig mit meinen ständigen Anliegen auf die Nerven. Es war die Zeit, in der jede Schule eine rote und eine schwarze Putzfrau hatte.

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Rudolf Hieblinger ist gestorben

Die KPÖ-WienAm 17. September 2010 ist im Krankenhaus Lainz Rudolf Hieblinger im 56. Lebensjahr gestorben. Er hat den Kampf gegen ein Krebsleiden verloren. Hieblinger wurde am 3. Februar 1955 geboren und war als Bibliothekar in der Bücherei Schwendermarkt des Magistrats Wien (MA13) tätig.

Als politisch und gewerkschaftlich aktiver Mensch engagierte sich Hieblinger im GLB, kandidierte bei Personalvertretungs- und Gewerkschaftswahlen und war auch jahrelang als Personalvertreter für die Interessen seiner KollegInnen aktiv. Seit 1980 war er auch Mitglied der KPÖ.

Die Literatur war Hieblinger aber auch außerhalb seiner Arbeit ein Anliegen. So verfasste er gemeinsam mit Beppo Peyerl das Buch "Von der Paniglgasse zur Pinaglgasse" als "Abschweifung vom Bobo- ins Prolo-Wien" literarische Stadtwanderung der besonderen Art.

Wir werden Rudi Hieblinger in Erinnerung behalten. Unsere Anteilnahme gilt seiner Ehefrau Lisbeth und seinen Eltern Anna und Rudolf.

SL der KPÖ-Wien, KPÖ-Bundesvorstand

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Irma Schwager zum 90. Geburtstag: Widerstandskämpferin, Antifaschistin, Kommunistin

Die KPÖ-WienEiner so großen Frau zu ihrem 90. Geburtstag zu gratulieren, ist nicht leicht. Über Irma Schwagers Verdienste ist schon viel gesagt worden. Uns bleibt daher nur zu sagen: Danke und die herzlichsten Glückwünsche!

Irma Schwager alias Susanne Berger alias Irma Wieselberg feiert am 31. Mai ihren 90. Geburtstag. Drei Namen, drei Lebensabschnitte: Irma Wieselberg kennzeichnet ihre Kindheit und Jugend in Wien; Susanne Berger war ihr Name im französischen Widerstand und Irma Schwager, als die wir alle sie kennen, steht für ihr vielfältiges Wirken in Österreich nach der Befreiung vom Faschismus bis heute.

Ein Interview mit ihr, entstanden zum Anlass ihres 80. Geburtstages, birgt noch immer unbekannte Seiten ihres reichen Lebens in der Frauen- und Friedensbewegung und in der KPÖ, zusammengefasst hat es Bärbel Mende-Danneberg.

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Ferdl Hackl ist verstorben

Genosse Ferdinand (Ferdl) Hackl, der zu den letzten überlebenden Spanienkämpfern der KPÖ gehört, ist gestorben.

Geboren 1918 trat Gen. Hackl bereits 1935 der KPÖ bei. Im Februar 1937 geht er – unterstützt von der Partei – nach Spanien, um dort die Republik vor den Franco-Faschisten zu verteidigen. Über die Schweiz gelangt er nach Paris und nach Spanien. In Spanien kämpft er an der Südfront. Doch der heldenhafte Kampf, der auch von 35.000 Interbrigadisten unterstützt wird, endet in der Niederlage, da Frankreich und England Spanien im Stich lassen, während Hitler und Mussolini die spanischen Faschisten massiv militärisch unterstützen.

Genosse Hackl flüchtet, so wie viele Interbrigadisten, nach Frankreich. Dort wird er in verschiedenen Internierungslagern (u.a. St. Cyprien, Gurs, Les Milles, Argeles) eingesperrt.

Als er so wie viele andere Spanienkämpfer, aufgrund der "Ratschläge" der Parteiführung, beschließt, nach Österreich zurückzukehren, wird er sofort inhaftiert. Nach mehreren Monaten Gestapo-Haft wird er im Juni 1941 nach Dachau verbracht. Er überlebt die Torturen des KZ.

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Die Wohnkosten runter!

Doris Schlager, Mitglied der Wiener Stadtleitung und Mietrechtsexpertin des MSZ, sprach auf der 1. Mai Demonstration bei der Albertina zum Thema Wohnen.

Der Wiener Wohnungsmarkt ist gespalten. Alle wissen das. Sämtliche Mieterorganisationen sind sich dessen bewußt. Einschließlich der sozialdemokratischen Mietervereinigung. Diese titelt: "Wer einer Wohnung hat, ist zufrieden. Wer eine Wohnung sucht, hat ein Problem."

Die Ursache der Spaltung ist in der Gesetzgebung der großen Koalition von 1994 zu suchen. Mit den Stimmen der SPÖ wurden die Mietzinsobergrenzen bis zur Unkenntlichkeit aufgeweicht. Der Kündigungsschutz wurde durch die Befristungsmöglichkeiten ausgehebelt. Seit dem haben sich die Mieten in den 130000 Wiener Altbauwohnungen mehr als verdreifacht.

Hier der die gesamte Rede von Doris Schlager

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Die Protestbewegung im Iran geht weiter

Die KPÖ-WienRuzbeh Ebrahimi - Vertreter der Tudeh Partei - sprach auf der 1. Mai Demonstration bei der Albertina zu den Entwicklungen im Iran

Werte Freunde, liebe Genossinnen und Genossen!

Ich habe eine gute Nachricht für Euch. Die Protestbewegung im Iran geht weiter und findet neue Formen und Wege, um die große Unzufriedenheit der Menschen auszudrücken und den Kampf gegen das islamische Regime fortzusetzen.
Die Arbeiterbewegung im Iran hat eine Geschichte von mehr als einem Jahrhundert. Seit mehr als Hundert Jahren kämpfen die iranischen Arbeiterinnen und Arbeiter für ihre Rechte und haben noch immer keinen einzigen Vertreter im iranischen Parlament.

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1. Mai 2010 - Rede von Birge Krondorfer

Hallo politische Freundinnen und Freunde! GenossInnen sage ich nicht, denn das würde nicht stimmen, aber – und das ist hier wichtig – es geht doch zunehmend und endlich darum sich über Unterschiede hinweg zusammen zu tun. Denn:

* Wir sind die, die noch was wollen. Aber was wollen wir eigentlich?
* Wir sind die, die noch kritisieren. Aber was kritisieren wir eigentlich?
* Wir sind die, die unzufrieden sind. Aber womit eigentlich?
* Wir sind die immer Guten. Sind wir das eigentlich?

Wir leben prekär – sagen wir.

Uns ist es nicht egal – aber wir sind für Egalität.

Es gibt keine Manifeste für das Gute mehr (es geht kein Gespenst mehr um …), nur noch Manifestationen des Schlechten. Und wir, wir betreiben die Kleingeisterei von Ressentiments untereinander und wir sind indifferent, gleichgültig der Welt gegenüber – d a s ist wirklich gespenstisch.

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1. Mai 2010 - Rede von Alois Reisenbichler

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Liebe Genossinnen und Genossen!

Seit 120 Jahren kämpfen Arbeiterinnen und Arbeiter am 1. Mai für soziale Rechte wie den 8-Stunden-Tag. Trotzdem ist der 8-Stunden weder global noch in Europa verwirklicht. Und auch in Österreich wird die Anzahl jener Arbeitenden, die mit 8-Stunden Erwerbsarbeit wirtschaftlich nicht überleben können, wieder größer. Die ArbeiterInnenbewegung braucht einen langen Atem – genauso wie die Friedensbewegung.

Dieser Kampftag der ArbeiterInnenklasse war immer auch ein Tag des Engagements gegen Ausbeutung und Krieg sowie für Frieden und Abrüstung, für internationale Solidarität.

„Krieg ist immer eine Niederlage der Menschheit.“ Dieses Papstwort, das ich bei meiner Rede vor fünf Jahren zitierte, war damals richtig und es hat sich in den letzten Jahren deutlich gezeigt, dass es wirklich stimmt. Das gilt für viele Kriege in der Welt. Vor allem zeigt es die Entwicklung in Afghanistan und im Irak, dass Krieg keine Probleme löst, sondern das Problem ist. Die Millionen Menschen, die gegen diese Kriege demonstrierten haben, haben Recht gehabt.

Nein zum Krieg heißt nicht nur gegen jene zu protestieren, die Kriege führen, sondern auch gegen jene, die aufrüsten wollen, die auf militärische Machtpolitik setzen und damit Kriege vorbereiten.

Wir unterstützen die Forderung der weltweiten Friedensbewegung, vor allem jener in den USA und in Deutschland, nach einem sofortigen Abzug der fremden Truppen aus dem Irak und aus Afghanistan.

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Irma Schwager: Zum zehnten Todestag von Margarete Schütte-Lihotzky

Irma Schwager: Zum zehnten Todestag von Margarete Schütte-Lihotzky

Wenige Tage vor ihrem 103. Geburtstag ist Grete Schütte-Lihotzky vor zehn Jahren an einer Grippeinfektion gestorben. Sie gehörte zu den großen Frauenpersönlichkeiten des 20. Jahrhunderts, die sich auch unter schwierigsten Bedingungen für ein besseres Leben der Menschen einsetzte.

Zum Lesen des Beitrags: Links auf PolDi klicken!

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Manifest gegen materielle und geistige Armut

Ein Gespenst geht um in Europa, in Wien, in Margareten – das Gespenst der Armut. Alle Mächte der Europäischen Union haben zwar das “Jahr zur Bekämpfung der Armut und der sozialen Ausgrenzung” ausgerufen, sich aber in Wirklichkeit zu einer unheiligen Hetzjagd gegen die Armen verbündet, statt die Armut zu bekämpfen.

Der gesamte Manifest von Wolf Jurjans findet sich auf www.kpoe.at

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1. Mai 2010 - WIEN

Treffpunkt der alternativen linken 1. Mai-Demonstration in Wien, welche von einem Personenkomitee organisiert wird, ist das Denkmal gegen Krieg und Faschismus bei der Albertina (10.30 Uhr).

Um ca. 11.30 Uhr wird die Abschlußkundgebung beim Parlament stattfinden.

Ab 13 Uhr findet bei freiem Eintritt das traditionelle 1. Mai-Fest der KPÖ-Wien und des GLB am Siebensternplatz (1070) statt.

Der Aufruf des Personenkomitees 1. Mai 2010

Aufruf der KPÖ

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Genosse Beranek ist verstorben

Genosse Dieter Beranek, geb. 1927, ist 1950 der KPÖ beigetreten. Lange Jahre war er als Lektor im Globus-Verlag tätig. Sein Markenzeichen war sein sehr bescheidenes Auftreten kombiniert mit größter Hilfsbereitschaft.

An der Volkshochschule Hernals hat er über viele Jahre hinweg Kurse zum Zeitgeschehen angeboten, zu welchen er linke ReferentInnen eingeladen hat - so dass weit über die Reihen der KPÖ hinaus Menschen angesprochen werden konnten.

Genosse Beranek war bis zuletzt - über alle Höhen und Tiefen von 6 Jahrzehnten aktiver Tätigkeit hinweg - in seiner Parteigruppe aktiv. Kein Treffen, an welchem er nicht teilnahm, kein Volksstimmefest, an welchem er nicht aktiv mitwirkte.

Wir werden Genossen Beranek in Erinnerung behalten - unsere Anteilnahme gilt seiner Frau und seiner Familie.

Stadtleitung der KPÖ-Wien, KPÖ-Bundesvorstand

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