KPÖ Wien
Webseite der KPÖ Wien

Druckfähige Version anzeigen

Großdemo am 16. Februar um 14 Uhr - Westbahnhof: Solidarität mit der Flüchtlingsbewegung!

AntirassismusMit dem Marsch von Traiskirchen begannen die Flüchtlinge selbst für ihre Rechte zu kämpfen. Sie haben sich nicht einschüchtern lassen, weder von Medienhetze, Drohungen des Innenministeriums, noch von der Kälte.

Sie sind vor Krieg, Umweltzerstörung und Armut geflohen.
Trotzdem werden sie hier unterdrückt: Sie dürfen nicht arbeiten, haben kaum Zugang zu Bildung und werden in Lagern wie in Gefängnissen gehalten.

AsylwerberInnen werden selbst die grundlegensten Rechte verwehrt. Ihre Rechtlosigkeit trifft uns alle: Sie werden von Unternehmen missbraucht- als illegale Arbeitskräfte und LohndrückerInnen.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

We will rise! Kommt zur Soli-Demo

AntirassismusAus Anlass der brutalen Räumung des Protestcamps und der Verhaftung von zwei Refugeeaktivisten:

We will rise! Demo gegen die Polizeiräumung unter fadenscheinigen Vorwänden und in Solidarität mit größten selbstorganisierten Protesten von AsylwerberInnen in der jüngeren Geschichte!

Wir fordern BMI und Politik zum Handeln, das Asylsystem und der Verfall der Menschenrechte zu überdenken!!! Auf die Forderungen der Flüchtlingen einzugehen!!! Schluss mit Repressalien als feige Antwort auf der Missstände in der Asylpolitik!!! Solidarität mit der Hungerstreikende Flüchtlinge!!! Verantwortung für das Leben dieser Menschen????

Zeit: Samstag, 29.12., 16.30Uhr Treffpunkt: Sigmund-Freud-Park (ehemaliges RefugeeProtestCamp).

Die Demo ist angemeldet! Route: Sigmund-Freud-Park – PAZ Rossauerlände – Innenministerium – Bundeskanzleramt – Votivpark

Kommt alle! Bringt Kochtöpfe mit! Gemeinsam sind wir stark und laut!

Solidaritätserklärungen laufend unten: refugeeprotestvienna-solidarity@riseup.net

http://refugeecampvienna.noblogs.org/post/2012/12/28/nach-der-raumung-des-refugeecamps-solidaritat-gefragt

Solikundgebungen auch in Linz – Salzburg – München! We will rise!

http://refugeecampvienna.noblogs.org/ video zur Räumung: http://www.youtube.com/watch?v=XHSQo1yQFN4

Druckfähige Version anzeigen

KPÖ-Wien verurteilt Räumung des Flüchtlingscamps im Votivpark

AntirassismusHeute früh wurde das Flüchtlingscamp im Votivpark von der Polizei geräumt. Laut Augenzeugenberichten wurde den Anwesenden gerade einmal fünf Minuten Zeit gegeben, das Camp zu räumen. Das Vorgehen der Polizei wurde als brutal beschrieben, viele der gespendeten Zelte und Ausrüstungsgegenstände wurden zerstört.a

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Das Vorgehen der Polizei, die sich auf die Übertretung der Campierverordnung beruft, ist nicht nachvollziehbar und zu verurteilen. Mit der Räumung des Camps, welches die Hass-Prediger der FPÖ seit langem forderten, sind die vielfältigen Probleme, mit denen Flüchtlinge in Österreich konfrontiert sind, nicht gelöst, sondern vorerst im wahrsten Sinne des Wortes nur aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit geräumt."

Die KPÖ, so Zach, werde prüfen lassen, ob Regressforderungen gegenüber den Behörden wegen Entwendung und Zerstörung von Privateigentum eingebracht werden können - die KPÖ hatte den protestierenden Asylwerbern nämlich mehrere Zelte zur Verfügung gestellt.

Druckfähige Version anzeigen

"Wien ist Heimat"

Antirassismus"Wien ist Heimat und Zuhause: Für Frauen und Männer, Junge und Alte, hier Geborene und Zugewanderte, für Menschen mit unterschiedlichen Weltanschauungen, Lebensformen und Bedürfnissen. Damit wir gut miteinander auskommen, braucht es Respekt. Respekt heißt, andere Menschen zu akzeptieren, wie sie sind – so wie man selbst auch akzeptiert und respektiert werden will. Unsere gemeinsame Grundlage sind die Menschenrechte" - so die Einleitung des letzte Woche präsentierten Textes der Wiener Charta.

Die Menschenrechte. Ja, auf die Menschenrechte beruft sich jede und jeder gern. Stronach und Strache genauso wie Angela Merkel, der Chef der Industriellenvereinigung genauso wie EU-Kommissionschef Barroso. Und Häupl und Vassilakou berufen sich sowieso auf die Menschenrechte. Dies ist auch kein Problem, weil Menschenrechte laut herrschendem Verständnis, welches auch SPÖ und die Grüne in Österreich nicht in Frage stellen, für die eigenen StaatsbürgerInnen gelten und nicht für irgendwelche "Bloßfüßigen", die es aus irgendwelchen Gründen in unser ach so schönes Land verschlagen hat.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Zach zu Staatsbürgerschaftsänderung: Grüne Forderungen sind visions- und mutlos

AntirassismusIntegrationsstaatssekretär Kurz plant eine Novellierung des Staatsbürgerschaftsgesetzes - die Verbesserungen im Sinne der Menschen werden - so weit sich dies bisher überblicken lässt - aber nur marginal sein.

In einer ersten Stellungnahme forderte Alev Korun, Integrationssprecherin der Grünen, dass eine Einbürgerung bereits nach 5 Jahren (statt wie bis dato 10 Jahren) möglich werden sollte.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "Die visions- und mutlose Ansage von Alev Korun, die sonst ja kluge Positionen einnimmt, ist charakteristisch für den politischen Niedergang der Grünen."

Zach weiters: "Statt gleiche Rechte - ohne wenn und aber - für all jene Menschen, die in Österreich leben, zu fordern, begnügt sich grüne Menschenrechtspolitik mittlerweile damit ÖVP-Ideen um eine Spur zu überbieten. Ein Trauerspiel."

Warum erst die Einbürgerung `volle Gleichberechtigung der EinwanderInnen in ihrer neuen Heimat´ ermöglichen kann und soll, bleibt - so Zach weiters - "das Geheimnis von Korun. Und unklar ist mir auch, warum Deutschkenntnisse, wie von Korun behauptet, für die Bewältigung des Lebens hier notwendig sind. Anna Netrebko und viele andere Promis bezeugen doch eindrucksvoll das Gegenteil."

Zum Thema siehe auch Häupl: "Die gemeinsame Sprache ist Deutsch"

Druckfähige Version anzeigen

EU plant weitere Verschärfungen für Asylsuchende

AntirassismusDie europäischen Polizeiminister arbeiten an einem noch perfekteren Gefängnissystem, das Asylsuchende todsicher hinter Gitter bringen und jeden effektiven Rechtsschutz für Flüchtlinge unmöglich machen soll.

Sie wollen eine EU-Richtlinie beschließen lassen, eine sogenannte „Aufnahmerichtlinie“, die nichts anderes als eine Gefängnisrichtlinie ist. Sie sieht sechs Haftgründe vor; diese sind so umfassend, daß irgendetwas davon immer zutrifft und somit praktisch jeder Flüchtling in Europa eingesperrt werden kann:

1.) Feststellung der Identität

2.) Beweissicherung

3.) Prüfung des Einreiserechts

4.) Verspätete Asylantragstellung

5.) Nationale Sicherheit und Ordnung

6.) Gefahr des Untertauchens

Haft für Kinder und Jugendliche wird in diesem Entwurf ausdrücklich erlaubt!

Die ganze Analyse von Michael Genner findet sich hier

Druckfähige Version anzeigen

Transnationaler Migrant*innenstreik in Österreich 2012, für gleiche Rechte, gegen Rassismus

AntirassismusZum zweiten Mal findet in diesem Jahr der unter dem Motto "für gleiche Rechte, gegen Rassismus" der Transnationale Migrant*innenstreik auch in Österreich statt. Ausgehend von einem massenhaften Streik gegen rassistische Einwanderungsgesetze in den USA im Jahr 2006 haben seitdem Migrant*innen auf der ganzen Welt den 1. März zum transnationalen Streiktag ausgerufen. Streik bedeutet dabei nicht nur Arbeitsniederlegung, sondern das Bestreiken jeder Form des rassistischen Alltags. "Ich sage nicht Entschuldigung! Ich muss mich für nichts entschuldigen, bei allem was mir zusteht! Und für ein gerechtes und menschenwürdiges Leben muss sich niemand nirgendwo bedanken! So wie die Sonne für alle da ist, und nicht nur für die Einen, fordern wir gleiche Rechte für alle!", bringt Zoraida Nieto, Aktivistin der 1. März Initiative, die Idee des Migrant*innenstreiks auf den Punkt.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Eine starke Ansage! Was aber sind die Taten?

AntirassismusEine starke Ansage machte heute Alev Korun, Menschenrechtssprecherin der Grünen. Unmissverständlich positionierte sich Korun einmal mehr für gleiche Rechte für alle Menschen.

"Der Missbrauch der deutschen Sprache als Trennlinie und für Ausweisungen und Abschiebungen bedeutet nur die künstliche Teilung einer Gesellschaft", stellte Korun klar. Wobei aber unklar bleibt, ob es sich dabei um einen bewußten Seitenhieb auf die "neue" Positionierung der Wiener SPÖ handelt.

Es müsse "endlich Schluss sein mit der heuchlerischen Politik gegenüber MigrantInnen". Die Grünen, so Korun, "fordern gleiche Rechte für gleiche Pflichten".

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien: "An der Positionierung von Alev Korun, die ja nicht neu ist, kann ich nichts aussetzen. Ich frage mich aber, wo die explizite Kritik von grünen Wiener SpitzenpolitikerInnen an den krausen "Die gemeinsame Sprache ist Deutsch" Verkürzungen von Häupl & Co bleibt. Ich frage mich zugleich, warum im Rot-Grünen Wiener Koalitionsvertrag es kein so klar fixiertes Bekenntnis zur rechtlichen Gleichstellung von Migranten und Migrantinnen gibt. Und ich frage mich auch, warum Maria Vassilakou die Öffnung der Gemeindebauten für alle Menschen zu einem Nebenschauplatz der Politik erklärt hat. Es nützten nämlich die schönsten Ideen und Forderungen nichts, wenn die Taten dann ganz andere sind - oder irre ich mich?"

Druckfähige Version anzeigen

Am 1. März sprechen wir Sprachstreik!

Antirassismus Avusturya macht Sprache zum Lieblingsproblem. Einfache Lösung: Deutschpflicht für alle.

Hayır, Jo, Lo, Ne, Njet, No, Non, Nu! Nicht mit uns!

Mit Ausschluss Basta! haben wir 2011 dem austriakischen Integrations-Theater eine Absage erteilt. Dieses Jahr reden wir übers Reden: Unsere gemeinsame Sprache ist nicht Deutsch! Wir rufen zum Streik gegen den Deutschzwang auf. Sprechen wir gemeinsam die Sprache der gleichen Rechte – am 1. März beim transnationalen, translationalen Migrant_innenstreik.

Let´s Sprachstreik the one-language-show down!

Auf Baustellen, in Fabriken, im Gastgewerbe, im Einzelhandel, in Büros, in den Krankenhäusern, an den Universitäten, im Transport, in Haushalten ... 50 Jahre lang haben wir an vielen Stellen gehackelt und uns auf vielen Sprachen verstanden – auch, aber nicht nur auf Deutsch. Das zählt nicht mehr? Nun gilt: A1-Prüfungen, B1-Nachweise, C1-Zertifikate – überall Deutsch! Wer kein Geld, keine Kraft und keine Zeit hat, nach Dienstschluss auch noch für die B1-Deutschprüfung auf Maturaniveau zu lernen, kann nicht mal mehr sicher sein, in diesem Land bleiben zu dürfen.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

KPÖ: Gleiche Rechte sind die grundlegende Voraussetzung für ein gutes Zusammenleben

AntirassismusLAbg. Christian Deutsch, Landesparteisekretär der SPÖ-Wien, nahm gestern erneut zum Thema Integration Stellung.

Deutsch erklärte erneut: "Respekt und Rücksichtnahme sind die grundlegenden Voraussetzungen für das gute Zusammenleben in der Stadt". Auch daher, so Deutsch, sei die gemeinsame deutsche Sprache so eminent wichtig. Von gleichen Rechten für alle Menschen, die in Wien leben, findet sich in der Stellungnahme des SPÖ-Landessekretärs kein Wort.

Gesellschaftliche Probleme und Probleme im Bereich der Integrationspolitik zu individualisieren, auf Selbstverständlichkeiten wie Respekt und Rücksichtnahme zu reduzieren und die Verständigung mittels einer gemeinsamen Sprache als Allheil-Mittel anzupreisen, ist also die "neue Linie" der SPÖ-Wien. Die Schaffung von sozialen und politischen Rahmenbedingungen und von gleichen Rechten für alle Menschen hat für die SPÖ, die sich so gerne als gestaltende Kraft sieht, keine Bedeutung (mehr). Interessen sind offenbar belanglos - die leeren Phrasen von Respekt und Rücksichtnahme die neuen sozialdemokratischen Grundwerte.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

SOS Mitmensch: Kampagne der Wiener SPÖ spielt Rechtspopulisten in die Hände

AntirassismusSOS Mitmensch kritisiert die derzeit laufende Kampagne der Wiener SPÖ "zum Zusammenleben". "Die Kampagne kommuniziert Mythen, an deren Überwindung die Politik eigentlich arbeiten müsste. So bestärkt die SPÖ-Kampagne den falschen Glauben, es gäbe "die eine Wiener Lebensart", die von den so genannten "neuen WienerInnen" bedroht sei. Damit spielt die SPÖ den RechtspopulistInnen und deren viel strapazierter Legende von der "vom Aussterben bedrohten Wiener Lebensart" direkt in die Hände.", so Alexander Pollak, Sprecher von SOS Mitmensch.

Das gesamte Statement von SOS Mitmensch

Häupl: "Die gemeinsame Sprache ist Deutsch"

Druckfähige Version anzeigen

KPÖ wird eine drohende Abschiebung von Anna Netrebko bekämpfen

AntirassismusBesorgt, "sehr besorgt", zeigt sich Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, angesichts der jüngst präsentierten SPÖ-Vorstellungen über "notwendige Integrationsmaßnahmen" bzgl. der Zukunft von Opernstar Anna Netrebko in Österreich.

Zach: "'Wer hier leben will, muss Deutsch können', hat Bürgermeister Häupl als Linie vorgegeben. Wenn diese Linie konsequent umgesetzt wird - und die SPÖ scheint kein Mittel zu scheuen, um ein paar Stimmen von Rassisten von der FPÖ zurück zu erkämpfen - dann muss Frau Netrebko mit dem schlimmsten rechnen. Ich kann Frau Netrebko aber zusichern, dass die KPÖ alles mögliche tun wird und wir alle Hebel in Bewegung setzen werden, um eine drohende Abschiebung zu verhindern."

Druckfähige Version anzeigen

Häupl: "Die gemeinsame Sprache ist Deutsch"

AntirassismusVor 1 Woche veröffentlichte die SPÖ-Wien ihre "Wiener Positionen zum Zusammenleben". Wer die 6 Punkte studiert bekommt Bauch- und Kopfweh. Denn die SPÖ-Wien begibt sich auf Positionen, die einst einzig und allein die FPÖ besetzte. Aber der Reihe nach.

"Wer in Wien leben will, soll sich auch zu Wien und zu einem Zusammenleben in Respekt und Rücksichtnahme bekennen", so eine Feststellung (alle SPÖ-Aussagen sind fett zitiert). Was auf den ersten Blick (für manche?) noch akzeptabel klingen mag, erweist sich im Gesamtkontext als Richtschnurr der "neuen" SPÖ-Politik. Nicht um politische Entscheidungen mit welchen Zielvorstellugen wie "gleiche Rechte, gleiche Pflichten" realisiert werden können, geht es der SPÖ, sondern um die "Individualisierung" gesellschaftlicher Fragen und Probleme.

Von "Menschenrechten" wird zwar da und dort im SPÖ-Papier noch gesprochen, doch in Wirklichkeit, so schimmert es an allen Stellen durch, müssen Menschen sich "ihre Rechte" erst durch Integration - sprich Anpassung und Unterordnung unter die herrschenden Verhältnisse - verdienen/erwerben. Und Menschen haben nützlich zu sein - für den Wirtschaftsstandort.

Die "Wiener Lebensart", die - ebenso wie die europäische Kultur - angerufen wird und der Verweis auf "Grundwerte wie Demokratie, Rechtsstaat, Trennung von Staat und Religion, Gewaltfreiheit, gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Gleichheit von Frauen und Männern" dienen dazu, zu suggerieren, dass Ausländer, genauer gewisse (angeblich kulturfremde) Ausländer, erst erzogen/integriert werden müssen.

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Die "Ausländer" sollen deutsch lernen

AntirassismusMit diesen Worten wird oft die "Integration" von MigrantInnen gefordert - es ist zur Zeit fast der einzige Vorschlag, welchen die derzeitige Regierung zu bieten hat. Und zuletzt hat auch Bürgermeister Häupl erklärt: "Unsere Sprache hier ist Deutsch."

Die Förderungen der Herkunftssprachen und die Anerkennung der Sprachenvielfalt in einer globalisierten Wirtschaftswelt hingegen wird nur gegen Bezahlung angeboten. Einzig karitative Einrichtungen übernehmen teilweise die Kosten.

Vor elf Jahren, am 1.Februar 2001, ist die erste ÖVP-FPÖ-Regierung gebildet worden und deren Propaganda und deren Taten wirken auch heute noch. Der politische Ton und die gesellschaftliche Einstellung hat sich seitdem geändert. Rechtspopulistische Aussagen sind aber auch aus den Reihen der SPÖ und ÖVP Usus. Dadurch befindet sich die FPÖ mit ihrer verhetzenden Ausländerpolitik im Aufwind. Reale Zahlen und Fakten werden ignoriert und in der Bevölkerung wird ein gewolltes Unbehagen von einem "Ausländerbild" erzeugt, das gewisse Medien auch noch kräftig unterstützen. Die "mangelnde Integration" ist zum Schlagwort geworden, auch wenn es den Tatsachen widerspricht (1)

(mehr)

Druckfähige Version anzeigen

Österreichische Liga für Menschenrechte verleiht Menschenrechtspreis 2011 an Michael Genner

AntirassismusDer diesjährige Menschenrechtspreis für besondere Verdienste um die Umsetzung der Menschenrechte in Österreich wird an Michael Genner verliehen.

Er kämpft mit seinem Verein Asyl in Not unermüdlich und mit großem Engagement für die Wahrung des Menschenrechts auf Asyl.

Schon seit über zwanzig Jahren ist er als Rechtsberater in Asylverfahren tätig und hat zahlreichen Menschen geholfen, ein Leben ohne Angst vor Abschiebung und Verfolgung zu führen.

Er verbindet konkrete Rechtsberatung mit seinem kontinuierlichen politischen Kampf gegen ein menschenfeindliches Rechtssystem.

(mehr)

Anfang | zurück | 1 2 3 4 5 6 7 | weiter | Ende

Wien anders

Kontakt

Die KPÖ Wien ist eine Landesorganisation der KPÖ.
Kontaktadresse: wien@kpoe.at.
Telefon: +43 1 214 45 50
Fax: +43 1 214 45 50 9
Post: 1140 Wien, Drechslerg. 42

Infos zu Parteigruppen in Wien


Die KPÖ ist eine gesamtösterreichische, demokratische, feministische, internationalistische, auf freiwilliger Mitgliedschaft beruhende Partei.


Du willst Mitglied werden? Das freut uns sehr. Kontaktier uns ganz einfach per E-Mail.


Sie wollen spenden? Auch das freut uns. Unsere Daten: Emfänger: KPÖ-Wien, BAWAG-Konto, BIC: BAWAATWW; IBAN: AT151400003410665297


E-Mail Newsletter der KPÖ-Wien bestellen


Impressum

Mieterselbsthilfe - Eine KPÖ-Initiative

GLB - Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB

Beim Lesen dieses Newsfeeds trat ein Fehler auf (die Datei error.log enthält nähere Informationen).

Wohnen ist ein Menschenrecht

Es braucht jetzt Taten!

KPÖ-Videos auf YouTube

Europäische Linkspartei

Die KPÖ ist Gründungsmitglied der Europäischen Linkspartei (EL), einem Zusammenschluss von 26 linken und kommunistischen Parteien und 7 Beobachterparteien aus 23 europäischen Ländern.

EL logo

Treffpunkt 7Stern

7stern logo Newsletter für 7*Stern Programm subscriben

Montag von 16 - 2 Uhr

Di - Sonntag von 10 - 2 Uhr

Termine im Werkl im Goethehof